Stadtratssitzung-2018-02-06

Aus Kommunalwiki Bürgerverein Burgkunstadt e.V.
Wechseln zu: Navigation, Suche

Stadtrat

Öffentlich[1]

Entschuldig fehlen: SaHe, InKo

01 Bekanntgaben

02 3. Änderung des Bebauungsplanes Lerchenbühl; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Projekt Lerchenbühl
Stichwort
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-02-06
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss Der Stadtrat beschließt, den vom Büro Fleischmann + Fleischmann, Architekt + Ingenieure, Schwürbitz, gefertigten Bebauungsplanentwurf mit Begründung, jeweils in der Fassung vom 23.01.2018, zu billigen.

Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren nach § 13 b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren) durchzuführen.

Der Flächennutzungsplan ist im Wege der Berichtigung anzupassen.

Abstimmungsergebnis Mit einer Gegenstimme beschlossen (ThMü)
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an Fleischmann Ingenieurbüro für Bauplanung
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Diskussion

03 Vereinbarung mit dem Landkreis Lichtenfels über den gemeinschaftlichen Ausbau der LIF 14 OD Kirchlein

Projekt Kirchlein
Stichwort Kreisstraße LIF 14
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-02-06
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss Der Stadtrat stimmt der Vereinbarung über den gemeinschaftlichen Ausbau der Kreisstraße LIF 14 OD Kirchlein gemäß dem vorgelegten Entwurf zu.
Abstimmungsergebnis Einstimmig beschlossen
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

AlHa: Kommen auf die Bewohner Kosten durch den Ausbau der Gehwege zu?

SvDi: In Abstimmung mit dem Landratsamt: Nein, es gibt keine umlagefähigen Kosten.

Diskussion

04 Ideenwettbewerb Schulberg - Antrag des Bürgervereins auf Vorstellung der Wettbewerbsergebnisse

Projekt Schulberg
Stichwort Ideenwettbewerb
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-02-06
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage 1. Der Stadtrat beschließt, das Siegermodell für die Neugestaltung des Schulbergs in einer öffentlichen Abendveranstaltung vorzustellen. Hintergründe und Erklärungen sollen dargestellt werden.

2. Der Stadtrat beschließt, dass die Bürgermeisterin das Siegermodell für die Neugestaltung des Schulbergs allen Kindern und dem Lehrerkollegium in der Grundschule vorstellt. Kinder und Lehrer sollen die Möglichkeit haben, Fragen zu stellen und Anregungen einzubringen.

Beschluss Antrag 2. wurde vom Bürgerverein zurückgezogen, da Grundschulrektorin Frau Kraus den Kindern die Ausstellung zeigen und erklären will.

Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt den Bürgern zu verschiedenenen Zeiten die Ausstellung, die Durchführung des Wettbewerbs sowie einen kurzen Ausblick auf die künftigen Maßnahmen aufzuzeigen. (sinngemäß)

Abstimmungsergebnis Einstimmig beschlossen
Maßnahmen Weitere Informationen im Obermaintagblatt:

http://www.obermain.de/lokal/altenkunstadt-burgkunstadt-weismain/art2415,621046

Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Diskussion

05 Haushaltstechnische Behandlung von Beschaffungs- und Baumaßnahmen

Projekt Rechnungsprüfungsausschuss
Stichwort Haushalt
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-02-06
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss Der Rechnungsprüfungsausschuss stellt folgende Anträge:

1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat eine Kostenaufstellung zu Baumaßnahmen vorzulegen und über deren Höhe zu informieren, sobald die Baumaßnahme beendet wurde. Es ist Rechenschaft darüber abzulegen, welcher damaliger Haushaltsansatz (Soll- bzw. Plan-Kosten) veranschlagt war und wie hoch die tatsächlichen Ist-Kosten ausgefallen sind. Weiterhin sind die Kosten nach ihrer Haushaltsstelle zu kategorisieren und aufzuschlüsseln.

2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat bei jeder Sitzungsvorlage zu kommentieren, ob durch den zu fassenden Beschluss der Haushalt berührt wird (betrifft Belastung als auch Entlastung). Es ist weiterhin bei einer Belastung mit anzugeben, welche Haushaltsstelle (Ziffer und Name) betroffen ist und ob eine Deckung durch freie Haushaltsmittel vorhanden ist.

Abstimmungsergebnis Einstimmig beschlossen
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Diskussion

06 Feststellung des steuerlichen Jahresabschlusses der Stadt Burgkunstadt für das Jahr 2016

Projekt Jahresabschluss
Stichwort Versorgungsbetrieb
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-02-06
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss Der Jahresabschluss 2016 des Versorgungsbetriebes Burgkunstadt mit einer Bilanzsumme von 2.841.297,73 EUR und einem Jahresverlust von 40.739,53 EUR wird hiermit festgestellt.

Der Jahresverlust wird auf neue Rechnung vorgetragen.

Die Verrechnungsschulden gegenüber der Stadt sind weiterhin banküblich (2 % über dem Basiszinssatz) zu verzinsen.

Abstimmungsergebnis
  • Einstimmig beschlossen
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Diskussion

07 Bündelausschreibung für die kommunale Strombeschaffung in Bayern von 2020 bis 2022

Projekt Strombündelausschreibung
Stichwort
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-02-06
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage 1. Im Rahmen der Bündelausschreibung 2020 bis 2022 soll

- Normalstrom (Ökostromanteil je nach Stromlieferant unterschiedlich) alternativ - 100 % Ökostrom ohne Neuanlagenquote Alternativ - 100 % Ökostrom mit Neuanlagenquote ausgeschrieben werden. 2. Die Ausschreibung soll in Speziallosen erfolgen. 3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Abnahmestellen im geforderten Datenformat zu erfassen bzw. auf Vollständigkeit zu prüfen und zu ergänzen.

Beschluss 1. Im Rahmen der Bündelausschreibung 2020 bis 2022 soll 100 % Ökostrom ohne Neuanlagenquote

ausgeschrieben werden.

2. Die Ausschreibung soll in Speziallosen erfolgen.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Abnahmestellen im geforderten Datenformat zu erfassen bzw. auf Vollständigkeit zu prüfen und zu ergänzen.

Abstimmungsergebnis Mit 7 Gegenstimmen beschlossen (GüKn, MaHo, MaHe, AcRu, BeVo, ChMa, KaWe)
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

TM: Stadt hat Vorbildfunktion; Ökostrom ohne Neuanlage; hatten bereits in der Vergangenheit, dass das der gleiche Preis wie Normalstrom ist

Diskussion

08 Ersatzbeschaffung einer Tragkraftspritze für die Freiwillige Feuerwehr Ebneth-Hainweiher

Projekt Freiwillige Feuerwehr Hainweiher - Ebneth
Stichwort
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-02-06
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss Der Stadtrat beschließt die Ersatzbeschaffung einer TS für die Freiwillige Feuerwehr Ebneth-Hainweiher und beauftragt die Verwaltung, einen entsprechenden Zuwendungsantrag bei der Regierung von Oberfranken zu stellen.
Abstimmungsergebnis Einstimmig beschlossen
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten 15000
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Diskussion

09 Vergabe für Anbau einer Stahltreppe an bestehenden Feuerwehrhaus in Burgkunstadt, OT Kirchlein

Projekt Kirchlein
Stichwort
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2018-02-06
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss Der Stadtrat beauftragt die Firma Bernard Hofmann GmbH & Co. KG, Stahl- und Metallbau/Schlosserei, Pfarrer-Gareis-Str. 4a, 96346 Wallenfels zum Angebotspreis von 16.889,67 Euro brutto mit der Errichtung einer Stahltreppe am Feuerwehrhaus in Kirchlein.
Abstimmungsergebnis Einstimmig beschlossen
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten 16.889
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Diskussion

10 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

11 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.01.2018

  • Einstimmig beschlossen

12 Anfragen

Publikationen

Fußnoten

  1. Quelle der Tagesordnung: Stadt Burgkunstadt