Stadtratssitzung-2019-12-03

Stadtrat

Öffentliche Tagesordnung

02 Ausbau der Ortsstraße Dr.-Bullinger-Straße

Projekt	Ausbau von Ortsstraßen
Stichwort	Planung
Straße	Dr.-Bullinger-Straße
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung-2019-12-03
Antragsteller	Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	2019/12/03
Beschlussvorlage
Beschluss	Der Stadtrat nimmt Kenntnis von der Planung und billigt diese.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz	Ingenieurbüro HTS in Kronach: befristete Förderungen für Kanalsanierungen Sollkosten 670 000 Euro (Straßenbau: 317 000 Euro, Kanalbau: 150 000 Euro) 240 000 Euro Zuschuss für die Erneuerung von Kanal und Wasserleitung Quelle: https://www.obermain.de/lokal/altenkunstadt-burgkunstadt-weismain/art2415,799553
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt	Nein
Vergabe

03 Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Eben-Schmeilsdorf

Projekt	Ausbau von Ortsstraßen
Stichwort	Vergabe
Straße	Gemeindeverbindungsstraße Eben-Schmeilsdorf
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung-2019-12-03
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss	Der Stadtrat beauftragt das Planungsbüro Kellner mit den LPH 5-9 sowie mit der Ausschreibung der Maßnahme. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der haushaltrechtlichen Einzelfallgenehmigung durch das LRA Lichtenfels.
Abstimmungsergebnis	16:3
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an	Planungsbüro Kellner
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt	Nein
Vergabe

04 Antrag des Jugendbeauftragten Marco Hennemann auf Schaffung der Voraussetzungen für die Errichtung eines Jugendparlaments im Mittelzentrum Burgkunstadt-Altenkunstadt-Weismain

Projekt	Jugendparlament im Mittelzentrum Burgkunstadt-Altenkunstadt-Weismain
Stichwort	Jugendparlament
Straße
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung-2019-12-03
Antragsteller
Beschlussdatum	2019/12/03
Beschlussvorlage
Beschluss	Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, die als Anlage beigefügte Mustersatzung zu prüfen und die Voraussetzungen für die Errichtung eines Jugendparlaments im Mittelzentrum zu schaffen.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt	Nein
Vergabe

05 Verlängerung der Beauftragung des Innenstadtmanagers

Projekt	Innenstadtmanager
Stichwort
Straße
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung-2019-12-03
Antragsteller	Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	2019/12/03
Beschlussvorlage
Beschluss	Der Stadtrat beauftragt die Arbeitsgemeinschaft "Stadtumbaumanagement Burgkunstadt" ab 01.01.2020 mit dem Innenstadt-, Leerstands- und Branchenmanagement sowie mit der Koordination des städtebaulichen Erneuerungsprozesses zum Angebotspreis von 61.274,48 € bei 48 Wochenstunden á 15 Stunden. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn durch die Regierung von Oberfranken bzw. dem Eingang eines entsprechenden Förderbescheids.
Abstimmungsergebnis	17:1
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten	61274,48
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an	Arbeitsgemeinschaft "Stadtumbaumanagement Burgkunstadt (plan&werk/Edith Obrusnik)"
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss	Stadtratssitzung-2018-10-09-TOP-07 Vergabe Innenstadtmanager
Folgebeschluss
Erledigt	Nein
Vergabe

06 Satzung über Ehrungen - Antrag des Musikverein Mainroth

Projekt	Satzung über Ehrungen
Stichwort	Musikverein Mainroth e.V.
Straße
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung-2019-12-03
Antragsteller	Musikverein Mainroth e.V.
Beschlussdatum	2019/12/03
Beschlussvorlage
Beschluss	Der Stadtrat beschließt, dass künftig die Musiker, die das goldene Leistungsabzeichen absolviert haben, im Rahmen der Sportlerehrung mit einer Ehrenurkunde der Stadt Burgkunstadt ausgezeichnet werden.
Abstimmungsergebnis	17:0
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt	Nein
Vergabe

07 Bauvoranfrage auf Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage auf den Grundstücken Flst.Nrn. 972 der Gemarkung Theisau und 1393 der Gemarkung Mainroth (2019-0042)

Projekt	Leitfaden für die Zulassung von Photovoltaik-Freiflächen-Anlagen im Stadtgebiet Burgkunstadt
Stichwort	Freiflächenphotovoltaik
Straße
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung-2019-12-03
Antragsteller
Beschlussdatum	2019/12/03
Beschlussvorlage
Beschluss	Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung einen Leitfaden für die Zulassung von Photovoltaik-Freiflächen-Anlagen im Stadtgebiet Burgkunstadt zu erstellen und dem Stadtrat in einer der nächsten Sitzungen vorzulegen. Erst danach wird über die Bauvoranfrage abgestimmt.
Abstimmungsergebnis	19:0
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt	Nein
Vergabe

08 Feststellung der Jahresrechnung 2018 gemäß Art. 102 Gemeindeordnung (GO)

Projekt	Jahresrechnung
Stichwort	Jahresrechnung 2018
Straße
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung-2019-12-03
Antragsteller	Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	2019/12/03
Beschlussvorlage
Beschluss	Der Stadtrat stellt die Jahresrechnung 2018 gemäß Art. 102 GO fest.
Abstimmungsergebnis	19:0
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt	Nein
Vergabe

09 Entlastung der Jahresrechnung 2018 gemäß Art. 102 Gemeindeordnung (GO)

Projekt	Jahresrechnung
Stichwort	Entlastung
Straße
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung-2019-12-03
Antragsteller	Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	2019/12/03
Beschlussvorlage
Beschluss	Der Stadtrat beschließt für die Jahresrechnung 2018 die Entlastung nach Art. 102 GO.
Abstimmungsergebnis	18:0
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt	Nein
Vergabe

11 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.11.2019

Projekt	Genehmigung der Sitzungsniederschrift
Stichwort	Sitzungsniederschrift
Straße
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung-2019-12-03
Antragsteller	Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	2019/12/03
Beschlussvorlage
Beschluss	Der Stadtrat genehmigt die Sitzungsniederschrift vom 05.11.2019.
Abstimmungsergebnis	19:0
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt	Nein
Vergabe

Publikationen

• obermain.de vom 04.12.2019 - Jugendliche sollen im Stadtrat Burgkunstadt bald mitreden