Stadtratssitzung-2020-02-04

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Inhaltsverzeichnis

Bauausschuss[1]

Sitzungstag: Dienstag, 04. Februar 2020

Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentliche Tagesordnung

01 Bauantrag auf Errichtung einer Wohnanlage mit 22 Wohneinheiten und Parkgarage auf den Grundstücken Flst.Nrn. 184/1 und 185 der Gemarkung Weidnitz (Lichtenfelser Str. 80) (2020-0002)

02 Bauantrag auf Errichtung einer Überdachung für Firmenfahrzeuge auf dem Grundstück Flst.Nr. 731/1 der Gemarkung Mainroth (Bgm.-Vonbrunn-Str. 4) (2020-0003)

03 Stellungnahme zur Bauleitplanung für eine Freiflächenphotovoltaikanlage des Marktes Marktzeuln

04 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.01.2020

Stadtrat[2]

Sitzungstag: Dienstag, 04. Februar 2020

Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentliche Tagesordnung

01 Bekanntgaben

02 Freiwillige Feuerwehr Kirchlein - Bestätigung des Feuerwehrkommandanten und seines Stellvertreters|02 Freiwillige Feuerwehr Kirchlein - Bestätigung des Feuerwehrkommandanten und seines Stellvertreters

Projekt Freiwillige Feuerwehr Kirchlein
Stichwort Feuerwehrkommandant
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2020-02-04
Antragsteller Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum 2020/02/04
Beschlussvorlage
Beschluss[3] Der Stadtrat bestätigt die Wahl von Herrn Thomas Erhardt und Herrn Roland Heinel zum Kommandanten und dessen Stellvertreter der FFW Kirchlein, unter der Bedingung, dass Beide die notwendigen Fachlehrgänge innerhalb von 12 Monaten mit Erfolg besuchen.
Abstimmungsergebnis 18:0
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe


03 Umbauarbeiten am Deutschen Schustermuseum; Baustandsbericht und Billigung von Mehrkosten

Projekt Deutsches Schustermuseum
Stichwort
Straße Marktplatz
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2020-02-04
Antragsteller Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum 2020/02/04
Beschlussvorlage
Beschluss[4] Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom derzeitigen Baustand am Deutschen Schustermuseum und genehmigt die Gesamtkosten bis 150.000 Euro.
Abstimmungsergebnis 17:1
Maßnahmen Umbau des Deutschen Schustermuseums
Notiz
Sollkosten 150000
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe


04 Bebauungsplan Lerchenbühl, BA 3 West; Abwägung, Satzungsbeschluss

Projekt Lerchenbühl
Stichwort Bebauungsplan
Straße Lerchenbühl
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2020-02-04
Antragsteller Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum 2019/02/04
Beschlussvorlage
Beschluss[5] Der Stadtrat beschließt die eingegangenen Stellungnahmen gem. den Beschlussvorschlägen, welche Bestandteil dieses Beschlusses sind, zu würdigen.

Änderungen an der Planung werden hierdurch nicht erforderlich.

Der Stadtrat beschließt den Bebauungsplan "Lerchenbühl, BA3 West" mit Begründung, jeweils in der Fassung vom 04.02.2020, gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.

Die Verwaltung und das Planungsbüro werden beauftragt, die endgültige Fassung des Bebauungsplanes "Lerchenbühl, BA 3 West" herzustellen und den Behörden, die sich im Rahmen der Behördenbeteiligung geäußert haben, das Prüfungs- und Abwägungsergebnis des Stadtrats zu übermitteln.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis 18:0
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe


05 Verordnung über die Freigabe von Sonntagen zum Warenverkauf aus Anlass von Märkten

Projekt Verordnung über die Freigabe von Sonntagen zum Warenverkauf aus Anlass von Märkten
Stichwort Verordnung über die Freigabe von Sonntagen zum Warenverkauf aus Anlass von Märkten
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2020-02-04
Antragsteller
Beschlussdatum 2020/02/04
Beschlussvorlage
Beschluss[6] Der Stadtrat beschließt die Verordnung über die Freigabe von Sonntagen zum Warenverkauf aus Anlass von Märkten gem. dem als Anlage beigefügten Entwurf.
Abstimmungsergebnis 17:1
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe


06 Geschäftsführung des Katholischen Kindergartens durch das HPZ (Lichtenfels) - Vorstellung des Jahresabschlusses 2018_2019 und der Haushaltsplanung 2019_2020

Projekt Katholischer Kindergarten St. Theresia
Stichwort Kinderbetreuung
Straße Geheimrat-Püls-Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2020-02-04
Antragsteller Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum 2020/02/04
Beschlussvorlage
Beschluss[7] Der Stadtrat stimmt dem Jahresabschluss 2018_2019 zu und genehmigt den Haushaltsplan für das Geschäftsjahr 2019_2020.
Abstimmungsergebnis 18:0
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe


07 Landschaftspflegeverband; Antrag auf Umwandlung des bisher befristeten Darlehens in ein unbefristetes Darlehen

Projekt Landschaftspflegeverband Landkreis Lichtenfels e.V.
Stichwort Darlehen
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2020-02-04
Antragsteller Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum 2020/02/04
Beschlussvorlage
Beschluss[8] Der Stadtrat beschließt, dem Landschaftspflegeverband das gewährte befristete zinslose Darlehen zur Zwischenfinanzierung seiner Aufwendungen nicht in ein unbefristetes Darlehen umzuwandeln, sondern um weitere 5 Jahre zu verlängern.
Abstimmungsergebnis 18:0
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe


08 Antrag der Gemeinde Altenkunstadt auf finanzielle Unterstützung für die Sanierung des Friedhofes Strössendorf

Projekt Friedhof Strössendorf
Stichwort Kommunale Zusammenarbeit
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2020-02-04
Antragsteller Gemeinde Altenkunstadt
Beschlussdatum 2020/02/04
Beschlussvorlage
Beschluss[9] Der Stadtrat beschliesst, den Antrag der Gemeinde Altenkunstadt auf finanzielle Beteiligung an der Wegesanierung im Friedhof Strößendorf abzulehnen.
Abstimmungsergebnis 18:0
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe


09 Kommunale Träger der Sparkasse Coburg - Lichtenfels

Projekt Kommunale Träger der Sparkasse Coburg - Lichtenfels
Stichwort Evangelischer Kindergarten
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2020-02-04
Antragsteller
Beschlussdatum 2020/02/04
Beschlussvorlage
Beschluss[10] Der Stadtrat beschließt, der Sparkasse Coburg-Lichtenfels den Vorschlag zu unterbreiten, den Evangelischen Kindergarten hinsichtlich der Beschaffung einer Spiel- und Bewegungslandschaft mit 3.000 EUR zu unterstützen.
Abstimmungsergebnis 18:0
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten 3000
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe


10 Förderprogramm Digitalbudget für das digitale Klassenzimmer - Auftragsvergabe für IT-Ausstattung der Friedrich-Baur-Grundschule Burgkunstadt

Projekt Friedrich-Baur-Grundschule Burgkunstadt
Stichwort Auftragsvergabe
Straße Pestalozzistraße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2020-02-04
Antragsteller Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum 2020/02/04
Beschlussvorlage
Beschluss[11] Der Stadtrat beschliesst, die Firma Compu-House GmbH aus Weismain mit der Lieferung und Installation von IT Medientechnik gemäß Angebot vom 24.01.2020 zum Preis von 15.603,30 EUR brutto zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis 18:0
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten 15603,30
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an Compu-House GmbH
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Ja
Vergabe


11 Wasserversorgung Burgkunstadt - Untersuchungen am Tiefbrunnen V

Teil 1

Projekt Wasserversorgung
Stichwort Vergabe
Straße Tiefbrunnen V
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2020-02-04
Antragsteller Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum 2020/02/04
Beschlussvorlage
Beschluss[12] 1. Der Stadtrat beschließt, die brunnenbautechnischen Leistungen für den Tiefbrunnen V zum Angebotspreis von 16.561,58 EUR brutto an die Firma Aqua Bohr- und Brunnenbaugesellschaft mbH aus Bindlach zu vergeben.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten 16561,58
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an Aqua Bohr- und Brunnenbaugesellschaft mbH
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe


Teil 2

Projekt Wasserversorgung
Stichwort Vergabe
Straße Tiefbrunnen V
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2020-02-04
Antragsteller Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum 2020/02/04
Beschlussvorlage
Beschluss[13] 2. Der Stadtrat beschließt, die geophysikalischen Untersuchungen für den Tiefbrunnen V zum Angebotspreis von 6.528,58 EUR brutto an die Firma Dr. Lux Geophysikalische Fachberatung aus Friedrichroda zu vergeben.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten 6528,58
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an Dr. Lux Geophysikalische Fachberatung
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe


12 Vorstellung der Kosten von abgeschlossenen Baumaßnahmen - GVS Kirchlein - Weides

Projekt Ausbau von Ortstraßen
Stichwort Kosten von abgeschlossenen Baumaßnahmen
Straße Gemeindeverbindungsstraße Kirchlein - Weides
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2020-02-04
Antragsteller Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum 2020/02/04
Beschlussvorlage
Beschluss[14] Der Stadtrat nimmt von der Kostenvorstellung für die Maßnahme GVS Kirchlein - Weides Kenntnis.
Abstimmungsergebnis 18:0
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe


13 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

14 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.01.2020

Fußnoten

  1. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  2. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  3. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  4. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  5. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  6. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  7. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  8. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  9. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  10. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  11. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  12. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  13. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  14. Quelle: Stadt Burgkunstadt