Stadtratssitzung-2018-08-07

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Inhaltsverzeichnis

Stadtrat

Öffentliche Sitzung[1]

01 zur Tagesordnung

02 Umbauarbeiten am Deutschen Schustermuseum; Vorstellung und Billigung der Planungen

Projekt Deutsches Schustermuseum
Stichwort Umbauarbeiten
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-08-07
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[2] Der Stadtrat nimmt Kenntnis von den Planungen für den Umbau des Deutschen Schustermuseums und billigt diese.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein


03 Erweiterung des bestehenden Feuerwehrgerätehauses Hainweiher um einen Schulungsraum und sanitäre Anlagen Auftragsvergabe

Projekt Freiwillige Feuerwehr Hainweiher - Ebneth
Stichwort Auftragsvergabe
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-08-07
Antragsteller
Beschlussdatum 2018/08/07
Beschlussvorlage
Beschluss[3] Der Stadtrat beschließt, der Firma Dechant den Auftrag für die Erweiterung des bestehenden Feuerwehrgerätehauses um einen Schulungsraum und sanitäre Anlagen zum Angebotspreis von 352.945,56 EUR zu erteilen. Der Fa. Dechant ist bekannt, dass die Freiwillige Feuerwehr Eigenleistungen in Form von Arbeitsleistung für bestimmte Gewerke (Maler- und Tischlerarbeiten, Außenanlagen) erbringt und diese in Abzug zu bringen sind.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten 352945,56
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein


04 Ausbau der Bahnhofstraße und des Plans

Projekt Bahnhofstraße
Stichwort Straßenausbau
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-08-07
Antragsteller
Beschlussdatum 2018/08/07
Beschlussvorlage
Beschluss[4] Der Stadtrat erweitert den Planungsauftrag an die Planungsgemeinschaft Plan&Werk/IB Miller/Landschaftsarchitekt Aufmkolk vorerst für die LP 1 und 2 um die Planungen für die Kreisstraße.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein


05 Optimierung der Wasserversorgungsanlage Burgkunstadt - Leitungsnetz Vergabe der Ingenieurleistungen

Projekt Wasserversorgung
Stichwort Vergabe
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-08-07
Antragsteller
Beschlussdatum 2018/08/07
Beschlussvorlage
Beschluss[5] [[Beschluss::Der Stadtrat beschließt, das IB Miller für die geplanten Maßnahmen im Bereich der Wasserversorgung (Alter Postweg, Auweg, Heufuhr Abschnitt 1, Heufuhr Abschnitt 2, Fliehgasse, Städelgasse und Bahnhofstraße) auf Grundlage des Honorarangebotes vom 30.07.2018 stufenweise mit den entsprechenden Ingenieurleistungen zu beauftragen.]]
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein


06 Ausbau der Städelgasse und der Fliehgasse; Vergabe der Planungsleistungen für die Kanalisation

Projekt Städelgasse
Stichwort Vergabe
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-08-07
Antragsteller
Beschlussdatum 2018/08/07
Beschlussvorlage
Beschluss[6] [[Beschluss::Der Stadtrat beauftragt das Ingenieurbüro Miller stufenweise mit den Planungsleistungen für die Sanierung der Abwasseranlage in den Ortsstraßen Fliehgasse und Städelgasse. Grundlage des Auftrages sind die in der Beschlussvorlage genannten Honorarparameter.]]
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein


07 Vollausbau der Brunngasse mit behindertengerechtem Zugang zum Friedhof sowie Schaffung von sechs Parkmöglichkeiten im OT Mainroth

Projekt Brunngasse
Stichwort Straßenausbau
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-08-07
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[7] [[Beschluss::Der Stadtrat beschließt das Büro HTS-Plan aus Kronach mit den Leistungsphasen 1 und 2 sowie der Entwurfsvermessung für Verkehrsanlagen zu beauftragen. Die Kosten belaufen sich auf 8.764,42 € brutto.]]
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten 8764,42
Istkosten 8764,42
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein


08 Neubau eines Lehrschwimmbeckens durch die Gemeinde Altenkunstadt Antrag der Gemeinde Altenkunstadt auf zusätzliche Kostenbeteiligung

Projekt Lehrschwimmbecken
Stichwort
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-08-07
Antragsteller Gemeinde Altenkunstadt
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[8] Der Stadtrat beschließt, die Gemeinde Altenkunstadt neben den bereits zugesagten 225.000 EUR mit weiteren 175.000 EUR maximal zu unterstützen. Der von der Stadt Burgkunstadt gewährte Baukostenzuschuss für die Errichtung eines neuen Lehrschwimmbeckens in Altenkunstadt beläuft sich damit auf insgesamt 400.000 EUR.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten 400000
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein


09 Ersatzbeschaffung einer Tragkraftspritze für die Freiwillige Feuerwehr Ebneth-Hainweiher Auftragsvergabe

Projekt Freiwillige Feuerwehr Ebneth-Hainweiher
Stichwort Tragkraftspritze
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-08-07
Antragsteller
Beschlussdatum 2018/08/07
Beschlussvorlage
Beschluss[9] Der Stadtrat beschließt, die Firma Ludwig mit der Lieferung einer Tragkraftspritze Rosenbauer FOX 4 für die Freiwillige Feuerwehr Ebneth-Hainweiher zum Angebotspreis von 14.481,11 EUR brutto zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten 14481,11
Istkosten 14481,11
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein


10 Ersatzbeschaffung eines HLF 20 für die Freiwillige Feuerwehr Burgkunstadt Auftragsvergabe

Projekt Freiwillige Feuerwehr Burgkunstadt
Stichwort HLF 20
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-08-07
Antragsteller
Beschlussdatum 2018/08/07
Beschlussvorlage
Beschluss[10] 1. Der Stadtrat beschließt, aufgrund des Angebotes vom 13.07.2018 die Fa. Schlingmann aus 49201 Dissen mit der Lieferung des ausgeschriebenen Fahrgestells zum Angebotspreis von 90.750,59 EUR zu beauftragen.
           Abstimmungsergebnis:
           Ja-Stimmen:                                       16
           Nein-Stimmen:                                     0


2. Der Stadtrat beschließt, aufgrund des Angebotes vom 13.07.2018 die Fa. Schlingmann aus 49201 Dissen mit der Fertigung und Lieferung des ausgeschriebenen Aufbaus zum Angebotspreis von 292.822,11 EUR zu beauftragen.

           Abstimmungsergebnis:
           Ja-Stimmen:                                       16
           Nein-Stimmen:                                     0

3. Der Stadtrat beschließt, aufgrund des Angebotes vom 20.07.2018 die Fa. Ludwig Feuerschutz aus 95463 Bindlach mit der Lieferung der ausgeschriebenen Beladung zum Angebotspreis von 53.315,57 EUR zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten 436888,27
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein


11 Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Burgkunstadt Anonyme Erdbestattung

Projekt Friedhof Burgkunstadt
Stichwort Friedhof
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-08-07
Antragsteller Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum 2018/08/07
Beschlussvorlage
Beschluss[11] Der Stadtrat beschliesst die Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung entsprechend dem beiliegenden Entwurf. Die Satzung ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Ja


12 Feststellung des steuerlichen Jahresabschlusses für den Versorgungsbetrieb der Stadt Burgkunstadt für das Jahr 2017

Projekt Versorgungsbetrieb
Stichwort Feststellung des steuerlichen Jahresabschlusses
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-08-07
Antragsteller
Beschlussdatum 2018/08/07
Beschlussvorlage
Beschluss[12] Der Jahresabschluss 2017 des Versorgungsbetriebes der Stadt Burgkunstadt mit einer Bilanzsumme von 3.076.529,21 EUR und einem steuerlichen Jahresverlust von 58.626,71 EUR wird hiermit festgestellt.

Der Jahresverlust wird auf neue Rechnung vorgetragen.

Die nach Ablauf von 5 Jahren im Verlustvortrag enthaltenen Verluste sind mit der Rücklage zu verrechnen.

Die Verrechnungsschulden gegenüber der Stadt sind weiterhin banküblich (2 % über dem Basiszinssatz) zu verzinsen.

Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein


13 Kommunale Träger der Sparkasse Coburg -Lichtenfels

Projekt Sparkasse Coburg -Lichtenfels
Stichwort Förderverein Freibad Kunomare
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-08-07
Antragsteller
Beschlussdatum 2018/08/07
Beschlussvorlage
Beschluss[13] Der Stadtrat beschließt, der Sparkasse Coburg-Lichtenfels den Antrag des Fördervereins Freibad Kunomare auf Bezuschussung von 5.000 EUR für die Anschaffung einer Abdeckung für das Sportbecken vorzulegen.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein


14 Vorstellung der Kosten von abgeschlossenen Baumaßnahmen Kirchplatz Mainroth und Marienbader Weg

14-01 Vorstellung der Kosten der abgeschlossenen Baumaßnahme Kirchplatz Mainroth

Projekt Kirchplatz Mainroth
Stichwort Bau
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-08-07
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[14] Der Stadtrat nimmt von der Kostenvorstellung für die Baumaßnahmen Marienbader Weg und Kirchplatz Mainroth Kenntnis.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz Ausgaben:

Straßenbau ca. 170.000 €

Abwasser incl. Baunebenkosten ca. 50.000 €

Wasser ca. 13.000

Zierbrunnen ca. 26.000 €

Breitband ca. 5.000 €

Grunderwerb ca. 100 €


Einnahmen:

Vorauszahlungen Anlieger ca. 12.000 € Zuwendungen des Amtes für ländliche Entwicklung ca. 100.000 €

Sollkosten
Istkosten 264100
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Ja


14-02 Vorstellung der Kosten der abgeschlossenen Baumaßnahme Marienbader Weg

Projekt Marienbader Weg
Stichwort Bau
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-08-07
Antragsteller
Beschlussdatum 2018/08/07
Beschlussvorlage
Beschluss[15] Der Stadtrat nimmt von der Kostenvorstellung für die Baumaßnahmen Marienbader Weg und Kirchplatz Mainroth Kenntnis.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz Ausgaben:

Straßenbau incl. Baunebenkosten ca. 80.000 €

Abwasser incl. Baunebenkosten ca. 90.000 €

Wasser ca. 50.000 €

Breitband ca. 9.000 €

Einnahmen:

Straßenausbaubeiträge ca. 41.000 €

Sollkosten
Istkosten 229000
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Ja


15 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

16 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 03.07.2018

17 Anfragen

Publikationen

Fußnoten

  1. Quelle der Tagesordnung: Stadt Burgkunstadt
  2. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  3. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  4. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  5. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  6. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  7. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  8. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  9. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  10. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  11. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  12. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  13. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  14. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  15. Quelle: Stadt Burgkunstadt