Stadtratssitzung-2020-01-07-TOP-04 Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Eben-Schmeilsdorf

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Projekt Ausbau von Ortsstraßen
Stichwort
Straße Gemeindeverbindungsstraße Eben-Schmeilsdorf
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2020-01-07
Antragsteller Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum 2020/01/07
Beschlussvorlage
Beschluss[1] Der Stadtrat stellt fest, dass sich die Gemeindeverbindungsstraße Eben-Schmeilsdorf in einem derart schlechten Zustand befindet, dass ein unmittelbares Handeln dringend erforderlich ist.

Weiterhin wird festgestellt, dass es sich aufgrund der bestehenden Verkehrssicherungspflicht um eine Pflichtaufgabe der Stadt Burgkunstadt handelt.

Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, eine Genehmigung für eine eventuelle Kreditaufnahme für die Maßnahme in Höhe von 335.000 Euro bei der Rechtsaufsichtsbehörde nach Art. 69 Abs. 4 i. V. m. Art. 69 Abs. 2 der GO einzuholen.

Abstimmungsergebnis Ja-Stimmen: 15

Nein-Stimmen: 4 (Th. Müller, A. Hanna, E. Berg, V. Flierl)

Maßnahmen Genehmigung für eine eventuelle Kreditaufnahme für die Maßnahme in Höhe von 335.000 Euro bei der Rechtsaufsichtsbehörde nach Art. 69 Abs. 4 i. V. m. Art. 69 Abs. 2 der GO einholen.
Notiz
Sollkosten 335000
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe