Stadtratssitzung-2019-12-03

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Stadtrat

Öffentliche Tagesordnung

01 Bekanntgaben

02 Ausbau der Ortsstraße Dr.-Bullinger-Straße

Projekt Ausbau von Ortsstraßen
Stichwort Planung
Straße Dr.-Bullinger-Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2019-12-03
Antragsteller Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum 2019/12/03
Beschlussvorlage
Beschluss[1] Der Stadtrat nimmt Kenntnis von der Planung und billigt diese.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz Ingenieurbüro HTS in Kronach:
  • befristete Förderungen für Kanalsanierungen
  • Sollkosten 670 000 Euro (Straßenbau: 317 000 Euro, Kanalbau: 150 000 Euro)
  • 240 000 Euro Zuschuss für die Erneuerung von Kanal und Wasserleitung

Quelle: https://www.obermain.de/lokal/altenkunstadt-burgkunstadt-weismain/art2415,799553

Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe


03 Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Eben-Schmeilsdorf

Projekt Ausbau von Ortsstraßen
Stichwort Vergabe
Straße Gemeindeverbindungsstraße Eben-Schmeilsdorf
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2019-12-03
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[2] Der Stadtrat beauftragt das Planungsbüro Kellner mit den LPH 5-9 sowie mit der Ausschreibung der Maßnahme. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der haushaltrechtlichen Einzelfallgenehmigung durch das LRA Lichtenfels.
Abstimmungsergebnis 16:3
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an Planungsbüro Kellner
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe


04 Antrag des Jugendbeauftragten Marco Hennemann auf Schaffung der Voraussetzungen für die Errichtung eines Jugendparlaments im Mittelzentrum Burgkunstadt-Altenkunstadt-Weismain

Projekt Jugendparlament im Mittelzentrum Burgkunstadt-Altenkunstadt-Weismain
Stichwort Jugendparlament
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2019-12-03
Antragsteller
Beschlussdatum 2019/12/03
Beschlussvorlage
Beschluss[3] Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, die als Anlage beigefügte Mustersatzung zu prüfen und die Voraussetzungen für die Errichtung eines Jugendparlaments im Mittelzentrum zu schaffen.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe


05 Verlängerung der Beauftragung des Innenstadtmanagers

Projekt Innenstadtmanager
Stichwort
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2019-12-03
Antragsteller Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum 2019/12/03
Beschlussvorlage
Beschluss[4] Der Stadtrat beauftragt die Arbeitsgemeinschaft "Stadtumbaumanagement Burgkunstadt" ab 01.01.2020 mit dem Innenstadt-, Leerstands- und Branchenmanagement sowie mit der Koordination des städtebaulichen Erneuerungsprozesses zum Angebotspreis von 61.274,48 € bei 48 Wochenstunden á 15 Stunden. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn durch die Regierung von Oberfranken bzw. dem Eingang eines entsprechenden Förderbescheids.
Abstimmungsergebnis 17:1
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten 61274,48
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an Arbeitsgemeinschaft "Stadtumbaumanagement Burgkunstadt (plan&werk/Edith Obrusnik)"
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss Stadtratssitzung-2018-10-09-TOP-07 Vergabe Innenstadtmanager
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe


06 Satzung über Ehrungen - Antrag des Musikverein Mainroth

Projekt Satzung über Ehrungen
Stichwort Musikverein Mainroth e.V.
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2019-12-03
Antragsteller Musikverein Mainroth e.V.
Beschlussdatum 2019/12/03
Beschlussvorlage
Beschluss[5] Der Stadtrat beschließt, dass künftig die Musiker, die das goldene Leistungsabzeichen absolviert haben, im Rahmen der Sportlerehrung mit einer Ehrenurkunde der Stadt Burgkunstadt ausgezeichnet werden.
Abstimmungsergebnis 17:0
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe


07 Bauvoranfrage auf Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage auf den Grundstücken Flst.Nrn. 972 der Gemarkung Theisau und 1393 der Gemarkung Mainroth (2019-0042)

Projekt Leitfaden für die Zulassung von Photovoltaik-Freiflächen-Anlagen im Stadtgebiet Burgkunstadt
Stichwort Freiflächenphotovoltaik
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2019-12-03
Antragsteller
Beschlussdatum 2019/12/03
Beschlussvorlage
Beschluss[6] Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung einen Leitfaden für die Zulassung von Photovoltaik-Freiflächen-Anlagen im Stadtgebiet Burgkunstadt zu erstellen und dem Stadtrat in einer der nächsten Sitzungen vorzulegen. Erst danach wird über die Bauvoranfrage abgestimmt.
Abstimmungsergebnis 19:0
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe


08 Feststellung der Jahresrechnung 2018 gemäß Art. 102 Gemeindeordnung (GO)

Projekt Jahresrechnung
Stichwort Jahresrechnung 2018
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2019-12-03
Antragsteller Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum 2019/12/03
Beschlussvorlage
Beschluss[7] Der Stadtrat stellt die Jahresrechnung 2018 gemäß Art. 102 GO fest.
Abstimmungsergebnis 19:0
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe


09 Entlastung der Jahresrechnung 2018 gemäß Art. 102 Gemeindeordnung (GO)

Projekt Jahresrechnung
Stichwort Entlastung
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2019-12-03
Antragsteller Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum 2019/12/03
Beschlussvorlage
Beschluss[8] Der Stadtrat beschließt für die Jahresrechnung 2018 die Entlastung nach Art. 102 GO.
Abstimmungsergebnis 18:0
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe


10 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

11 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.11.2019

Projekt Genehmigung der Sitzungsniederschrift
Stichwort Sitzungsniederschrift
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2019-12-03
Antragsteller Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum 2019/12/03
Beschlussvorlage
Beschluss[9] Der Stadtrat genehmigt die Sitzungsniederschrift vom 05.11.2019.
Abstimmungsergebnis 19:0
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe


Publikationen

Fußnoten