Stadtratssitzung-2017-01-10
Inhaltsverzeichnis
- 1 Bauausschuss
- 1.1 Öffentlich
- 1.1.1 TOP 01: Bauantrag auf Anbau einer Lagerhalle an die best. Stellplatzüberdachung auf dem Grundstück Flst.Nr. 1 der Gemarkung Gärtenroth
- 1.1.2 TOP 02: Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Carport auf dem Grundstück Flst.Nr. 703/2 der Gemarkung Mainroth
- 1.1.3 TOP 03: Bauantrag auf Verlängerung der Dachgaube am best. Wohnhaus auf dem Grundstück Flst.Nr. 987/1 der Gemarkung Burgkunstadt
- 1.1.4 TOP 04: Errichtung einer einseitigen Großflächenwerbeanlage (angestrahlt) auf dem Grundstück Flst.Nr. 74 der Gemarkung Weidnitz
- 1.1.5 TOP 05: Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.12.2016
- 1.1 Öffentlich
- 2 Stadtrat
- 3 Publikationen
- 3.1 Lokalpresse
- 3.2 BLOGs
- 3.2.1 01 Bekanntgaben
- 3.2.2 02 Planungsvorstellung der Vollausbaumaßnahme Leite
- 3.2.3 03 Sanierung des Kirchplatzes in Mainroth - Ausschreibung
- 3.2.4 04 Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Burgkunstadt; Umsetzung des Gesetzes zur Bekämpfung ausbeuterischer Kinderarbeit bei der Grabsteinherstellung
- 3.2.5 05 Zustimmung zum Zuschussvertrag der GAB
- 3.2.6 07 Haushaltsplanung 2017 - Vorstellung der investiven Maßnahmen
- 3.2.7 08 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO
- 3.2.8 09 Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 28.11.2016 und 07.12.2016
- 3.2.9 10 Anfragen
- 4 Publikationen
- 5 Fußnoten
Bauausschuss
Öffentlich
TOP 01: Bauantrag auf Anbau einer Lagerhalle an die best. Stellplatzüberdachung auf dem Grundstück Flst.Nr. 1 der Gemarkung Gärtenroth
TOP 02: Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Carport auf dem Grundstück Flst.Nr. 703/2 der Gemarkung Mainroth
TOP 03: Bauantrag auf Verlängerung der Dachgaube am best. Wohnhaus auf dem Grundstück Flst.Nr. 987/1 der Gemarkung Burgkunstadt
TOP 04: Errichtung einer einseitigen Großflächenwerbeanlage (angestrahlt) auf dem Grundstück Flst.Nr. 74 der Gemarkung Weidnitz
ThMü regt an, eine Satzung zu erlassen, um eine Regelung für die Aufstellung von Werbetafeln zu erlassen.
Herr We: Dies ist möglich
ChFr: Wird vorbereitet
Beschluss
- Errichtung der Werbeanlage mit 1 Gegenstimme (MiDo) abgelehnt
TOP 05: Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.12.2016
Stadtrat
Dienstag, 10. Januar 2017 um 19:30 Uhr
Sitzungssaal des Rathauses
Entschuldigt fehlen: MaHo, FrRa
Öffentlich
Anträge zur Tagesordnung
Antrag der SPD-Fraktion auf Verlegung des TOP 07 in den Haupt- und Finanzausschuss
Projekt | Haushalt 2017 |
---|---|
Stichwort | Haushaltsplan |
Straße | |
Stadtratssitzung | Stadtratssitzung-2017-01-10 |
Antragsteller | SPD-Fraktion Burgkunstadt |
Beschlussdatum | 2017/01/10 |
Beschlussvorlage[1] | Verlegung von TOP 7 in den Haupt- und Finanzausschuss (WoSi) |
Beschluss[2] | Verlegung von TOP 7 in den Haupt- und Finanzausschuss |
Beschlussnummer[3] | |
Abstimmungsergebnis | Beschluss angenommen - mit 4 Gegenstimmen (ThMü, AlHa, EdBe, VrFl) |
Maßnahmen | |
Notiz | |
Sollkosten | |
Istkosten | |
Haushaltsstelle | |
Haushaltsansatz | |
Haushaltsnotiz | Der Haushalt 2017 hätte eigentlich zum 30.11.2016 beim Landratsamt vorgelegt werden müssen. |
Vergabe an | |
Frist | 2016/11/30 |
Wiedervorlage | |
Vorgängerbeschluss | Stadtratssitzung-2016-11-08-TOP-06 Planung und Beschlussfassung Haushalt 2017 |
Folgebeschluss | Stadtratssitzung-2017-01-07-TOP-07 Haushaltsplanung 2017 - Vorstellung der investiven Maßnahmen |
Erledigt | Ja |
Vergabe |
Sachverhalt
Diskussion
ChFr: Verschiedenes besser nichtöffentlich diskutieren
Th Mü : der BV begrüßt diesen Punkt auf der TO. So können vor der eigentlichen Haushaltssitzung schon die Meinungen zu den geplanten Investitionen ausgetauscht werden. Haushaltsrechtliche Fragen sollten immer öffentlich diskutiert werden.
Publikationen
Lokalpresse
- obermain.de vom 11.01.2017 - Ausbau der „Leite“ kann beginnen: "Gestaltung mit den Anliegern ausgearbeitet – Haushaltsplanung wird später vorgestellt"
BLOGs
01 Bekanntgaben
Am 22.02.2017, 19:00 Uhr im Rathaus:
Vorstellung Seniorengemeinschaft - öffentliche Infoveranstaltung
02 Planungsvorstellung der Vollausbaumaßnahme Leite
Projekt | Leite |
---|---|
Stichwort | Straßenausbau |
Straße | |
Stadtratssitzung | Stadtratssitzung-2017-01-10 |
Antragsteller | |
Beschlussdatum | 2017/01/10 |
Beschlussvorlage[4] | |
Beschluss[5] | Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, die Ausschreibung der Vollausbaumaßnahme Leite vorzunehmen. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der haushaltsrechtlichen Einzelfallgenehmigung durch das Landratsamt Lichtenfels. |
Beschlussnummer[6] | |
Abstimmungsergebnis | Einstimmig |
Maßnahmen | Ausschreibung vornehmen - vorbehaltich haushaltsrechtlicher Einzelfallgenehmigung durch das Landratsamt Lichtenfels |
Notiz | |
Sollkosten | 420.000 |
Istkosten | |
Haushaltsstelle | |
Haushaltsansatz | |
Haushaltsnotiz | Die Kosten für den Ausbau der Ortsstraße Leite wurden in der Stadtratssitzung am 7. Juni 2016 mit 338.000 € angegeben wurden. In der Sitzung vom Dienstag sind nun 420.000 € angegeben. |
Vergabe an | |
Frist | |
Wiedervorlage | |
Vorgängerbeschluss | |
Folgebeschluss | |
Erledigt | Ja |
Vergabe |
Sachverhalt
Ingenieurbüro Kellner stellt die Planungen vor. Kosten:
53.000 Kanal
97.000 Wasser
235.000 Straßenbau
14.000 Glasfaser / Leerrohre (Kabel wird später eingeblasen)
ca. 420.000 € Gesamtkosten
Kosten für Entsorgung des Teers sind enthalten
Diskussion
MiDo: Kanal neu verlegen?
Ing.Büro: Kanalneuverlegung kostet ca. 250 - 300 €/m, Inliner ca. 90 €/m
EdBe: Wasser in Bergstraße später verlegen?
Ing.Büro: Zu teuer
AlHa: Wann soll Bergstraße saniert werden?
SvDi: Eigentlich ist sie als nächstes dran, soll aber geschoben werden, um die Anlieger (die auch an Leite Grundstücke haben) zu entlasten
Hr.Ko: Baubeginn geplant für März/April
03 Sanierung des Kirchplatzes in Mainroth - Ausschreibung
Projekt | Kirchplatz Mainroth |
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Stichwort | Dorferneuerung |
Straße | |
Stadtratssitzung | Stadtratssitzung-2017-01-10 |
Antragsteller | |
Beschlussdatum | 2017/01/10 |
Beschlussvorlage[7] | |
Beschluss[8] | Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, die Ausschreibung vom Kirchplatz Mainroth vorzunehmen. Das Büro HTS soll den Planungsauftrag über die Leistungsfassen 5-9 erhalten.Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der haushaltsrechtlichen Einzelfallgenehmigung durch das Landratsamt Lichtenfels. |
Beschlussnummer[9] | |
Abstimmungsergebnis | Einstimmig beschlossen |
Maßnahmen | Ausschreibung vornehmen - vorbehaltich haushaltsrechtlicher Einzelfallgenehmigung durch das Landratsamt Lichtenfels |
Notiz | |
Sollkosten | |
Istkosten | |
Haushaltsstelle | |
Haushaltsansatz | |
Haushaltsnotiz | |
Vergabe an | |
Frist | |
Wiedervorlage | |
Vorgängerbeschluss | |
Folgebeschluss | |
Erledigt | Ja |
Vergabe |
Sachverhalt
In der Stadtratssitzung vom 13.09.16 wurde das Planungskonzept vorgestellt. Am 22.12.16 ging der Förderbescheid bei der Stadt ein. Schnellstmöglich soll die Ausschreibung durchgeführt werden, um einen annehmbaren Preis für die Baumaßnahme zu erzielen.
Diskussion
EdBe: Sind alle beantragten Maßnahmen genehmigt? Förderhöhe und Fördersumme?
Hr. Pü: Es gibt einen Vorabbescheid per Mail. So genehmigt wie vorgeschlagen. 60 % Förderung; Fördersumme 110.000 € von ALE
04 Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Burgkunstadt; Umsetzung des Gesetzes zur Bekämpfung ausbeuterischer Kinderarbeit bei der Grabsteinherstellung
Sachverhalt
Die Verwaltung die maßgeblichen Passagen in die Grabmalordnung zur Friedhofs- und Bestattungssatzung eingearbeitet. § 6 ist neu.
Beschluss
Der Stadtrat beschliesst die Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung entsprechend dem beiliegenden Entwurf. Die Satzung ist Bestandteil des Beschlusses.
- Einstimmig beschlossen
05 Zustimmung zum Zuschussvertrag der GAB
Projekt | Mülldeponie Am Anger |
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Stichwort | GAB |
Straße | Anger |
Stadtratssitzung | Stadtratssitzung-2017-01-10 |
Antragsteller | Stadtverwaltung Burgkunstadt |
Beschlussdatum | 2017/01/10 |
Beschlussvorlage[10] | Der Stadtrat genehmigt den Zuschussvertrag zwischen der GAB und der Stadt Burgkunstadt gemäß dem mit E-Mail vom 29.12.2016 vorgelegten Entwurf (GAB-Nr. 2-034). |
Beschluss[11] | Der Stadtrat genehmigt den Zuschussvertrag zwischen der GAB und der Stadt Burgkunstadt gemäß dem mit E-Mail vom 29.12.2016 vorgelegten Entwurf (GAB-Nr. 2-034). |
Beschlussnummer[12] | |
Abstimmungsergebnis | Einstimmig |
Maßnahmen | |
Notiz | |
Sollkosten | |
Istkosten | |
Haushaltsstelle | |
Haushaltsansatz | |
Haushaltsnotiz | |
Vergabe an | |
Frist | |
Wiedervorlage | |
Vorgängerbeschluss | |
Folgebeschluss | |
Erledigt | Nein |
Vergabe | Nein |
Sachverhalt
Für die ehemalige Mülldeponie am Anger in Burgkunstadt müssen auf Anordnung des Landratsamtes Lichtenfels weitere Untersuchungen durchgeführt werden. GAB (Gesellschaft für Altlastensanierung in Bayern) übernimmt die Kosten zu 100 %. Es ist ein Zuschussvertrag abzuschließen.
Diskussion
07 Haushaltsplanung 2017 - Vorstellung der investiven Maßnahmen
Projekt | Haushalt 2017 |
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Stichwort | Haushaltsplan |
Straße | |
Stadtratssitzung | Stadtratssitzung-2017-01-10 |
Antragsteller | Stadtverwaltung Burgkunstadt |
Beschlussdatum | 2017/01/10 |
Beschlussvorlage[13] | Gemäß Antrag zur Tagesordnung in den Haupt- und Finanzausschuss verschoben. |
Beschluss[14] | Gemäß Antrag zur Tagesordnung in den Haupt- und Finanzausschuss verschoben. |
Beschlussnummer[15] | |
Abstimmungsergebnis | 16:4 (TM,VF,AH,EB) |
Maßnahmen | |
Notiz | |
Sollkosten | |
Istkosten | |
Haushaltsstelle | |
Haushaltsansatz | |
Haushaltsnotiz | Frist zur Vorlage des Haushalts 2017 beim Landratsamt wäre der 30.11.2016 gewesen. |
Vergabe an | |
Frist | 2016/11/30 |
Wiedervorlage | |
Vorgängerbeschluss | Stadtratssitzung-2017-01-10-TOP-00-Antrag der SPD-Fraktion auf Verlegung des TOP 07 in den Haupt- und Finanzausschuss |
Folgebeschluss | |
Erledigt | Ja |
Vergabe |
Sachverhalt
Gemäß Antrag zur Tagesordnung in den Haupt- und Finanzausschuss verschoben.
Diskussion
08 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO
09 Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 28.11.2016 und 07.12.2016
- Einstimmig beschlossen
10 Anfragen
MiDo: Gehwege in der Au (Gewerbegebiet) werden nicht durch die Eigentümer geräumt Stadtverwaltung: in der nächsten Ausgabe von Burgkunstadt Aktuell wird erneut auf die Räum- und Streupflicht hingewiesen
MiDo: Gehweg zwischen Kreuzung Bahnhofstraße und Aldi wurde nicht geräumt Stadtverwaltung: zuständig ist das staatliche Bauamt. Dieses weißt darauf hin, dass außerhalb der Ortsgrenzen keine Räumpflicht besteht.
EdBa: Bei Glatteis wurde nicht rechtzeitig gestreut
Stadtverwaltung: es besteht zwischen 20.00 und 05.00 Uhr keine Winterdienstpflicht. Um 3 Uhr morgens wird die Situation geprüft und über die Streumaßnahmen entschieden. Es können verständlicherweise nicht alle Straßen zur gleichen Zeit befahren werden, die Abarbeitung erfolgt nach Prioritäten.
Publikationen
Lokalpresse
- obermain.de vom 11.01.2017 - Ausbau der „Leite“ kann beginnen: "Gestaltung mit den Anliegern ausgearbeitet – Haushaltsplanung wird später vorgestellt"
BLOGs
Fußnoten
- ↑ Quelle: Stadt Burgkunstadt
- ↑ Quelle: Stadt Burgkunstadt
- ↑ Quelle: Stadt Burgkunstadt
- ↑ Quelle: Stadt Burgkunstadt
- ↑ Quelle: Stadt Burgkunstadt
- ↑ Quelle: Stadt Burgkunstadt
- ↑ Quelle: Stadt Burgkunstadt
- ↑ Quelle: Stadt Burgkunstadt
- ↑ Quelle: Stadt Burgkunstadt
- ↑ Quelle: Stadt Burgkunstadt
- ↑ Quelle: Stadt Burgkunstadt
- ↑ Quelle: Stadt Burgkunstadt
- ↑ Quelle: Stadt Burgkunstadt
- ↑ Quelle: Stadt Burgkunstadt
- ↑ Quelle: Stadt Burgkunstadt