Stadtratssitzung-2017-10-10

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Inhaltsverzeichnis

Bauausschuss

Stadtrat

TAGESORDNUNG[1]

zur: Sitzung des Stadtrates am: Dienstag, 10. Oktober 2017 um 19:00 Uhr

im: Sitzungssaal des Rathauses

Fehlen: FrRa

Öffentlich

01 Bekanntgaben

Projekt
Stichwort
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-10-10
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[2]
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Diskussion

02 Defizitvertrag für den Katholischen Kindergarten Burgkunstadt Vorstellung und Erläuterung des Jahresabschlusses 2016_2017

Projekt Defizitvertrag
Stichwort Katholischer Kindergarten
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-10-10
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[3] Der Stadtrat stimmt dem Jahrabschluss für das Geschäftsjahr 2016_2017 zu.
Abstimmungsergebnis Einstimmig beschlossen
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Ja

Sachverhalt

Diskussion

03 Defizitvertrag für den Katholischen Kindergarten Burgkunstadt Vorstellung und Erläuterung des Haushaltsplanes für das Geschäftsjahr 2017_2018

Projekt Defizitvertrag
Stichwort Katholischer Kindergarten
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-10-10
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[4] Der Stadtrat stimmt dem Haushaltsplan für das Geschäftsjahr 2017_2018 zu.
Abstimmungsergebnis Einstimmig beschlossen
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Ja

Sachverhalt

Diskussion

04 4. Änderung des Bebauungsplanes Seewiese; Änderungsbeschluss, Billigungsbeschluss, Auslegungsbeschluss

Projekt Seewiese
Stichwort Bebauungsplan
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-10-10
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[5] Der Stadtrat beschließt die 4. Änderung des Bebauungsplanes Seewiese.

Der Entwurf der Verwaltung in der Fassung vom 19.09.2017 samt Begründung vom 19.09.2017 wird gebilligt. Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren nach § 13 a BauGB (beschleunigtes Verfahren) durchzuführen.

Abstimmungsergebnis Mit 4 Gegenstimmen beschlossen (ThMü, AlHa, EdBe, VrFl)
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

ThMü: Der bisherigen Bebauungsplan hatte das Gutachten zur Grundlage dass keine Konkurrenz zur Innenstadt entsteht: Nur Schuhe und Bekleidung war genehmigt. Laut dem neuen Bebauungsplan steht der neu geplante Markt in Konkurrenz zu mindestens 4 etablierten Geschäften in der Innenstadt.

Diskussion

05 Erweiterung des bestehenden Feuerwehrgerätehauses in Hainweiher um einen Schulungsraum und sanitäre Anlagen Vorstellung der Planung

Projekt Freiwillige Feuerwehr Hainweiher
Stichwort Feuerwehrbedarfsplanung
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-10-10
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[6]
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Diskussion

Verschoben in die Nichtöffentliche Sitzung

06 Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses um einen Schulungsraum und sanitäre Anlagen Beauftragung des Architekturbüros Grimme und Abschluss des Architektenvertrages

Projekt Freiwillige Feuerwehr Hainweiher
Stichwort Feuerwehrbedarfsplanung
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-10-10
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[7]
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Diskussion

Verschoben in die Nichtöffentliche Sitzung

07 Vereinbarung zwischen der Stadt Burgkunstadt und der Teilnehmergemeinschaft Kirchlein über den Bau einer Außentreppe am Feuerwehrhaus Kirchlein

Projekt Kirchlein
Stichwort Dorferneuerung
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-10-10
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[8] Der Stadtrat beschließt, der Vereinbarung über die Kostenbeteiligung der Teilnehmergemeinschaft Kirchlein zum Bau der Außentreppe am Feuerwehrhaus in Kirchlein zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis Einstimmig beschlossen
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten 13319,00
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Diskussion

08 Sanierung des Burgweges; Auftragserweiterung

Projekt Burgweg / Marktplatz
Stichwort
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-10-10
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[9] In die nächste Sitzung verschoben
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Ja

Sachverhalt

Diskussion

Verschoben in eine nächste Sitzung, da die Vorbereitungen noch nicht abgeschlossen sind.

09 Errichtung einer E-Ladesäule in Burgkunstadt

Projekt E-Ladesäule
Stichwort
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-10-10
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[10] Der Stadtrat beschließt, die E-Ladesäule im hinteren Bereich des Raiffeisen - Parkplatzes zu errichten.
Abstimmungsergebnis Einstimmig beschlossen
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Diskussion

10 Aufhebung des Waschverbotes für das Betreiben von Waschanlagen an Sonn- und Feiertagen - Verordnung

Projekt Verordnung für das Betreiben von Waschanlagen
Stichwort Verordnung
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-10-10
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[11] Der Stadtrat beschließt die Verordnung über die Zulassung des Betriebs von Autowaschanlagen an Sonn- und Feiertagen der Stadt Burgkunstadt gemäß dem als Anlage beigefügten Entwurf.
Abstimmungsergebnis Abgelehnt mit 11 Nein-Stimmen
Maßnahmen Es sind noch Änderungswünsche einzuarbeiten.
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Diskussion

11 Kostenaufstellung der Ortsstraße Kesselweg nach Fertigstellung

Projekt Kesselweg
Stichwort Kostenaufstellung
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-10-10
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[12] Der Stadtrat nimmt von der Kostenentwicklung der Baumaßnahme Kesselweg Kenntnis.
Abstimmungsergebnis Kenntnisnahme
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Schlussrechnungen

Kostenaufstellung reine Baukosten (Straße, Kanal, Wasser)

Kostenschätzung Stand 26.05.2014: 359.380,00 €

Kostenberechnung Stand 14.01.2016: 437.000,00 €

(Dient als Grundlage für die Erstellung der Straßenausbaubeitragsbescheide, vorerst)

Ausschreibungsergebnis vom 23.03.2016: 358.379,56 €

(Straße, Wasser- und Kanalanschlüsse)

Ausschreibungsergebnis vom 27.07.2016: 33.334,86 €

(Kanalsanierung Hauptkanal Inliner)

Gesamtausschreibungskosten: 391.714,42 €

Abrechnungskosten vom 08.03.2017: 355.475,13 €

(Straße, Wasser- und Kanalanschlüsse)

Abrechnungskosten vom 27.04.2017: 31.654,33 €

(Kanalsanierung, Hauptkanal Inliner)

Gesamtausführungskosten: 387.129,46 €

Ing.- Kosten (beruhen auf der Kostenschätzung) 49.952,88 €

(sind nicht in der Kostenberechnung enthalten)

Diskussion

12 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

Projekt Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO
Stichwort
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-10-10
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[13]
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Diskussion

13 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 12.09.2017

Projekt
Stichwort
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-10-10
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[14]
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Diskussion

  • einstimmig beschlossen

14 Anfragen

Publikationen

Fußnoten

  1. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  2. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  3. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  4. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  5. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  6. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  7. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  8. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  9. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  10. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  11. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  12. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  13. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  14. Quelle: Stadt Burgkunstadt