Stadtratssitzung-2019-07-02

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Stadtrat

Öffentlicher Teil[1]

01 Bekanntgaben

02 Umbauarbeiten am Deutschen Schustermuseum; Baustandbericht und Billigung von Mehrkosten

Projekt Deutsches Schustermuseum
Stichwort Umbauarbeiten
Straße Marktplatz
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2019-07-02
Antragsteller Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum 2019/07/02
Beschlussvorlage
Beschluss[2] Der Stadtrat billigt die Mehrkosten beim Umbau des Deutschen Schustermuseums (rd. 25.000 Euro auf insgesamt 125.000 Euro).
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten 125000
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein


03 Errichtung von Windkraftanlagen

Projekt Windpark Ebneth-Reuth
Stichwort Windenergie
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2019-07-02
Antragsteller
Beschlussdatum 2019/07/02
Beschlussvorlage
Beschluss[3] Der Stadtrat beschließt, keinen Bebauungsplan für die geplante Errichtung von Windkraftanlagen auf den ausgewiesenen Vorrangflächen Nrn. 81 und 84 zwischen Hainweiher und Reuth sowie zwischen Ebneth, Burkersdorf und Oberlangenstadt aufzustellen und entsprechend den Flächennutzungsplan zu ändern, um die geltende 10-H-Regelung zu unterschreiten.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein


04 Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas2018)

Projekt Kanalsanierung
Stichwort Eigenüberwachung
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2019-07-02
Antragsteller
Beschlussdatum 2019/07/02
Beschlussvorlage
Beschluss[4] Der Stadtrat beschliesst, die Förderung nach der RZWas 2018 in Anspruch zu nehmen und genehmigt das vom IB Miller vorgestellte Investitionsprogramm 2020 - 2021.

Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung mit der schnellstmöglichen Umsetzung der von ihm genehmigten Maßnahmen und betraut die Verwaltung mit allen hierfür notwendigen Verfahrensschritten und Vertragsabschlüssen im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben. Die Verwaltung hat den Stadtrat zeitgerecht über den jeweils aktuellen Sachstand zu informieren.

In diesem Zusammenhang hat die Verwaltung nach Vorliegen eines entsprechenden Bewilligungsbescheides die in Aussicht Stellung eines notwendigen Kreditbedarfes für 2020-2021 beim Landratsamt Lichtenfels zu beantragen.

Notwendige Vertragsabschlüsse und Auftragsvergaben dürfen erst nach Vorliegen des Bewilligungsbescheides und der haushaltsrechtlichen Würdigung durch das Landratsamt Lichtenfels getätigt werden.

Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein


05 Kündigung der Sanierungsvereinbarung der Firma Baur

Projekt Bahnhofstraße
Stichwort Parkplatz
Straße Bahnhofstraße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2019-07-02
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[5] Der Stadtrat nimmt von der Kündigung des Sanierungsvertrags Kenntnis.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten -143237
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein


06 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

07 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.06.2019

Projekt Genehmigung der Sitzungsniederschrift
Stichwort
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2019-07-02
Antragsteller
Beschlussdatum 2019/07/02
Beschlussvorlage
Beschluss[6] Der Stadtrat genehmigt die Sitzungsniederschrift vom 04.06.2019.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein


08 Anfragen

Projekt
Stichwort
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2019-07-02
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[7]
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein


Nichtöffentlicher Teil[8]

Der Stadtrat beschloss, für die Sanierung-und Umbauarbeiten an Gemeinderaum und Sakristei in Gärtenroth einen freiwilligen Zuschuss in Höhe von 7000 € zu zahlen.

Weiterhin befasste sich der Stadtrat mit Vertragsangelegenheiten.

Publikationen

Lokalpresse

BLOGs

Siehe auch

Fußnoten

  1. Quelle Tagesordnung: Stadt Burgkunstadt
  2. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  3. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  4. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  5. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  6. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  7. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  8. Quelle: Burgkunstadt aktuell Ausgabe August 2019, Seite 2