Stadtratssitzung-2017-11-07

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Inhaltsverzeichnis

Bauauschuss

Dienstag, 07. November 2017

Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentliche Tagesordnung[1]

01 Bauantrag auf Nutzungsänderung des alten Schulhauses in Mainroth auf dem Grundstück Flst.Nr. 268/4 der Gemarkung Mainroth zu einem Mehrfamilienhaus (2017-0042)

  • Einstimmig beschlossen

02 Bauantrag auf Um- und Neubau eines denkmalgeschützten Wohnhauses auf dem Grundstück Flst.Nr. 295 der Gemarkung Burgkunstadt (2017-0043)

  • Einstimmig beschlossen

03 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 12.09.2017

  • Einstimmig beschlossen

Stadtrat

Gremium: Stadtrat

Sitzungstag: Dienstag, 07. November 2017

Sitzungsbeginn: 19:15 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Entschuldigt fehlen: SaHe, FrRa

Anträge zur TO

WSie: Verschiebung TOP 12 Nichtöffentlich in den Haupt- und Finanzausschuss

  • Beschlossen mit 12 Ja-Stimmen

UlMü: TOP 4 splitten, Teil 2 Verschiebung in nichtöffentliche Sitzung

Begründung: Es gibt eine Alternative

  • Einstimmig beschlossen

Öffentliche Tagesordnung[2]

01 Bekanntgaben

Projekt
Stichwort
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-11-07
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[3]
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Diskussion

02 Ideenwettbewerb Schulberg - Auslobung Wettbewerbsverfahren, Teil B und C

Projekt Schulberg
Stichwort Lehrschwimmbecken
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-11-07
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage Alternative 1:

Der Stadtrat beschließt im Auslobungstext den Bau eines Lehrschwimmbeckens nicht zu berücksichtigen. Des Weiteren wird der Auslobungstext mit den Teilen A, B und C zur Kenntnis genommen und die darin festgelegte Vorgehensweise gebilligt.

Alternative 2: Der Stadtrat beschließt im Auslobungstext den Bau eines Lehrschwimmbeckens zu berücksichtigen. Des Weiteren wird der Auslobungstext mit den Teilen A, B und C zur Kenntnis genommen und die darin festgelegte Vorgehensweise gebilligt.

Beschluss[4] Der Stadtrat beschließt im Auslobungstext den Bau eines Lehrschwimmbeckens nicht zu berücksichtigen. Des Weiteren wird der Auslobungstext mit den Teilen A, B und C zur Kenntnis genommen und die darin festgelegte Vorgehensweise gebilligt.
Abstimmungsergebnis Einstimmig beschlossen
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Diskussion

EdBe: Der BV befürwortet es sehr, dass der Architektenwettbewerb gemacht werden soll.

Da eine Auslobung sowohl mit, als auch ohne Schwimmbad nicht möglich ist, befürworten wir vom BV die Variante ohne Lehrschwimmbecken am Schulberg. Der BV steht jedoch nach wie vor zum Schwimmbad. Wir unterstützen den Beschluss der Gemeinderäte von Altenkunstadt, ein Schwimmbad in Altenkunstadt zu bauen.

03 Bebauungsplan "Auwiese"

Projekt Auwiese
Stichwort Bebauungsplan
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-11-07
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[5] Der Stadtrat beschließt die Abwägung gem. den Vorschlägen des Büro TB Markert vom 24.10.2017.

Der Stadtrat billigt den auf Grund des Abwägungsergebnisses geänderten Planentwurf mit der Begründung, jeweils in der Fassung vom 24.10.2017 und beschließt, den Bauleitplan gem. § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB erneut öffentlich auszulegen sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs 2 BauGB erneut zu beteiligen.

Der Stadtrat erachtet die Grundzüge der Planung als durch die vorgenommen Änderungen und Ergänzungen des Bauleitplanentwurfes nicht berührt. Die Einholung der Stellungnahmen der Behörden ist auf die in ihren Belangen berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zu beschränken (dies sind das Landratsamt, das Wasserwirtschaftsamt, das Staatliche Bauamt sowie der Fischereiverband). Gem. § 4a Abs. 3 Satz 3 BauGB ist die Frist zur Stellungnahme angemessen zu verkürzen (mind. 2 Wochen).

Abstimmungsergebnis Einstimmig beschlossen
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Diskussion

04 Sanierung des Burgweges; Auftragserweiterung

Projekt Burgweg / Marktplatz
Stichwort
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-11-07
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[6] Der Stadtrat beschließt die historische Burgmauer mit angemessener Beleuchtung in das Sanierungskonzept Burgweg mit zu integrieren. Die voraussichtlichen Mehrkosten i. H. v. rd. 6.332,75 Euro werden genehmigt. Die Verwaltung wird beauftragt die nötigen Aufträge an das Ingenieurbüro und die Baufirma zu erteilen.
Abstimmungsergebnis Einstimmig beschlossen
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten 6332
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Ja

Sachverhalt

Diskussion

05 Bayern WLAN im Freibad Burgkunstadt

Projekt Freibad
Stichwort WLAN
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-11-07
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[7] Der Stadtrat beschließt die Installation und den Betrieb eines Bayern WLANs im Freibad und beauftragt die Verwaltung die entsprechenden Verträge zu schließen und Aufträge zu vergeben.
Abstimmungsergebnis Beschlossen mit 3 Gegenstimmen (ThMü, FrRa, MiDo)
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Um das ganze Areal vom Freibad mit WLAN auszuleuchten, sind zwei Accesspoints zu installieren. Einer an einem Holzbalken in der Nähe des Kiosks, der andere über dem Eingang zum Technikraum. Die Firma OFM hat ein Angebot in Höhe von 2.130,85 € (brutto) unterbreitet. Investition wird komplett gefördert. Die monatlichen Kosten setzen sich wie folgt zusammen:

- Grundgebühr (Internet) 30,79 € - Standortentgelt 4,00 € - Gebühr für zwei Accesspoints 46,00 € Gesamt: 80,79 €

Diese müssten von der Stadt Burgkunstadt getragen werden. Gebühr der Accesspoints kann während den Wintermonaten um 50% auf 23,00 € (Gesamtkosten: 57,79 €) gedrosselt werden. Die Grundgebühr kann nicht gedrosselt werden. Die Mindestbetriebslaufzeit beträgt ein Jahr.


Diskussion

06 Aufhebung des Waschverbotes für das Betreiben von Waschanlagen an Sonn- und Feiertagen - Verordnung

Projekt Verordnung für das Betreiben von Waschanlagen
Stichwort
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-11-07
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[8] Der Stadtrat beschließt die Verordnung über die Zulassung des Betriebs von Autowaschanlagen an Sonn- und Feiertagen der Stadt Burgkunstadt gemäß dem als Anlage beigefügten Entwurf.
Abstimmungsergebnis Abgelehnt mit 9 Ja / 9 Nein - Stimmen
Maßnahmen Am 08.08.17 wurde beschlossen, das Autowaschverbot an Sonn- und Feiertagen aufzuheben.

Dieser Beschluss wurde anschließend mit 10 Ja-Stimmen aufgehoben.

Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Diskussion

07 Kommunale Träger der Sparkasse Coburg-Lichtenfels

Projekt Sparkasse Coburg-Lichtenfels
Stichwort
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-11-07
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage Es gibt nun zwei Möglichkeiten der Verteilung der noch zur Verfügung stehenden Mittel:

1. Gewährung des Zuschusses für den Evang. Kindergarten in beantragter Höhe von 2.500 EUR und Gewährung eines Zuschusses für den Kath. Kindergarten in Höhe des Restbetrages von 2.050 EUR oder

2. Gleichmäßige Verteilung der noch zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von je 2.275 EUR.

Beschluss[9] Gleichmäßige Verteilung der noch zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von je 2.275

EUR für den Evang. und Kath. Kindergarten

Abstimmungsergebnis Variante 2 wurde mit 5 Gegenstimmen beschlossen (ThMü, VrFl, AlHa, EdBe, KaWe)
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Wie jedes Jahr stehen auch 2017 aus dem Spendentopf der Sparkasse Coburg-Lichtenfels 8.300 EUR zur Verfügung.

Antrag des Katholischen Kindergartens auf Bezuschussung eines Sonnensegels für die Hort-Spielfläche. Kosten belaufen sich auf rund 3.315 EUR. Von den 8.300 EUR wurden bereits 3.750 EUR für die Laser- und Lichtshow des Altstadtrestes. Es stehen noch 4.550 EUR zur Verfügung

Diskussion

ThMü: Der Evang. Kindergarten soll mehr bekommen, möglichst 4.550 mindestens jedoch 2.500 €

08 Jahresrechnung 2016 - Vorstellung des Prüfberichts des örtlichen Rechnungsprüfungsausschusses

Projekt Rechnungsprüfungsausschuss
Stichwort
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-11-07
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[10] Die Prüfungsfeststellungen können als ausgeräumt angesehen werden bzw. stehen von ihrer Bedeutung her einer Entlastung nicht entgegen.

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat daher, in der nächsten Stadtratssitzung die Jahresrechnung 2016 gemäß Art 102 GO festzustellen und der Bürgermeisterin für die Haushaltswirtschaft 2016 Entlastung zu erteilen.

Abstimmungsergebnis Einstimmig beschlossen
Maßnahmen Handlungsempfehlung - siehe Sachverhalt - umsetzen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

ChMa: Stellte den Rechnungsprüfungsbericht vor und verlas folgende Handlungsempfehlungen an den Stadtrat. Diese sollen in einer der nächsten Sitzungen auf die Tagesordnung kommen:

1. Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat, dass die Verwaltung beauftragt wird, automatisch dem Stadtrat eine Kostenaufstellung zu Baumaß- nahmen vorzulegen und über deren Höhe zu informieren, sobald die Baumaß- nahme beendet wurde. Dies betrifft v.a. Baumaßnahmen, die von Ihrer Dauer auf mehrere Jahre verteilt sind.

2. Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat, dass die Verwaltung beauftragt wird, bei den Sitzungsvorlagen künftig immer zu kommentieren, ob der Haushalt durch den zu treffenden Beschluss berührt wird (Belastung und Entlastung). Es ist dem Stadtrat mit dem Beschlussvorschlag bekannt zu geben, ob bei Belastung eine entsprechende Deckung durch Haushaltsmittel vorhanden ist. Die betreffende Haushaltsstelle ist mit anzugeben.

Diskussion

09 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

10 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.10.2017

Projekt Genehmigung der Sitzungsniederschrift
Stichwort Sitzungsniederschrift
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-11-07
Antragsteller Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum 2017/11/07
Beschlussvorlage
Beschluss[11]
  • Einstimmig beschlossen
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Ja

Sachverhalt

Diskussion

11 Anfragen

Publikationen

Fußnoten

  1. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  2. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  3. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  4. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  5. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  6. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  7. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  8. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  9. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  10. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  11. Quelle: Stadt Burgkunstadt