Stadtratssitzung-2019-09-10

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Öffentlicher Teil

01 Bekanntgaben

02 Stadtsanierungsprogramm Burgkunstadt

Projekt Stadtsanierungsprogramm Burgkunstadt vom 09.10.2019
Stichwort Stadtsanierungsprogramm
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2019-09-10
Antragsteller Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum 2019/09/10
Beschlussvorlage
Beschluss[1] Der Stadtrat beschließt das Stadtsanierungsprogramm, vorbehaltlich der Zustimmung der Regierung von Oberfranken, in der Fassung vom 28.08.2019.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein


03 Geschäftsflächenprogramm Burgkunstadt

Projekt Geschäftsflächenprogramm Burgkunstadt vom 09.10.2019
Stichwort Geschäftsflächenprogramm
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2019-09-10
Antragsteller Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum 2019/09/10
Beschlussvorlage
Beschluss[2] Der Stadtrat beschließt das Geschäftsflächenprogramm, vorbehaltlich der Zustimmung der Regierung von Oberfranken, in der Fassung vom 28.08.2019.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein


04 Bebauungsplan Lerchenbühl, BA III-west; Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die erneute Auslegung

Projekt Lerchenbühl III
Stichwort Lerchenbühl
Straße Lerchenbühl
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2019-09-10
Antragsteller Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum 2019/09/10
Beschlussvorlage
Beschluss[3] Der Stadtrat billigt den Entwurf des Bebauungsplans "Lerchenbühl, BA3 West" sowie die Begründung, jeweils in der Fassung vom 10.09.2019 und beschließt gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB eine erneute öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die erneute Einholung der Stellungnahmen der Nachbargemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 2 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Die Verwaltung und das Planungsbüro TB MARKERT werden mit der Durchführung der o.g. Verfahrensschritte beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an Planungsbüro TB MARKERT
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein


05 Antrag des Stadtratsmitgliedes Thomas Müller auf Einrichtung eines Runden Tisches zum Thema Artenschutz

Projekt Artenschutz
Stichwort Bayerisches Naturschutzgesetz
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2019-09-10
Antragsteller Thomas Müller
Beschlussdatum 2019/09/09
Beschlussvorlage
Beschluss[4] Der Stadtrat beschließt, in einer der nächsten Haupt- und Finanzausschusssitzungen Herrn Kinscher einzuladen, um über die Änderungen des Bayer. Naturschutzgesetzes betreffend die Stadt Burgkunstadt zu beraten, zu beschließen was notwendig ist und wie es weiter ausgebaut werden könnte.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein


06 Zweckverband Abwasserwirtschaft Kunstadt Grundsatzbeschuss über die Nichtigkeit von Altverträgen vor dem 30.10.2000

Projekt Zweckverband Abwasserwirtschaft Kunstadt
Stichwort Abwasserbeseitigung
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2019-09-10
Antragsteller Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum 2019/09/10
Beschlussvorlage
Beschluss[5] Der Stadtrat beschliesst die Nichtigkeit aller vor dem Jahr 2000 in Zusammenhang mit der alten Kläranlage geschlossenen Vereinbarungen.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Ja


07 Bestellung eines Wahleiters und stellvertr. Wahlleiters anlässlich der Kommunalwahl am 15. März 2020

Projekt Kommunalwahl am 15. März 2020
Stichwort Wahlleiter
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2019-09-10
Antragsteller Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum 2019/09/10
Beschlussvorlage
Beschluss[6] Der Stadtrat beschließt, den Verwaltungsfachwirt Michael Wagner zum Wahlleiter der Kommunalwahl 2020 und die Verwaltungsfachwirtin Waltraud Köhler zur stellvertretenden Wahlleiterin zu bestellen.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Ja


08 Wahlhelferentschädigung (Erfrischungsgeld) ab 1. März 2020

Projekt Kommunalwahl am 15. März 2020
Stichwort Wahlhelferentschädigung
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2019-09-10
Antragsteller Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum 2019/09/10
Beschlussvorlage
Beschluss[7] Der Stadtrat beschließt folgende Staffelungen für die Wahlhelferentschädigung ab 01.01.2020:

Kommunalwahlen (Bürgermeister-, Stadtrats-, Kreistagswahlen)

Wahlvorsteher und stellvertr. Wahlvorsteher 70,00 Euro Schriftführer und stellvertr. Schriftführer 70,00 Euro

Beisitzer/Wahlhelfer 60,00 Euro

restliche Wahlen (Bundestags-, Landtags-, Bezirks-, Europa-, Landratswahlen, Stichwahl Bürgermeister)

Wahlvorsteher und stellvertr. Wahlvorsteher 70,00 Euro

Schriftführer und stellvertr. Schriftführer 70,00 Euro

Beisitzer/Wahlhelfer 60,00 Euro

Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Ja


09 Vorstellung der Kosten abgeschlossener Baumaßnahmen - Lerchenbühl BA III

Projekt Lerchenbühl III
Stichwort Vorstellung der Kosten abgeschlossener Baumaßnahmen
Straße Lerchenbühl
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2019-09-10
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[8] Der Stadtrat nimmt von der Kostenvorstellung für die Baumaßnahme Erschließung Baugebiet Lerchenbühl BA III Kenntnis.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein


10 Vorstellung der Kosten von abgeschlossenen Baumaßnahmen - KIP Burgweg Marktplatzumfeld Regens-Wagner-Platz

Projekt KIP Burgweg Marktplatzumfeld Regens-Wagner-Platz
Stichwort Vorstellung der Kosten von abgeschlossenen Baumaßnahmen
Straße Regens-Wagner-Platz
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2019-09-10
Antragsteller Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum 2019/09/10
Beschlussvorlage
Beschluss[9] Der Stadtrat nimmt von der Kostenvorstellung für die Baumaßnahmen Burgweg, Marktplatzumfeld und Regens-Wagner-Platz Kenntnis.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein


11 Vorstellung der Kosten von abgeschlossenen Baumaßnahmen - B 289

Projekt B 289
Stichwort Vorstellung der Kosten von abgeschlossenen Baumaßnahmen
Straße B 289
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2019-09-10
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[10] Der Stadtrat nimmt von der Kostenvorstellung für die Baumaßnahme B 289 Kenntnis.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein


12 Vorstellung der Kosten von abgeschlossenen Baumaßnahmen Brücke Theisau

Projekt Mainbrücke Theisau
Stichwort Vorstellung der Kosten von abgeschlossenen Baumaßnahmen
Straße Mainbrücke Theisau
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2019-09-10
Antragsteller
Beschlussdatum 2019/09/10
Beschlussvorlage
Beschluss[11] Der Stadtrat nimmt von der Kostenvorstellung für den Ersatz der Mainbrücke Theisau Kenntnis.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein


13 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

14 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 30.07.2019

15 Anfragen

Publikationen

Fußnoten

  1. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  2. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  3. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  4. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  5. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  6. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  7. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  8. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  9. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  10. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  11. Quelle: Stadt Burgkunstadt