Stadtratssitzung-2019-09-10

Öffentlicher Teil

02 Stadtsanierungsprogramm Burgkunstadt

Projekt	Stadtsanierungsprogramm Burgkunstadt vom 09.10.2019
Stichwort	Stadtsanierungsprogramm
Straße
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung-2019-09-10
Antragsteller	Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	2019/09/10
Beschlussvorlage
Beschluss	Der Stadtrat beschließt das Stadtsanierungsprogramm, vorbehaltlich der Zustimmung der Regierung von Oberfranken, in der Fassung vom 28.08.2019.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt	Nein

03 Geschäftsflächenprogramm Burgkunstadt

Projekt	Geschäftsflächenprogramm Burgkunstadt vom 09.10.2019
Stichwort	Geschäftsflächenprogramm
Straße
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung-2019-09-10
Antragsteller	Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	2019/09/10
Beschlussvorlage
Beschluss	Der Stadtrat beschließt das Geschäftsflächenprogramm, vorbehaltlich der Zustimmung der Regierung von Oberfranken, in der Fassung vom 28.08.2019.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt	Nein

04 Bebauungsplan Lerchenbühl, BA III-west; Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die erneute Auslegung

Projekt	Lerchenbühl III
Stichwort	Lerchenbühl
Straße	Lerchenbühl
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung-2019-09-10
Antragsteller	Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	2019/09/10
Beschlussvorlage
Beschluss	Der Stadtrat billigt den Entwurf des Bebauungsplans "Lerchenbühl, BA3 West" sowie die Begründung, jeweils in der Fassung vom 10.09.2019 und beschließt gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB eine erneute öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die erneute Einholung der Stellungnahmen der Nachbargemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 2 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen. Die Verwaltung und das Planungsbüro TB MARKERT werden mit der Durchführung der o.g. Verfahrensschritte beauftragt.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an	Planungsbüro TB MARKERT
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt	Nein

05 Antrag des Stadtratsmitgliedes Thomas Müller auf Einrichtung eines Runden Tisches zum Thema Artenschutz

Projekt	Artenschutz
Stichwort	Bayerisches Naturschutzgesetz
Straße
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung-2019-09-10
Antragsteller	Thomas Müller
Beschlussdatum	2019/09/09
Beschlussvorlage
Beschluss	Der Stadtrat beschließt, in einer der nächsten Haupt- und Finanzausschusssitzungen Herrn Kinscher einzuladen, um über die Änderungen des Bayer. Naturschutzgesetzes betreffend die Stadt Burgkunstadt zu beraten, zu beschließen was notwendig ist und wie es weiter ausgebaut werden könnte.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt	Nein

06 Zweckverband Abwasserwirtschaft Kunstadt Grundsatzbeschuss über die Nichtigkeit von Altverträgen vor dem 30.10.2000

Projekt	Zweckverband Abwasserwirtschaft Kunstadt
Stichwort	Abwasserbeseitigung
Straße
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung-2019-09-10
Antragsteller	Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	2019/09/10
Beschlussvorlage
Beschluss	Der Stadtrat beschliesst die Nichtigkeit aller vor dem Jahr 2000 in Zusammenhang mit der alten Kläranlage geschlossenen Vereinbarungen.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt	Ja

07 Bestellung eines Wahleiters und stellvertr. Wahlleiters anlässlich der Kommunalwahl am 15. März 2020

Projekt	Kommunalwahl am 15. März 2020
Stichwort	Wahlleiter
Straße
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung-2019-09-10
Antragsteller	Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	2019/09/10
Beschlussvorlage
Beschluss	Der Stadtrat beschließt, den Verwaltungsfachwirt Michael Wagner zum Wahlleiter der Kommunalwahl 2020 und die Verwaltungsfachwirtin Waltraud Köhler zur stellvertretenden Wahlleiterin zu bestellen.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt	Ja

08 Wahlhelferentschädigung (Erfrischungsgeld) ab 1. März 2020

Projekt	Kommunalwahl am 15. März 2020
Stichwort	Wahlhelferentschädigung
Straße
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung-2019-09-10
Antragsteller	Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	2019/09/10
Beschlussvorlage
Beschluss	Der Stadtrat beschließt folgende Staffelungen für die Wahlhelferentschädigung ab 01.01.2020: Kommunalwahlen (Bürgermeister-, Stadtrats-, Kreistagswahlen) Wahlvorsteher und stellvertr. Wahlvorsteher 70,00 Euro Schriftführer und stellvertr. Schriftführer 70,00 Euro Beisitzer/Wahlhelfer 60,00 Euro restliche Wahlen (Bundestags-, Landtags-, Bezirks-, Europa-, Landratswahlen, Stichwahl Bürgermeister) Wahlvorsteher und stellvertr. Wahlvorsteher 70,00 Euro Schriftführer und stellvertr. Schriftführer 70,00 Euro Beisitzer/Wahlhelfer 60,00 Euro
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt	Ja

09 Vorstellung der Kosten abgeschlossener Baumaßnahmen - Lerchenbühl BA III

Projekt	Lerchenbühl III
Stichwort	Vorstellung der Kosten abgeschlossener Baumaßnahmen
Straße	Lerchenbühl
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung-2019-09-10
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss	Der Stadtrat nimmt von der Kostenvorstellung für die Baumaßnahme Erschließung Baugebiet Lerchenbühl BA III Kenntnis.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt	Nein

10 Vorstellung der Kosten von abgeschlossenen Baumaßnahmen - KIP Burgweg Marktplatzumfeld Regens-Wagner-Platz

Projekt	KIP Burgweg Marktplatzumfeld Regens-Wagner-Platz
Stichwort	Vorstellung der Kosten von abgeschlossenen Baumaßnahmen
Straße	Regens-Wagner-Platz
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung-2019-09-10
Antragsteller	Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	2019/09/10
Beschlussvorlage
Beschluss	Der Stadtrat nimmt von der Kostenvorstellung für die Baumaßnahmen Burgweg, Marktplatzumfeld und Regens-Wagner-Platz Kenntnis.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt	Nein

11 Vorstellung der Kosten von abgeschlossenen Baumaßnahmen - B 289

Projekt	B 289
Stichwort	Vorstellung der Kosten von abgeschlossenen Baumaßnahmen
Straße	B 289
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung-2019-09-10
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss	Der Stadtrat nimmt von der Kostenvorstellung für die Baumaßnahme B 289 Kenntnis.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt	Nein

12 Vorstellung der Kosten von abgeschlossenen Baumaßnahmen Brücke Theisau

Projekt	Mainbrücke Theisau
Stichwort	Vorstellung der Kosten von abgeschlossenen Baumaßnahmen
Straße	Mainbrücke Theisau
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung-2019-09-10
Antragsteller
Beschlussdatum	2019/09/10
Beschlussvorlage
Beschluss	Der Stadtrat nimmt von der Kostenvorstellung für den Ersatz der Mainbrücke Theisau Kenntnis.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt	Nein