Stadtratssitzung-2020-03-03

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Bauausschuss

Sitzungstag: Dienstag, 03. März 2020

Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentliche Tagesordnung[1]

01 Bekanntgabe

02 Bauantrag auf Errichtung eines Carports auf dem Grundstück Flst.Nr. 27 der Gemarkung Burgkunstadt (Fliehgasse 1) (2020-0004)

03 Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport auf dem Grundstück Flst.Nr. 1306 der Gemarkung Burgkunstadt (Am Bauershof 17a) (2020-0006)

04 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.02.2020

Stadtrat

Sitzungstag: Dienstag, 03. März 2020

Sitzungsbeginn: 19:15 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentliche Tagesordnung[2]

01 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Anlagen für das Jahr 2020

Projekt Haushalt 2020
Stichwort Haushalt
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2020-03-03
Antragsteller Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum 2020/03/03
Beschlussvorlage
Beschluss[3] Haushaltssatzung der Stadt Burgkunstadt

- Landkreis Lichtenfels - für das Haushaltsjahr 2020 Auf Grund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Stadt folgende Haushaltssatzung:

§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 wird hiermit festgesetzt; er schließt

im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 15.447.430 EUR und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 9.005.455 EUR ab.


§ 2 Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen wird auf 2.051.785 EUR festgesetzt.


§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festge- setzt.

§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 340 v. H.

b) für die Grundstücke (B) 340 v. H.

2. Gewerbesteuer 350 v. H.


§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 2.400.000 EUR festgesetzt.


§ 6

Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen.



§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2020 in Kraft.


Burgkunstadt,



Stadt Burgkunstadt

                                                                                                     (Siegel)


Frieß Erste Bürgermeisterin

Abstimmungsergebnis Ja-Stimmen:

18 Nein-Stimmen:

0

Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe


02 Beschlussfassung über die Finanzplanung 2019 - 2023

Projekt Finanzplanung 2019-2023
Stichwort Finanzplanung
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2020-03-03
Antragsteller Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum 2020/03/03
Beschlussvorlage
Beschluss[4] Der Stadtrat beschließt die Finanzplanung für die Jahre 2019 - 2023.
Abstimmungsergebnis Ja: 18

Nein: 3

Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe


03 Antrag auf Erlass einer zweiten Einbeziehungssatzung für Kirchlein; Aufstellungsbeschluss

Projekt Kirchlein
Stichwort Einbeziehungssatzung
Straße Salzrinne
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2020-03-03
Antragsteller Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum 2020/03/03
Beschlussvorlage
Beschluss[5] Der Stadtrat beschließt, für einen Teilbereich des Grundstückes Flst.Nr. 454 der Gemarkung Kirchlein (ca. 3.300 m² entlang der Straße Salzrinne) eine Einbeziehungssatzung zu erlassen. Es ist eine Zufahrt zum hinteren Grundstücksbereich vorzusehen.

Der Antragsteller hat mit der Ausarbeitung der Einbeziehungssatzung und der Durchführung des Verfahrens das Büro TB Markert PartG mbB, Pillenreuther Str. 34, 90459 Nürnberg, zu beauftragen.

Sämtliche, im Rahmen des Erlasses der Einbeziehungssatzung anfallenden Kosten hat der Antragsteller zu übernehmen.

Das Risiko, dass das Verfahren evtl. nicht zu einem positiven Abschluss gelangt, hat ebenfalls der Antragsteller zu tragen.

Abstimmungsergebnis Ja: 10

Nein: 0

Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe Nein


04 Neufassung der Marktsatzung der Stadt Burgkunstadt

Projekt Marktsatzung der Stadt Burgkunstadt
Stichwort Marktsatzung
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2020-03-03
Antragsteller Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum 2020/03/03
Beschlussvorlage
Beschluss[6] Der Stadtrat beschließt die Marktsatzung gemäß dem als Anhang beigefügten Entwurf.
Abstimmungsergebnis Ja: 18

Nein: 0

Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe


05 Förderprogramm Digitalbudget für das digitale Klassenzimmer - Auftragsvergabe für IT-Ausstattung der Friedrich-Baur-Grundschule Burgkunstadt

Projekt Friedrich-Baur-Grundschule Burgkunstadt
Stichwort Vergabe
Straße Pestalozzistraße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2020-03-03
Antragsteller Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum 2020/03/03
Beschlussvorlage
Beschluss[7] 1. Der Stadtrat beschließt, den Beschluss vom 04.02.2020 zur Vergabe an die Compu-House GmbH (Auftragswert 15.603,30 EUR brutto aus formellen Gründen aufzuheben.

2. Der Stadtrat beschließt, die Firma Compu-House aus Weismain mit der Lieferung und Installation von IT-Medientechnik für die Friedrich-Baur-Grundschule gemäß Angebot vom 21.02.2020 zum Preis von 16.287,36 EUR brutto zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis zu 1)

Ja: 18 Nein: 0

zu 2) Ja: 18 Nein: 0

Maßnahmen
Notiz
Sollkosten 16287,36
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an Compu-House GmbH
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe


06 Vorstellung abgeschlossener Baumaßahmen - Erweiterung des FFW-Hauses Hainweiher um einen Gemeinschaftsraum und sanitäre Anlagen

Projekt Freiwillige Feuerwehr Hainweiher
Stichwort Vorstellung abgeschlossener Baumaßahmen
Straße Hainweiher
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2020-03-03
Antragsteller
Beschlussdatum 2020/03/03
Beschlussvorlage
Beschluss[8] Der Stadtrat nimmt von den vorgestellten Kosten für die Erweiterung des FFW-Hauses Ebneth-Hainweiher Kenntnis.
Abstimmungsergebnis Ja: 18

Nein:0

Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Ja
Vergabe


07 Vorstellung der Kosten abgeschlossener Baumaßnahmen - Erweiterung des Evangelischen Kindergarten um eine 3. Regelgruppe

08 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

09 Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 04.02.2020 und 11.02.2020

10 Anfragen

Fußnoten

  1. Quelle der Tagesordnung: Stadt Burgkunstadt
  2. Quelle der Tagesordnung: Stadt Burgkunstadt
  3. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  4. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  5. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  6. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  7. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  8. Quelle: Stadt Burgkunstadt