Stadtratssitzung-2020-01-07

Aus Kommunalwiki Bürgerverein Burgkunstadt e.V.
Wechseln zu: Navigation, Suche

Bauausschuss

Sitzungstag: Dienstag, 07. Januar 2020

Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentliche Tagesordnung[1]

01 Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport auf dem Grundstück Flst.Nr. 1313/6 der Gemarkung Burgkunstadt (Franz-Roscher-Straße 10) - (2019-0045)

02 Bauantrag auf Nutzungsänderung des Anwesens Seewiese 2 auf dem Flst.Nr. 740/8 der Gemarkung Burgkunstadt in unterschiedliche Nutzung (2019-0046)

03 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 03.12.2019

Stadtrat

Sitzungstag: Dienstag, 07. Januar 2020

Sitzungsbeginn: 19:15 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentliche Tagesordnung[2]

01 Bekanntgaben

02 Kombinierte Planung "Am Bauershof 2" - Sachstandsbericht

Projekt Am Bauershof 2
Stichwort
Straße Am Bauershof
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2020-01-07
Antragsteller Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum 2020/01/07
Beschlussvorlage
Beschluss[3] Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom Planungsstand der kombinierten Planung "Am Bauershof 2".
Abstimmungsergebnis 19:0
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe


03 Antrag der Evangelischen Kirchenverwaltung auf Übernahme des Defizits aus der Jahresrechnung 2018

Projekt Evangelischer Kindergarten
Stichwort Defizitvertrag
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2020-01-07
Antragsteller Evangelische Kirchenverwaltung
Beschlussdatum 2020/01/07
Beschlussvorlage
Beschluss[4] Der Stadtrat beschliesst, den von der Evangelischen Kirchenverwaltung beantragten Defizit von 21.729,06 EUR für das HHJ 2018 zu übernehmen.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten 21729,06
Istkosten 21729,06
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe


04 Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Eben-Schmeilsdorf

Projekt Ausbau von Ortsstraßen
Stichwort
Straße Gemeindeverbindungsstraße Eben-Schmeilsdorf
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2020-01-07
Antragsteller Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum 2020/01/07
Beschlussvorlage
Beschluss[5] Der Stadtrat stellt fest, dass sich die Gemeindeverbindungsstraße Eben-Schmeilsdorf in einem derart schlechten Zustand befindet, dass ein unmittelbares Handeln dringend erforderlich ist.

Weiterhin wird festgestellt, dass es sich aufgrund der bestehenden Verkehrssicherungspflicht um eine Pflichtaufgabe der Stadt Burgkunstadt handelt.

Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, eine Genehmigung für eine eventuelle Kreditaufnahme für die Maßnahme in Höhe von 335.000 Euro bei der Rechtsaufsichtsbehörde nach Art. 69 Abs. 4 i. V. m. Art. 69 Abs. 2 der GO einzuholen.

Abstimmungsergebnis Ja-Stimmen: 15

Nein-Stimmen: 4 (Th. Müller, A. Hanna, E. Berg, V. Flierl)

Maßnahmen Genehmigung für eine eventuelle Kreditaufnahme für die Maßnahme in Höhe von 335.000 Euro bei der Rechtsaufsichtsbehörde nach Art. 69 Abs. 4 i. V. m. Art. 69 Abs. 2 der GO einholen.
Notiz
Sollkosten 335000
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe


05 Sanierung der Weihersbachverrohrung - Vorzeitiger Maßnahmenbeginn

Projekt Hochwasserschutz in Burgkunstadt
Stichwort Hochwasserschutz
Straße Weihersbach
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2020-01-07
Antragsteller Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum 2020/01/07
Beschlussvorlage
Beschluss[6] Der Stadtrat beschließt, dass folgende Punkte beachtet werden und dass

- aufgrund der Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn kein Rechtsanspruch auf eine staatliche Förderung abgeleitet werden kann,

- die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn keine Zusicherung im Sinne des Art. 38 BayVwVfG auf Erlass eines Zuwendungsbescheides darstellt,

- eine etwaige spätere Förderung nach den dann jeweils geltenden Zuwendungsrichtlinien insbesondere mit dem dann geltenden Zuwendungssatz erfolgen wird,

- der Antragsteller das Finanzierungsrisiko für das Vorhaben selbst zu tragen hat und

- die Kosten der Vorfinanzierung nicht zuwendungsfähig sind.

Abstimmungsergebnis 19:0
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe


06 Leitfaden für die Zulassung von Photovoltaik-Freiflächen-Anlagen

Projekt Leitfaden für die Zulassung von Photovoltaik-Freiflächen-Anlagen im Stadtgebiet Burgkunstadt
Stichwort Kommunale Klimapolitik
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2020-01-07
Antragsteller Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[7] Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.
Abstimmungsergebnis 19:0
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe


07 Antrag des Bürgervereins auf Erstellung einer Treibhausgas-Bilanz in CO2-Äquivalenten für alle städtischen Einrichtungen

Projekt Treibhausgasbilanz
Stichwort Kommunale Klimapolitik
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2020-01-07
Antragsteller Bürgerverein Burgkunstadt e.V.
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[8] Der Stadtrat lehnt die vom Bürgerverein geforderte Energiebilanz ab. Der Haupt- und Finanzausschuss soll zusammen mit dem Elektriker die öffentlichen Gebäude begehen und Energieeinsparungen prüfen.
Abstimmungsergebnis 19:0
Maßnahmen Der Haupt- und Finanzausschuss soll zusammen mit dem Elektriker die öffentlichen Gebäude begehen und Energieeinsparungen prüfen.
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe


08 Sportlerehrung 2019

Projekt Sportlerehrung
Stichwort
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2020-01-07
Antragsteller Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum 2019/01/07
Beschlussvorlage
Beschluss[9]
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe


Stadtratssitzung-2020-01-07-TOP-09 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

Stadtratssitzung-2020-01-07-TOP-10 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 03:12:2019

Stadtratssitzung-2020-01-07-TOP-11 Anfragen

Fußnoten

  1. Quelle:Stadt Burgkunstadt
  2. Quelle:Stadt Burgkunstadt
  3. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  4. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  5. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  6. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  7. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  8. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  9. Quelle: Stadt Burgkunstadt