Stadtratssitzung-2018-11-06

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Inhaltsverzeichnis

Bauausschuss

Sitzungstag: Dienstag, 06. November 2018

Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentliche Tagesordnung[1]

01 Bauantrag auf Anbau einer Überdachung an das Aldi-Gebäude auf den Grundstücken Flst.Nrn. 740/10 und 740/11 der Gemarkung Burgkunstadt (Seewiese 3) (2018-0028)

02 Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flst.Nr. 1605/4 der Gemarkung Burgkunstadt (Lerchenbühl 9) (2018-0026)

03 Bauantrag auf Erweiterung des Wohnzimmers eines best. Wohnhauses auf dem Grundstück Flst.Nr. 1298/1 der Gemarkung Burgkunstadt (Franz-Roscher-Straße 9) (2018-0027)

04 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.10.2018

Stadtrat

Sitzungstag: Dienstag, 06. November 2018

Sitzungsbeginn: 19:15 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Entschuldigt fehlen: BeVo, UlMü, MiDo, WoSie

Öffentliche Tagesordnung[2]

Änderung der Tagesordnung

ChFr: Gibt bekannt, dass die TOPS 8 und 9 in die nichtöffentliche Sitzung verschoben werden.

Keine Einwendungen

01 Bekanntgaben

ChFr: Der Zuschuss zur Sanierung der denkmalgeschützten kath. Kirche in Mainroth in Höhe von 7.500 € wurde im Oktober ausgezahlt.

02 Abschluss des Rahmenplans Schulberg

Projekt Schulberg
Stichwort Rahmenplan
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-11-06
Antragsteller Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum 2018/11/06
Beschlussvorlage
Beschluss Der Stadtrat billigt den Rahmenplan Schulberg und beschließt die Umsetzung des Konzeptes.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz EdBe: Was sind die nächsten Schritte?

SvDie: Es ist mit dem Fördergeber, der Regierung von Oberfranken die Klärung der Zuschüsse zu klären. Anschließend ist die EU-weite Ausschreibung des 1. Bauabschnittes erforderlich. Terminlich sind wir vom Fördergeber abhängig.

Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein


03 Tiefbrunnen V - Erneuerung Schaltanlage mit Nachrüstung Frequenzumrichter sowie Ersatzbeschaffung der Unterwasserpumpe

Projekt Tiefbrunnen V
Stichwort Wasserversorgung
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-11-06
Antragsteller Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum 2018/11/06
Beschlussvorlage
Beschluss 1. Der Stadtrat beschliesst, das IB Miller auf der Grundlage des Honorarangebotes vom 26.09.2018 vorbehaltlich der Erfüllung der haushaltsrechtlichen Vorgaben mit den erforderlichen Leistungen für die Ertüchtigung der technischen Ausrüstung des Tiefbrunnens V zu beauftragen.

2. Der Stadtrat beschliesst, die Fa. WILO auf der Grundlage des Angebotes vom 28.03.2018 vorbehaltlich der Erfüllung der haushaltsrechtlichen Vorgaben mit der Lieferung und Installation einer neuen elektrischen Anlage mit FW-Technik zum Angebotspreis von 27.396,80 EUR zu beauftragen.

3. Der Stadtrat beschliesst, die Fa. WILO auf der Grundlage des Angebotes vom 28.03.2018 vorbehaltlich der Erfüllung der haushaltsrechtlichen Vorgaben mit der Lieferung und Montage einer Permanentmagnetmotorpumpe zum Angebotspreis von 11.579 EUR EUR zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis Einstimmig beschlossen
Maßnahmen Zu 1. Gesamtkosten rund 60.000 EUR netto inkl. Baunebenkosten, inc. Honorarangebot IB Miller für Fachplanung: ca. 17.000 EUR
Notiz
Sollkosten 38975,80
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an WILO EMU Anlagenbau GmbH
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein


04 Sanierung Hochbehälter Am Hügel - Bedarfsplanung

Projekt Wasseraufbereitungsanlage Am Hügel
Stichwort Wasserversorgung
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-11-06
Antragsteller Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum 2018/11/06
Beschlussvorlage
Beschluss Der Stadtrat nimmt von den Ergebnissen der vom IB Miller vorgestellten Bedarfsplanung sowie den ebenfalls vorgestellten Sanierungsmaßnahmen Kenntnis.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an IB Miller
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Diskussion

05 Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Burgkunstadt (BGS_EWS)

Projekt Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Burgkunstadt (BGS-EWS)
Stichwort Abwassergebühr
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-11-06
Antragsteller Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum 2018/11/06
Beschlussvorlage
Beschluss Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Burgkunstadt (BGS-EWS) gemäß dem als Anlage beigefügten Satzungsmuster.
Abstimmungsergebnis Mit 4 Gegenstimmen beschlossen: ThMü, AlHa, EdBe, VrFl
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Diskussion

06 Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) der Stadt Burgkunstadt

Projekt Wassergebühr
Stichwort Wasserversorgung
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-11-06
Antragsteller Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum 2018/11/06
Beschlussvorlage
Beschluss Der Stadtrat beschliesst die Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS_WAS) der Stadt Burgkunstadt gemäß dem als Anlage beigefügten Satzungsmuster.
Abstimmungsergebnis Einstimmig beschlossen
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Diskussion

07 Attraktivierung Kordigast - Vereinbarungen mit dem Landkreis Lichtenfels bzgl. Errichtung, Finanzierung und Unterhaltung

Projekt Kordigast
Stichwort Landkreis Lichtenfels
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-11-06
Antragsteller Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum 2018/11/06
Beschlussvorlage
Beschluss 1. Der Stadtrat stimmt dem Abschluss der beiden Vereinbarungen mit dem Landkreis

Lichtenfels entsprechend den im RIS eingestellten Entwürfen zu.

2. Der Stadtrat stimmt dem Abschluss der Vereinbarung mit der Gemeinde Altenkunstadt und der Stadt Weismain zur Maßnahmen- und Kostenregelung nach Übergabe der Einrichtungen an die Gemeinde Altenkunstadt und die Stadt Weismain grundsätzlich zu und beauftragt die Verwaltung mit der Ausarbeitung und Abstimmung eines inhaltsidentischen Vertrages. Die finale Version ist dem Stadtrat zur Kenntnis zu geben.

Abstimmungsergebnis Einstimmig beschlossen
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Diskussion

08 Erlass einer 3. Einbeziehungssatzung für Mainklein; Billigungsbeschluss

Projekt Mainklein
Stichwort Einbeziehungssatzung
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-11-06
Antragsteller Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum 2018/11/06
Beschlussvorlage
Beschluss Der Stadtrat beschließt, den Entwurf der 3. Einbeziehungssatzung vom 30.10.2018 für eine Teilfläche des Grundstückes Flst.Nr. 933 in Mainklein, Gemarkung Theisau, zu billigen.

Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren durchzuführen.

Abstimmungsergebnis Mit 1 Gegenstimme beschlossen: ThMü
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein


09 Vorstellung der Kosten abgerechneter Baumaßnahmen - Stahltreppe FFW-Haus Kirchlein

Projekt Kirchlein
Stichwort Freiwillige Feuerwehr Kirchlein
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-11-06
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein


10 Ehrungen der Stadt Burgkunstadt; Antrag von Herrn Manfred Hofmann vom 30.10.2018

Projekt Ehrung
Stichwort Ehrungssatzung
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-11-06
Antragsteller Manfred Hofmann
Beschlussdatum 2018/11/06
Beschlussvorlage
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein


11 Sportlerehrung 2018

Projekt Sportlerehrung
Stichwort Sportlerehrung 2018
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-11-06
Antragsteller
Beschlussdatum 2018/11/06
Beschlussvorlage
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein


12 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

13 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.10.2018

14 Anfragen

Publikationen

Fußnoten

  1. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  2. Quelle: Stadt Burgkunstadt