Stadtratssitzung-2018-03-06

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Inhaltsverzeichnis

Öffentlich[1]

01 Bekanntgaben

Projekt Bekanntgaben
Stichwort
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-03-06
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[2]
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein


02 Mehrkosten für den Burgweg, Regens-Wagner-Platz und Marktplatzumfeld

Projekt Burgweg
Stichwort ISEK
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-03-06
Antragsteller
Beschlussdatum 2018/03/06
Beschlussvorlage
Beschluss[3] Der Stadtrat genehmigt die Nachträge 1 -15 und die Baukosten für die Stützwand 7 sowie die prognostizierten Mehrkosten für die Baumaßnahmen Burgweg, Regens-Wagner-Platz und Marktplatzumfeld wie von Herrn Hamberger vorgetragen.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz Kosten siehe https://www.obermain.de/lokal/altenkunstadt-burgkunstadt-weismain/art2415,694566 obermain.de vom 05.11.2018. Förderung 90%
Sollkosten
Istkosten 2200000
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Ja


03 Breitband - Beschluss zum Einstieg in das 3. Förderverfahren

Projekt Breitbandversorgung
Stichwort
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-03-06
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[4] Das vorläufige Erschließungsgebiet zum Einstieg ins Auswahlverfahren (3. Förderverfahren nach der Breitband-Richtlinie vom 09.07.2014, Höfebonus) für den Breitbandausbau in der Stadt Burgkunstadt wird entsprechend dem beiliegendem Lageplan festgelegt. Der Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

Die Stadt Burgkunstadt folgt der Empfehlung des Bayerischen Breitbandzentrums und plant eine freihändige Vergabe, ohne vorgeschalten öffentlichen Teilnahmewettbewerb (Regelfall). Die Erste Bürgermeisterin wird beauftragt beim Bayerischen Breitbandzentrum den Höfebonus zur Erreichung einer 90% Förderung zu beantragen.

Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Diskussion

04 Erweiterung des FFW-Hauses in Hainweiher um einen Schulungsraum und sanitäre Anlagen

Projekt Freiwillige Feuerwehr Hainweiher - Ebneth
Stichwort Vergabe
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-03-06
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[5] Der Stadtrat billigt die vorgestellte Planung einschließlich Kostenberechnung für die Erweiterung des FFW-Hauses in Hainweiher und beauftragt das Ingenieurbüro Ulf Müller mit den erforderlichen Leistungsphasen zur Realisierung des Projektes.

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der haushaltsrechtlichen Zulässigkeit.

Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an Ingenieurbüro Ulf Müller
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Diskussion

05 Neukalkulation der Friedhofsgebühren; Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhofs- und Bestattungseinrichtung der Stadt Burgkunstadt

Projekt Friedhof Burgkunstadt
Stichwort Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhofs- und Bestattungseinrichtung der Stadt Burgkunstadt
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-03-06
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[6] Der Stadtrat beschließt die Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhofs- und Bestattungseinrichtungen der Stadt Burgkunstadt entsprechend dem beiliegenden Entwurf. Die Satzung ist Bestandteil des Beschlusses.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Diskussion

06 Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Burgkunstadt

Projekt Friedhof Burgkunstadt
Stichwort Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Burgkunstadt vom 08.08.2018
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-03-06
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[7] Der Stadtrat beschließt die Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Burgkunstadt entsprechend dem beiliegenden Entwurf. Die Satzung ist Bestandteil des Beschlusses.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Ja


Diskussion

07 Anhebung der Hebesätze für Grundsteuer A und B

Projekt Grundsteuer
Stichwort
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-03-06
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[8] Der Stadtrat spricht sich entsprechend der Forderung des Landratsamtes Lichtenfels für die Erhöhung der Hebesätze Grundsteuer A und B auf jeweils 340 aus. Diese Hebesätze sollen im Rahmen der Haushaltssatzung 2018 beschlossen werden.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein


08 Rechenschaftsbericht gemäß § 81 Abs. 4 KommHV zur Jahresrechnung 2017

Projekt Jahresrechnung
Stichwort Rechenschaftsbericht
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-03-06
Antragsteller
Beschlussdatum 2018/03/06
Beschlussvorlage
Beschluss[9] Der Stadtrat nimmt von dem vorgelegten Rechenschaftsbericht Kenntnis und beauftragt den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss mit der Prüfung der Jahresrechnung 2017.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein



09 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan sowie den Finanzplan für das HHJ 2018 Antrag des Bürgervereins

Projekt Haushalt
Stichwort Haushalt 2018
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-03-06
Antragsteller Bürgerverein Burgkunstadt e.V.
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[10] Der Stadtrat beschließt, den Haushalt 2018 in einer außerordentlichen öffentlichen Sitzung zu behandeln.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Diskussion

10 Neubau eines Lehrschwimmbeckens durch die Gemeinde Altenkunstadt; Gewährung eines Baukostenzuschusses

Projekt Lehrschwimmbecken
Stichwort Altenkunstadt
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-03-06
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[11] Der Stadtrat beschließt, die Neuerrichtung eines Lehrschwimmbeckens durch die Gemeinde Altenkunstadt mit einem Baukostenzuschuss von einem Drittel der nicht durch staatliche Förderung und Spenden gedeckten Baukosten bis zur maximalen Höhe von 225.000 EUR zu unterstützen.

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der haushaltsrechtlichen Zulässigkeit.

Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten 225000
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Diskussion

11 Stellungnahme zur Aufstellung des Bebauungsplanes Kordigast und 8. Änderung des Flächennutzungsplanes Altenkunstadt

Projekt Kordigast
Stichwort Bebauungsplan
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-03-06
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[12] Der Stadtrat beschließt, zu der Aufstellung des Bebauungsplanes "Kordigast" mit gleichzeitiger 8. Änderung des Flächennutzungsplanes keine Eingaben zu machen.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Diskussion

12 Stellungnahme zur Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes "Leitenbach" im Gemeindeteil Obristfeld der Gemeinde Redwitz a.d.Rodach

Projekt Obristfeld
Stichwort Redwitz a.d.Rodach
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-03-06
Antragsteller
Beschlussdatum 2018/03/06
Beschlussvorlage
Beschluss[13] Der Stadtrat beschließt, zu der Änderung des Flächennutzungsplanes und der Aufstellung des Bebauungsplanes "Leitenbach" im Gemeindeteil Obristfeld der Gemeinde Redwitz a.d.Rodach keine Stellungnahmen vorzubringen, da Belange der Stadt Burgkunstadt hierdurch nicht berührt werden.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein



13 Vergabe für die Erschließung vom Baugebiet Lerchenbühl III (Verkehrsanlage, Abwasserkanal und Wasserleitung)

Projekt Lerchenbühl
Stichwort Vergabe
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-03-06
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[14] Der Stadtrat beauftragt die Firma Strabag, An der Autobahn 8, 95512 Neudrossenfeld zum Angebotspreis von 540.749,04 Euro brutto mit der Erschließung vom Baugebiet

Lerchenbühl III.

Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten 540749,04
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an Strabag AG Direktion Bayern Nord Bereich Kulmbach
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Diskussion

14 Ertüchtigung der bestehenden Elektroinstallation im Feuerwehrhaus Burgkunstadt - Auftragsvergabe

Projekt Freiwillige Feuerwehr der Stadt Burgkunstadt e.V.
Stichwort Vergabe
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-03-06
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[15] Der Stadtrat beschließt, die Leistungen für die Ertüchtigung der Elektroinstallation im Feuerwehrhaus Burgkunstadt zum Angebotspreis von 64.918,97 EUR brutto an die Firma EWH Elektro-Waren-Hochstadt aus Hochstadt zu vergeben.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten 64918,97
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an EWH Elektro-Waren-Hochstadt
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein



15 Wasserversorgung Burgkunstadt - Höherdimensionierung der Wasserleitung Gärtenrother Straße in Mainroth von DN 80 auf DN 125 und Ringschluss Weidenburg-Rotsteinstraße

Projekt Wasserversorgung
Stichwort Mainroth
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-03-06
Antragsteller
Beschlussdatum 2018/03/06
Beschlussvorlage
Beschluss[16] Der Stadtrat beschließt, die Leistungen für die Erneuerung der Wasserversorgung Mainroth zum Angebotspreis von 159.702,55 EUR brutto an die Firma ASK in Kulmbach zu vergeben.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten 159702,55
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an ASK
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein



16 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

Projekt Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO
Stichwort
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-03-06
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[17]
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Diskussion

17 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 06.02.2018

Projekt Genehmigung der Sitzungsniederschrift
Stichwort
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-03-06
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[18]
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Ja

Sachverhalt

Diskussion

18 Anfragen

Projekt Anfragen
Stichwort
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-03-06
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[19]
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Diskussion

Publikationen

BLOGs

Fußnoten

  1. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  2. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  3. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  4. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  5. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  6. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  7. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  8. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  9. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  10. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  11. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  12. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  13. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  14. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  15. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  16. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  17. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  18. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  19. Quelle: Stadt Burgkunstadt