Stadtratssitzung-2017-05-30

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Bauausschuss

Stadtrat

TAGESORDNUNG[1]

zur: Sitzung des Stadtrates am: Dienstag, 30. Mai 2017 um 19:15 Uhr

im: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentlich

01 Bekanntgaben

02 Beschluss über das Nachrücken von Dieter Schmiedel in den Stadtrat

  • Der Stadtrat beschließt, dass Herr Dieter Schmiedel, Ebneth, Oberdorfstr. 25, 96224 Burgkunstadt als Listennachfolger in den Stadtrat nachrückt.

Einstimmig beschlossen

03 Vereidigung von Herrn Dieter Schmiedel als Mitglied des Stadtrates

Dieter Schmiedel legte das Gelöbnis ab

04 Ersatzbenennung für Hans Peter Marx in den Ausschüssen und Arbeitskreisen

Durch den Tod von Stadtratsmitglied Marx müssen seine verschiedene Funktionen im Stadtrat neu besetzt werden. Von der Fraktion der SPD wurden folgende Besetzungen vorgenommen:

Bauausschuss: Dieter Schmiedel

Rechnungsprüfungsausschuss (2. Vertreter): Dieter Schmiedel

Haupt- und Finanzausschuss (3. Vertreter): Dieter Schmiedel

Arbeitskreis Verkehr: Dieter Schmiedel


  • Der Stadtrat nimmt Kenntnis von den Ersatzbenennungen durch die Fraktion der SPD.

05 Entsendung von Mitgliedern des Stadtrates in die Zweckverbandsversammlung zur Wasserversorgung der Gärtenrother Gruppe

Projekt Zweckverband zur Wasserversorgung der Gärtenrother Gruppe
Stichwort
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-05-30
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[2] Der Stadtrat beschließt als Ersatz für Hans Peter Marx das Stadtratsmitglied Ortssprecher Edwin Bauersachs als Verbandsrat für den Zweckverband zur Wasserversorgung der Gärtenrother Gruppe zu benennen.
Abstimmungsergebnis Einstimmig beschlossen
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Marx war bis zu seinem Tod Verbandsrat beim Zweckverband zur Wasserversorgung der Gärtenrother Gruppe. Diese Funktion muss nunmehr neu besetzt werden.

Diskussion

06 Gründung einer Bürgerstiftung

Projekt Bürgerstiftung
Stichwort
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-05-30
Antragsteller
Beschlussdatum 2017/05/30
Beschlussvorlage
Beschluss[3] Der Stadtrat beschliesst die Gründung einer Bürgerstiftung und beauftragt die Verwaltung mit der Verfahrensabwicklung.
Abstimmungsergebnis Einstimmig beschossen
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Bereits in der Sitzung am 13.10.2015 stellte Herr Franke von der Sparkasse Coburg-Lichtenfels die Bürgerstiftung bzw. das Konzept der Stiftergemeinschaft vor. Nachdem nun andere Kommunen im Landkreis bzw. den benachbarten Landkreisen eine Bürgerstiftung gegründet haben, scheint das Thema nun wohl auch für Burgkunstadt attraktiv zu werden.

Diskussion

07 Ersatzbeschaffung Werkstattwagen Abwasserbeseitigung

Projekt Abwasserwirtschaft Kunstadt GmbH
Stichwort
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-05-30
Antragsteller
Beschlussdatum 2017/05/30
Beschlussvorlage
Beschluss[4] Der Stadtrat beschliesst, die Hommert Auto Zentrum GmbH in Coburg mit der Lieferung eines Ford Transits 350 L3 entsprechend dem Angebot vom 18.04.2017 in Höhe von 30.789,94 EUR zu beauftragen. Die Fahrzeugeinrichtung wird zum Angebotspreis von 10.437,75 EUR an die Firma Syncro vergeben.
Abstimmungsergebnis Mit 2 Gegenstimmen beschlossen (ChMa, JoRu)
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten 41.000
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Werkstattwagen für die Abwasserbeseitigung wurde bisher über die AWK Kunstadt GmbH geleast und der Stadt Burgkunstadt zur Nutzung überlassen. Kosten wurden der Stadt in Rechnung gestellt. Eine Fortsetzung des Vertrags oder ein Erwerb Leasingfahrzeuges ist nicht möglich.

Diskussion

08 Vergabe der Ingenieurleistungen für die Erschließung des Baugebietes Lerchenbühl BA III Teil Ost

Projekt Lerchenbühl
Stichwort Vergabe
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-05-30
Antragsteller
Beschlussdatum 2017/05/30
Beschlussvorlage
Beschluss[5] Der Stadtrat beauftragt das Ingenieurbüro Miller stufenweise mit den Ingenieurleistungen der LP 3 – 9 für die Erschließung des Baugebietes Lerchenbühl BA III Teil Ost gemäß dem Honorarangebot vom 11.04.2017.
Abstimmungsergebnis einstimmig beschlossen
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten 60000
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an Ingenieurbüro Miller
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Das Ingenieurbüro Miller hat ein Angebot für die anstehenden Arbeiten vorgelegt (dieses ist der Vorlage als Anhang beigefügt). Planungsleistungen in Honorarzone II Mindestansatz für die Bereiche Verkehrsanlage, Abwasseranlage und Wasserversorgungsanlage. Auf Leistungsphasen 1 und 2 wird verzichtet. Leistungsphase 3 (eigentlicher Ansatz 25 %) Bereich Abwasser 15 %; Bereich Wasser 10 %, Verkehrsanlage 25 %.

Kosten aufgrund Kostenannahme (Kostenschätzung fehlt noch):

Abwasser 29.000

Wasser: 7.800

Straße: 19.000

Diskussion

09 Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Kirchlein – Weides, Planungsleistungen

Projekt Kirchlein
Stichwort Gemeindeverbindungsstraße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-05-30
Antragsteller
Beschlussdatum 2017/05/30
Beschlussvorlage
Beschluss[6] Der Stadtrat beauftragt das Planungsbüro Kellner stufenweise mit den Planungsleistungen für den Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Kirchlein – Weides gem. Angebot vom 03.05.2017.
Abstimmungsergebnis Mit 1 Gegenstimme beschlossen (GüKn)
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten 740.000
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Das Planungsbüro Kellner hat eine Kostenschätzung für den Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Kirchlein – Weides erstellt und ein Honorarangebot für die Leistungsphasen 2-9 vorgelegt. (LPH 1 und 4 entfällt bzw. ist nicht erforderlich), wobei eine stufenweise Beauftragung erfolgen soll. Das Büro Kellner schätzt die reinen Ausbaukosten auf ca. 740.000,00 Euro brutto. Honorar für die LPH 2-9 (ohne 4) 70.743,12 Euro. Honorarzone 2, Mindestsatz wurde im Vertrag verankert. Auf die LPH 1 wird seitens des Büros verzichtet. LPH 2-3: 27.368,46 Euro. Die Regierung von Oberfranken hat Förderung 65% +/- in Aussicht gestellt. Exakte Förderzusage nach der Ausschreibung. Die Kosten sind im Haushalt 2017 eingeplant.

Diskussion

10 Vergabe der Verfahrensbetreuung eines Ideenwettbewerbes für den Schulberg Burgkunstadt

Projekt Schulberg
Stichwort Verfahrensbetreuung Ideenwettbewerb
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-05-30
Antragsteller
Beschlussdatum 2017/05/30
Beschlussvorlage
Beschluss[7] Der Stadtrat beauftragt das Büro Schirmer Architekten und Stadtplaner aus Würzburg mit der Verfahrensbetreuung für den Ideenwettbewerb Schulberg zum Angebotspreis von 39.912,60 Euro brutto. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch die Regierung von Oberfranken.
Abstimmungsergebnis Mit 1 Gegenstimme beschlossen (MiDo)
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten 39.912
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Sechs Planungsbüros zur Abgabe eines Angebotes für die Verfahrensbetreuung für die Auslobung eines Ideenwettbewerbs aufgefordert. Drei Büros zu einer persönlichen Vorstellung ins Rathaus eingeladen. Die Fraktionsvorsitzenden nahmen teil. Dem Stadtrat wird die Beauftragung des Büros Schirmer Architekten und Stadtplaner aus Würzburg zum Angebotspreis von 39.912,60 Euro empfohlen.


Diskussion

11 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

Projekt Burgweg
Stichwort Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-05-30
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss[8] Der Stadtrat beauftragt die Firma AS-Bau GmbH mit den Arbeiten für Burgweg und Altstadtsanierung zum Angebotspreis von 1.458.023,91 €.
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten 1458023
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an AS-Bau GmbH
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Ja

Sachverhalt

Diskussion

12 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 02.05.2017

Einstimmig beschlossen

13 Anfragen

Publikationen

Fußnoten

  1. Quelle:Stadt Burgkunstadt
  2. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  3. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  4. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  5. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  6. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  7. Quelle: Stadt Burgkunstadt
  8. Quelle: Stadt Burgkunstadt