Stadtratssitzung-2017-08-08

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Inhaltsverzeichnis

Bauausschuss[1]

Sitzungstag: Dienstag, 08. August 2017

Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentliche Tagesordnung

01 Bauantrag auf Erweiterung des ALDI-Marktes und Tekturplanung zur Nutzungsänderung einer Lagerhalle auf den Grundstücken Flst.Nrn. 740/11 und 859 der Gemarkung Burgkunstadt (Seewiese 3 u. 5) (2017-0036)

02 Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Flst.Nr. 193 der Gemarkung Weidnitz (Lichtenfelser Str. 66) (2017-0031)

03 Bauantrag auf Anbau einer Aussentreppe an das Feuerwehrhaus Kirchlein auf dem Grundstück Flst.Nr. 270/5 der Gemarkung Kirchlein (Reuther Berg 2a) (2017-0035)

04 Bauantrag auf Betriebserweiterung durch Herstellung von Lager-/Umfahrungsflächen, Anlegung eines Abfallcontainerstellplatzes sowie Errichtung einer Lärmschutzwand auf den Grundstücken Flst.Nrn. 1496/1, 1496/2, 1496/3, 1497/1 und 1498/1 der Gemarkung Burgkunstadt (Kulmbacher Str. 72) (2017-0037)

05 Bauantrag auf Errichtung von 2 Gauben auf dem Wohnhaus auf dem Grundstück Flst.Nr. 1017/2 der Gemarkung Burgkunstadt (Erlenweg 9) (2017-0034)

06 Bauantrag auf Neubau eines Carports mit Abstellraum und Pultdach auf dem Grundstück Flst.Nr. 170/6 auf der Gemarkung Weidnitz (Großer Flügel 7) (2017-0038)

07 Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen eines Bebauungsplanes für die Errichtung einer Fertiggarage auf dem Grundstück Flst.Nr. 57/39 der Gemarkung Weidnitz (Dr.-Martin-Luther-Str. 10) (2017-0033)

08 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.07.2017

Stadtrat[2]

Sitzungstag: Dienstag, 08. August 2017

Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Entschuldigt fehlen: SaHe, UlKo, GüKn

Öffentliche Tagesordnung

01 Bekanntgaben

02 Ernennung eines Integrationsbeauftragten

Projekt Integration
Stichwort Integrationsbeauftragter
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-08-08
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage[3]
Beschluss[4] Der Stadtrat beschließt, Vroni Flierl zur Integrationsbeauftragten zu bestellen.
Beschlussnummer[5]
Abstimmungsergebnis Einstimmig beschlossen
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe

Sachverhalt

Die Integrationsbeauftrage soll das politische Bindeglied in der Stadt darstellten - sowohl für die Flüchtlinge und deren Familien selbst, als auch für die Bürgerinnen und Bürger, Vereine, Verbände und Organisationen, Ehrenamtlichen ein Ansprechpartner für alle Belange rund um das Thema „Integration von Flüchtlingen in der Stadt Burgkunstadt“ benannt,

Diskussion

03 Aufhebung des Waschverbotes für das Betreiben von Waschanlagen an Sonn- und Feiertagen

Projekt Verordnung für das Betreiben von Waschanlagen
Stichwort Waschverbot
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-08-08
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage[6]
Beschluss[7] Der Stadtrat beschließt dem Antrag vom 30.06.2017 stattzugeben und das Autowaschen an Sonn- und Feiertagen (gem. Art. 2, Abs. 3 Nr. 5 FTG – Schutz der Sonn- und Feiertage) zu genehmigen. Weiterhin wird die Verwaltung beauftragt, eine entsprechende Verordnung auszuarbeiten.
Beschlussnummer[8]
Abstimmungsergebnis Beschlossen mit 9 / 8 Stimmen (BeVo, VrFl, EdBe, ThMü, MiDo, WoSi, MaHe, DiSch)
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe

Sachverhalt

Diskussion

04 Neufassung der Satzung über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages

Projekt Erschließungsbeitragssatzung
Stichwort Erschließungsbeitrag
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-08-08
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage[9]
Beschluss[10] Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Satzung über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages gemäß dem als Anlage beigefügten Satzungsmuster.
Beschlussnummer[11]
Abstimmungsergebnis Einstimmig beschlossen
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe

Sachverhalt

Diskussion

05 Neufassung der Satzung über die Erhebung eines Straßenausbaubeitrages

Projekt Straßenausbaubeitragssatzung
Stichwort Straßenausbaubeitrag
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-08-08
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage[12]
Beschluss[13] Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Satzung über die Erhebung eines Straßenaus-baubeitrages gemäß dem als Anlage beigefügten Satzungsmuster.
Beschlussnummer[14]
Abstimmungsergebnis Einstimmig beschlossen
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe

Sachverhalt

Diskussion

06 Antrag auf Ablösung von 2 Stellplätzen für die Errichtung von 5 Wohnungen auf dem Anwesen Lichtenfelser Str. 52

Projekt Stellplatz- und Garagensatzung
Stichwort Stellplatzablösung
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-08-08
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage[15]
Beschluss[16] Der Stadtrat beschließt, dass die fehlenden 2 Stellplätze herzustellen sind. (sinngemäß)
Beschlussnummer[17]
Abstimmungsergebnis Mit 2 Gegenstimmen beschlossen (W.Sie, D.Schm)
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe

Sachverhalt

Diskussion

07 Vergabe der Kanalsanierung im Inlinerverfahren Ortsstraße Leite

Projekt Leite
Stichwort Vergabe
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-08-08
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage[18]
Beschluss[19] Der Stadtrat beauftragt die Firma Aarsleff Rohrsanierung GmbH, Sulzbacher Str. 47, 90552 Röthenbach zum Angebotspreis von 34.657,13 Euro brutto mit der Inlinersanierung des Mischwasserkanals in der Ortsstraße Leite.
Beschlussnummer[20]
Abstimmungsergebnis Einstimmig beschlossen
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten 34657,13
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Ja
Vergabe

Sachverhalt

Diskussion

08 Einleiten von Straßenabwässern in die gemeindliche Kanalisation; Kostenbeteiligung des Landkreises Lichtenfels als Straßenbaulastträger; LIF 23 - Ortsdurchfahrt Ebneth

Projekt Kanalisation
Stichwort Kostenbeteiligung
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-08-08
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage[21]
Beschluss[22] Der Stadtrat beschließt, die Vereinbarung zwischen dem Landkreis Lichtenfels und der Stadt Burgkunstadt über Teilerneuerung und die Unterhaltung einer gemeindlichen Kanalisation zur Entwässerung des Straßenkörpers der Fahrbahn im Abschnitt km + 2,735 bis km + 3,140, Bereich Ortsdurchfahrt Ebneth, zu genehmigen.
Beschlussnummer[23]
Abstimmungsergebnis Einstimmig beschlossen
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten 8402,30
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe

Sachverhalt

Die Kostenbeteiligung des Landkreises bemisst sich nach der Anzahl der zu entwässernden laufenden Straßenmeter bzw. der berücksichtigungsfähigen zu entwässernden Fahrbahnen. Für den laufenden Meter werden von km + 2,735 bis km + 3,140 Pauschalbeträge angesetzt. Der einmalige Kostenbeitrag für die Kanalarbeiten auf der Kreisstraße LIF 23 beträgt: Grundhafte Erneuerung: 44,00 m x 146,00 Euro/m 6.424,00 Euro Sanierung im Inliner-Verfahren: 18,97 m x 104,29 Euro/m 1.978,30 Euro 8.402,30 Euro


Diskussion

09 Antrag der SPD-Fraktion zum barrierefreien Ausbau der Städelgasse und zur Umgestaltung des Marktplatzes

Projekt Burgweg / Marktplatz
Stichwort Barrierefreiheit
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-08-08
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage[24] 1. Der Stadtrat beschließt, dass derzeit keine Umgestaltung des Marktplatzumfeldes durchgeführt wird.

2. Der Stadtrat beschließt, dass die Verwaltung beauftragt wird, im kommenden Jahr die Fördermöglichkeiten für einen barrierefreien Ausbau der Städelgasse abzuklären und entsprechende Planungsleistungen auszuschreiben. Die nötigen Haushaltmittel sind in den Haushalt 2018 einzustellen.

Beschluss[25] 1. Der Stadtrat beschließt, dass derzeit keine Umgestaltung des Marktplatzumfeldes durchgeführt wird.

2. Der Stadtrat beschließt, dass die Verwaltung beauftragt wird, die Fördermöglichkeiten für einen barrierefreien Ausbau der Städelgasse abzuklären und im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten entsprechende Planungsleistungen auszuschreiben. Die nötigen Haushaltmittel sind in den Haushalt 2018 einzustellen.

Beschlussnummer[26]
Abstimmungsergebnis Mit 2 Gegenstimmen beschlossen (EdBe, AlHa)
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Ja
Vergabe

Sachverhalt

Diskussion

SvDie: 60 % Städetebauförderung im gesamten Sanierungsgebiet ist möglich.

10 Umsetzung der Feuerwehrbedarfsplanung der Stadt Burgkunstadt; (Ersatz-) Beschaffung eines TSF-W für die Freiwillige Feuerwehr Mainroth

Projekt Freiwillige Feuerwehr Mainroth
Stichwort Feuerwehrbedarfsplanung
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-08-08
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage[27]
Beschluss[28] 1. Der Stadtrat beschliesst, die Firma BTG Feuerschutztechnik GmbH aus 02826 Görlitz mit der Lieferung des ausgeschriebenen Fahrgestells zum Angebotspreis von 48.643,75 EUR zu beauftragen.

2. Der Stadtrat beschliesst, die Firma BTG Feuerschutztechnik GmbH aus 02826 Görlitz mit der Lieferung und Fertigung des ausgeschriebenen Aufbaus zum Angebotspreis von 59.4710,49 EUR zu beauftragen.

3. Der Stadtrat beschliesst, die Firma Ludwig Feuerschutz mit der Lieferung der ausgeschriebenen Beladung zum Angebotspreis von 37.483,81 EUR zu beauftragen.

Beschlussnummer[29]
Abstimmungsergebnis Einstimmig beschlossen
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten 145598,05
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe Nein

Sachverhalt

Der Kostenanteil für die Stadt Burgkunstadt beläuft sich für - das Fahrgestell auf 48.643,75 EUR - den Aufbau auf 59.470,49 EUR - die Beladung auf 37.483,81 EUR Das TSF-W kostet somit gesamt 145.598,05 EUR.

Diskussion

11 Umsetzung der Feuerwehrbedarfsplanung der Stadt Burgkunstad; Beschaffung eines HLF 20 für die Freiwillige Feuerwehr Burgkunstadt

Projekt Freiwillige Feuerwehr Burgkunstadt
Stichwort Feuerwehrbedarfsplanung
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-08-08
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage[30]
Beschluss[31] Der Stadtrat beschließt die Ersatzbeschaffung eines HLF 20 für die Freiwillige Feuerwehr Burgkunstadt für das Jahr 2019 und beauftragt die Verwaltung mit der Beantragung der entsprechenden Förderung und mit der Einholung entsprechender Angebote für die verfahrens- und feuerwehrtechnische Unterstützung im Rahmen der EU-weiten Ausschreibung.
Beschlussnummer[32]
Abstimmungsergebnis Einstimmig beschlossen
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten 10000
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe

Sachverhalt

ThMü: Kosten?

HeEb: Ca 10.000 €

Diskussion

12 Ertüchtigung der Wasseraufbereitungsanlage Am Hügel Beauftragung von Metallbauarbeiten

Projekt Wasseraufbereitungsanlage Am Hügel
Stichwort Wasserversorgung
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-08-08
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage[33]
Beschluss[34] Der Stadtrat nimmt von dem Angebot und der Beauftragung der Firma Ramming aus Wendelstein Kenntnis.
Beschlussnummer[35]
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten 40627,49
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an Rammig Metall- und Stahlbau GmbH
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe

Sachverhalt

Da an den beiden Submissionsterminen ist keine Angebote für Metallbauarbeiten eingegangen. Die Firma Ramming Metall- und Stahlbau GmbH aus Wendelstein hat nun ein Angebot abgegeben. Angebotssumme von 40.627,49 EUR (einschließlich 2 % Nachlass und 19 % MWSt). Die Firma Ramming wurde mit der Ausführung der entsprechenden Leistungen beauftragt.


Diskussion

13 Gründung einer Bürgerstiftung Besetzung des Stiftungsrates

Projekt Bürgerstiftung
Stichwort Bürgerstiftung
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-08-08
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage[36]
Beschluss[37] Verschoben
Beschlussnummer[38]
Abstimmungsergebnis Mit 3 Gegenstimmen beschlossen (MaHo, AchRu, BeVo)
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe

Sachverhalt

Die Verwaltung schlägt, in Anlehnung bereits existierender Bürgerstiftungsräte, folgende Besetzung vor: - Frau Christine Frieß, 1. Bürgermeisterin - Herr Dr. Otmar Fugmann, Baur-Stiftung - Frau Sabine Heppner, 2. Bürgermeisterin - Herr Manfred Hofmann, 3. Bürgermeister - Frau Heike Eber, Kämmerin Stadt Burgkunstadt

Diskussion

MaHe: CSU-Fraktion schlägt vor, die Bürgerstiftung mit 2 verdienten Bürgern zu besetzen, z.B. Gerlinde Konrad und Rudi Fetzer, MaHof. tritt zurück

ChFr: Bis 16.8.17 Vorschläge einreichen

14 Verantwortungs-Kompass Obermain-Jura - Umsetzung konkreter Maßnahmen durch ein Regionalmanagement Besetzung und Entscheidungsbefugnisse der Steuerungsgruppe

Projekt Verantwortungs-Kompass Obermain-Jura
Stichwort Regionalmanagement
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-08-08
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage[39] Der Stadtrat beschliesst, Frau Heike Eber als Vertreterin von Frau Bürgermeisterin Christine Frieß in der Steuergruppe zu benennen und erteilt ihr in diesem Zusammenhang volle Entscheidungsbefugnis.
Beschluss[40] Verschoben
Beschlussnummer[41]
Abstimmungsergebnis Einstimmig beschlossen
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe

Sachverhalt

WoSie: In der Geschäftsordnung ist die Vertretung der 1. Bürgermeisterin durch den 2. und 3. Bürgermeister geregelt-

Diskussion

ChFr: Herr Ho. würden Sie das Amt annehmen?

MaHo: Ja

15 Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Burgkunstadt (BGS-EWS) auf Grundlage der gesplitteten Gebühr mit Übergangsregelung für das Jahr 2014

Projekt Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Burgkunstadt
Stichwort BGS-EWS
Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-08-08
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage[42]
Beschluss[43] Der Stadtrat beschließt die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Burgkunstadt (BGS-EWS) gemäß dem als Anlage beigefügten Satzungsmuster.
Beschlussnummer[44]
Abstimmungsergebnis Mit 3 Gegenstimmen beschlossen (EdBe, VrFl, ThMü)
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein
Vergabe

Sachverhalt

Diskussion

16 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

17 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.07.2017

18 Anfragen

Publikationen

Fußnoten

  1. Quelle der Tagesordnung: Bekanntmachung der Stadt Burgkunstadt zur Sitzung am Dienstag, 08.08.2017
  2. Quelle der Tagesordnung: Bekanntmachung der Stadt Burgkunstadt zur Sitzung am Dienstag, 08.08.2017
  3. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  4. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  5. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  6. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  7. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  8. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  9. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  10. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  11. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  12. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  13. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  14. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  15. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  16. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  17. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  18. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  19. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  20. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  21. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  22. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  23. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  24. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  25. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  26. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  27. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  28. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  29. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  30. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  31. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  32. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  33. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  34. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  35. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  36. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  37. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  38. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  39. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  40. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  41. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  42. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  43. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  44. Quelle: Stadt Burgkunstadt