Stadtratssitzung-2017-02-07-TOP-03 Bauträgerschaft forstliches Wegebauprojekt "Rotsteinweg" durch die Stadt Burgkunstadt

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Projekt Mainroth
Stichwort Rummelsberger Diakonie e.V.
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-02-07
Antragsteller Rummelsberger Diakonie e.V.
Beschlussdatum 2017/02/07
Beschlussvorlage Der Stadtrat beschliesst, aus fördertechnischen Gründen offiziell die Bauträgerschaft für das Forstwegebauprojekt „Rotsteinweg“ zu übernehmen. Die durch die Förderung nicht gedeckten Kosten müssen in voller Höhe von den angrenzenden Grundstückeigentümern getragen werden. Daher ist das Projekt, bis auf die Personalkosten in Zusammenhang mit dem Antragsverfahren, für die Stadt Burgkunstadt mit keinem finanziellen Aufwand verbunden.
Beschluss[1] Der Stadtrat beschliesst, aus fördertechnischen Gründen offiziell die Bauträgerschaft für das Forstwegebauprojekt „Rotsteinweg“ zu übernehmen. Die durch die Förderung nicht gedeckten Kosten müssen in voller Höhe von den angrenzenden Grundstückeigentümern getragen werden. Daher ist das Projekt, bis auf die Personalkosten in Zusammenhang mit dem Antragsverfahren, für die Stadt Burgkunstadt mit keinem finanziellen Aufwand verbunden.
Abstimmungsergebnis Einstimmig beschlossen
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Die Rummelsberger Anstalten besitzen in der Gemarkung Mainroth zwei große Waldgrundstücke, die erschlossen werden sollen. Die Errichtung eines LKW-befahrbaren Forstweges ist geplant. Förderung nach den Richtlinien der Walderschließung wäre möglich. Die Stadt Burgkunstadt müsste den Antrag stellen und die Bauträgerschaft für das Projekt übernehmen. Nicht durch die Förderung gedeckten Kosten müssen von den Grundstückseigentümern getragen werden, so dass der Stadt Burgkunstadt keine Kosten entstehen. 12 Jahre lang sind die Anlieger für die Sanierungskosten zuständig.

Diskussion

ThMü: Wer zahlt nach 12 Jahren?

GüKn: Die anschließenden Instandhaltungskosten werden für die öffentl. Feld- und Waldwege in Mainroth immer von der Jagdgenossenschaft übernommen.

SvDi: Die Stadt ist bei den von der Jagdgenossenschaft instand gehaltenen Wegen immer mit 25 % an den Kosten beteiligt.</nowiki>

  1. Quelle: Stadt Burgkunstadt