Stadtratssitzung-2018-10-09

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Stadtrat

TAGESORDNUNG[1]

zur: Sitzung des Stadtrates am: Dienstag, 09. Oktober 2018 um 19:15 Uhr

im: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentlich

01 Bekanntgaben

Projekt Bekanntgaben
Stichwort Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-10-09
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage[2]
Beschluss[3]
Beschlussnummer[4]
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe


02 Kalkulation der Verbrauchsgebühren für die Abwasserbeseitigung und die Wasserversorgung für den Zeitraum 01.01.2019 - 31.12.2022

Projekt Abwassergebühr
Stichwort Abwasserbeseitigung
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-10-09
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage[5]
Beschluss[6] Der Stadtrat nimmt von den von Frau Suchowski vorgestellten Kalkulationen für die Abwasserbeseitigungs- und Wasserversorgungsgebühren Kenntnis.
Beschlussnummer[7]
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe


03 Änderungen im öffentlichen Personennahverkehr im Stadtgebiet Burgkunstadt ab dem 01.09.2019 und 01.09.2020; Vorstellung FiftyFifty Taxi Projekt

Projekt ÖPNV
Stichwort Taxi
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-10-09
Antragsteller
Beschlussdatum 2018/10/03
Beschlussvorlage[8]
Beschluss[9] Der Stadtrat nimmt den Informationsbericht zur Kenntnis.
Beschlussnummer[10]
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe


04 Errichtung einer weiteren Urnenanlage auf dem Friedhof Burgkunstadt

Projekt Friedhof Burgkunstadt
Stichwort Urnenanlage
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-10-09
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage[11]
Beschluss[12] Der Stadtrat beschließt, die Urnenanlage aufgrund der geschilderten Problematik und der günstigen Haushaltssituation in 2018 bei der Firma Kronimus in Auftrag zu geben.
Beschlussnummer[13]
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an Kronimus
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe


05 Friedhof Burgkunstadt - Ersatzpflanzung

Projekt Friedhof Burgkunstadt
Stichwort Ersatzpflanzung
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-10-09
Antragsteller
Beschlussdatum 2018/10/09
Beschlussvorlage[14]
Beschluss[15] Der Stadtrat beschliesst, der Empfehlung von Herrn Stromer zu folgen und die Ersatzbepflanzung wie vorgeschlagen durchzuführen.
Beschlussnummer[16]
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe


06 Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen der Ebnether Straße und der Straße Dammsiedlung; Aufstellungsbeschluss

Projekt Ebnether Berg II
Stichwort Bebauungsplan
Straße Baugebiet Ebnether Berg
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-10-09
Antragsteller
Beschlussdatum 2018/10/09
Beschlussvorlage[17]
Beschluss[18] Der Stadtrat beschließt, für die Grundstücke zwischen der Ebnether Straße und der Straße Dammsiedlung zum Zwecke der Wohnbebauung einen Bebauungsplan aufzustellen.

Das Planungsgebiet umfasst die Grundstücke Flst.Nrn. 963-Teil (Kreisstraße Ebnether Straße), 987/4-Teil, 988, 988/9, 990 und 991 der Gemarkung Burgkunstadt.

Der Name des Baugebiets soll lauten "Ebnether Berg II".

Das Bebauungsplanverfahren erfolgt nach § 13 b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren) soweit anwendbar.

Sämtliche Kosten des Bauleitplanverfahrens trägt der Erschließungsträger.

Weiterhin ist noch ein entsprechender Erschließungsvertrag zwischen dem Erschließungsträger und der Stadt Burgkunstadt abzuschließen.

Beschlussnummer[19]
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe Nein


07 Vergabe Innenstadtmanager

Projekt Innenstadtmanager
Stichwort ISEK Burgkunstadt
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-10-09
Antragsteller Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum 2018/10/09
Beschlussvorlage[20]
Beschluss[21] Der Stadtrat beauftragt die Arbeitsgemeinschaft "Stadtumbaumanagement Burgkunstadt (plan&werk/Edith Obrusnik)" ab 01.01.2019 mit dem Innenstadt-, Leerstands- und Branchen-management sowie mit der Koordination des städtebaulichen Erneuerungsprozesses der Stadt Burgkunstadt zum Angebotspreis von 61.274,48 € bei 48 Wochen á 15 Stunden. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn durch die Regierung von Oberfranken bzw. dem Eingang eines entsprechenden Förderbescheides.
Beschlussnummer[22]
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten 61274,48
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an Arbeitsgemeinschaft "Stadtumbaumanagement Burgkunstadt (plan&werk/Edith Obrusnik)"
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss Stadtratssitzung-2019-12-03-TOP 05 Verlängerung der Beauftragung des Innenstadtmanagers
Erledigt Nein
Vergabe Ja


08 Vorstellung der Kosten von abgeschlossenen Baumaßnahmen - Leite

Projekt Leite
Stichwort Bau
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-10-09
Antragsteller Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum 2018/10/09
Beschlussvorlage[23]
Beschluss[24] Der Stadtrat nimmt von der Kostenvorstellung für die Baumaßnahme Leite Kenntnis.
Beschlussnummer[25]
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz Straßenbau incl. NK ca. 154.000 €

Abwasser incl. BNK ca. 100.000 €

Wasser incl. BNK ca. 147.000 €

Breitband ca. 14.000 €

(Planung 46.688,85 € -> Schätzung -> xa. 50.000 €)

Sollkosten
Istkosten 465000
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Ja
Vergabe


09 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

10 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 11.09.2018

Projekt Sitzungsniederschrift
Stichwort Genehmigung der Sitzungsniederschrift
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-10-09
Antragsteller
Beschlussdatum 2018/10/09
Beschlussvorlage[26]
Beschluss[27] Der Stadtrat genehmigt die Sitzungsniederschrift vom 11.09.2018.
Beschlussnummer[28]
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe


11 Anfragen

Projekt Anfragen
Stichwort
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-10-09
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage[29]
Beschluss[30]
Beschlussnummer[31]
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe


Fußnoten