Stadtratssitzung-2019-06-04

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Stadtrat

Öffentliche Sitzung[1]

TOP 01:Bekanntgaben

Projekt Bekanntgaben
Stichwort
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2019-06-04
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[2]
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein


TOP 02 Sicherstellungsauftrag und Bedarfsplanung der Stadt Burgkunstadt nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz Bedarfsanerkennung einer weiteren provisorischen Krippengruppe im Katholischen Kindergarten Burgkunstadt

Projekt Kinderbetreuung
Stichwort Bedarfsplanung (Kinderbetreuung)
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2019-06-04
Antragsteller Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum 2019/06/04
Beschlussvorlage
Beschluss[3] 1. Der Stadtrat beschließt zur Sicherstellung eines ausreichenden Betreuungsangebotes nach Art. 5 BayKiBiG i.V.m. Art. 7 BayKiBiG für den Katholischen Kindergarten eine weitere Krippengruppe mit 12 Plätzen anzuerkennen.

2. Der Stadtrat beschliesst die Renovierung der ehemaligen Hausmeisterwohnung in der Grundschule Burgkunstadt, Pestalozzistraße 10, 96224 Burgkunstadt zur Unterbringung und dem Betrieb einer weiteren (Not-) Krippengruppe und beauftragt die Verwaltung mit der sofortigen Umsetzung der notwendigen Maßnahmen.

Abstimmungsergebnis JA-Stimmen: 19

Nein-Stimmen: 0

Maßnahmen Renovierung der ehemaligen Hausmeisterwohnung in der Grundschule Burgkunstadt, Pestalozzistraße 10, 96224 Burgkunstadt zur Unterbringung und dem Betrieb einer weiteren (Not-) Krippengruppe
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein


TOP 03 Durchführung von Floßfahrten zwischen Burgkunstadt und Strössendorf

Projekt Main
Stichwort Floßfahrt
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2019-06-04
Antragsteller
Beschlussdatum 2019/06/04
Beschlussvorlage
Beschluss[4] Der Stadtrat beschließt, sich den Stellungnahmen von dem BUND Naturschutz, Kreisgruppe Lichtenfels sowie dem Flussparadies Franken e.V. anzuschließen. Des Weiteren sind die notwendigen Parkplätze, die Zufahrt bzw. die Zuwegung und die Lagerung des Floßes im Nichtbetrieb unklar. Der Stadtrat bittet im Zuge des weiteren Verfahrens um Anhörung des Vereins Landesbund für Vogelschutz in Bayern e.V. und der Fachberatung für Fischerei des Bezirks Oberfranken. Weiterhin soll eine Verträglichkeitsprüfung durchgeführt werden. Aus den genannten Gründen steht die Stadt Burgkunstadt dem Vorhaben kritisch gegenüber.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein


TOP 04 Widmung der neu gebauten Ortsstraße Fasanenfeld im Neubaugebiet Lerchenbühl, Bauabschnitt III-Ost

Projekt Fasanenfeld
Stichwort Widmung
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2019-06-04
Antragsteller Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum 2019/06/04
Beschlussvorlage
Beschluss[5] Der Stadtrat beschließt folgende Widmung

Die in der Stadt Burgkunstadt, Gemarkung Burgkunstadt, Landkreis Lichtenfels, Regierungsbezirk Oberfranken, neu gebaute Straße mit der Bezeichnung "Fasanenfeld" wird mit Wirkung vom 01.08.2019 zur Ortsstraße gewidmet. Die gewidmete Strecke beginnt an der Ortsstraße Nr. 94 (Lerchenbühl), bei der nordöstlichen Grundstücksecke der Fl. Nr. 1437/5 (0,000 km) und endet a) an der nordwestlichen Grundstücksecke der Fl. Nr. 1437/1 (0,121 km) und b) an der südöstlichen Grundstücksecke der Fl. Nr. 1436/12 (0,034 km). Die Straße ist insgesamt 0,155 km lang. Straßenbaulastträger ist die Stadt Burgkunstadt.

Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein


TOP 05 Teil-Finanzierung einer FSJ-Stelle (Freiwilliges Soziales Jahr) für die Grundschule Burgkunstadt

Projekt Grundschule Burgkunstadt
Stichwort Freiwilliges Soziales Jahr
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2019-06-04
Antragsteller
Beschlussdatum 2019/06/04
Beschlussvorlage
Beschluss[6] Der Stadtrat stimmt der Einrichtung und Anteilsfinanzierung einer FSJ-Stelle an der Grundschule Burgkunstadt für das Schuljahr 2019/2020 zu.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein


TOP 06 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

TOP 07 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.05.2019

TOP 08 Anfragen

Fußnoten

  1. Quelle Tagesordnung: Stadt Burgkunstadt
  2. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  3. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  4. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  5. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  6. Quelle: Stadt Burgkunstadt