Stadtratssitzung-2017-01-10

Bauausschuss

Öffentlich

TOP 04: Errichtung einer einseitigen Großflächenwerbeanlage (angestrahlt) auf dem Grundstück Flst.Nr. 74 der Gemarkung Weidnitz

ThMü regt an, eine Satzung zu erlassen, um eine Regelung für die Aufstellung von Werbetafeln zu erlassen.

Herr We: Dies ist möglich

ChFr: Wird vorbereitet

Beschluss

• Errichtung der Werbeanlage mit 1 Gegenstimme (MiDo) abgelehnt

Stadtrat

Dienstag, 10. Januar 2017 um 19:30 Uhr

Sitzungssaal des Rathauses

Entschuldigt fehlen: MaHo, FrRa

Öffentlich

Anträge zur Tagesordnung

Antrag der SPD-Fraktion auf Verlegung des TOP 07 in den Haupt- und Finanzausschuss

Projekt	Haushalt 2017
Stichwort	Haushaltsplan
Straße
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung-2017-01-10
Antragsteller	SPD-Fraktion Burgkunstadt
Beschlussdatum	2017/01/10
Beschlussvorlage	Verlegung von TOP 7 in den Haupt- und Finanzausschuss (WoSi)
Beschluss	Verlegung von TOP 7 in den Haupt- und Finanzausschuss
Abstimmungsergebnis	Beschluss angenommen - mit 4 Gegenstimmen (ThMü, AlHa, EdBe, VrFl)
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz	Der Haushalt 2017 hätte eigentlich zum 30.11.2016 beim Landratsamt vorgelegt werden müssen.
Vergabe an
Frist	2016/11/30
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss	Stadtratssitzung-2016-11-08-TOP-06 Planung und Beschlussfassung Haushalt 2017
Folgebeschluss	Stadtratssitzung-2017-01-07-TOP-07 Haushaltsplanung 2017 - Vorstellung der investiven Maßnahmen
Erledigt	Ja

Diskussion

ChFr: Verschiedenes besser nichtöffentlich diskutieren

Th Mü : der BV begrüßt diesen Punkt auf der TO. So können vor der eigentlichen Haushaltssitzung schon die Meinungen zu den geplanten Investitionen ausgetauscht werden. Haushaltsrechtliche Fragen sollten immer öffentlich diskutiert werden.

Publikationen

Lokalpresse

• obermain.de vom 11.01.2017 - Ausbau der „Leite“ kann beginnen: "Gestaltung mit den Anliegern ausgearbeitet – Haushaltsplanung wird später vorgestellt"

BLOGs

• Bernd Weickert, BLOG vom 13.01.2017 - Stadtratsmehrheit traut sich nicht, öffentlich zu diskutieren

01 Bekanntgaben

Am 22.02.2017, 19:00 Uhr im Rathaus:

Vorstellung Seniorengemeinschaft - öffentliche Infoveranstaltung

02 Planungsvorstellung der Vollausbaumaßnahme Leite

Projekt	Leite
Stichwort	Straßenausbau
Straße
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung-2017-01-10
Antragsteller
Beschlussdatum	2017/01/10
Beschlussvorlage
Beschluss	Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, die Ausschreibung der Vollausbaumaßnahme Leite vorzunehmen. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der haushaltsrechtlichen Einzelfallgenehmigung durch das Landratsamt Lichtenfels.
Abstimmungsergebnis	Einstimmig
Maßnahmen	Ausschreibung vornehmen - vorbehaltich haushaltsrechtlicher Einzelfallgenehmigung durch das Landratsamt Lichtenfels
Notiz
Sollkosten	420.000
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz	Die Kosten für den Ausbau der Ortsstraße Leite wurden in der Stadtratssitzung am 7. Juni 2016 mit 338.000 € angegeben wurden. In der Sitzung vom Dienstag sind nun 420.000 € angegeben.
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt	Ja

Sachverhalt

Ingenieurbüro Kellner stellt die Planungen vor. Kosten:

53.000 Kanal

97.000 Wasser

235.000 Straßenbau

14.000 Glasfaser / Leerrohre (Kabel wird später eingeblasen)

ca. 420.000 € Gesamtkosten

Kosten für Entsorgung des Teers sind enthalten

Diskussion

MiDo: Kanal neu verlegen?

Ing.Büro: Kanalneuverlegung kostet ca. 250 - 300 €/m, Inliner ca. 90 €/m

EdBe: Wasser in Bergstraße später verlegen?

Ing.Büro: Zu teuer

AlHa: Wann soll Bergstraße saniert werden?

SvDi: Eigentlich ist sie als nächstes dran, soll aber geschoben werden, um die Anlieger (die auch an Leite Grundstücke haben) zu entlasten

Hr.Ko: Baubeginn geplant für März/April

03 Sanierung des Kirchplatzes in Mainroth - Ausschreibung

Projekt	Kirchplatz Mainroth
Stichwort	Dorferneuerung
Straße
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung-2017-01-10
Antragsteller
Beschlussdatum	2017/01/10
Beschlussvorlage
Beschluss	Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, die Ausschreibung vom Kirchplatz Mainroth vorzunehmen. Das Büro HTS soll den Planungsauftrag über die Leistungsfassen 5-9 erhalten.Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der haushaltsrechtlichen Einzelfallgenehmigung durch das Landratsamt Lichtenfels.
Abstimmungsergebnis	Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Ausschreibung vornehmen - vorbehaltich haushaltsrechtlicher Einzelfallgenehmigung durch das Landratsamt Lichtenfels
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt	Ja

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung vom 13.09.16 wurde das Planungskonzept vorgestellt. Am 22.12.16 ging der Förderbescheid bei der Stadt ein. Schnellstmöglich soll die Ausschreibung durchgeführt werden, um einen annehmbaren Preis für die Baumaßnahme zu erzielen.

Diskussion

EdBe: Sind alle beantragten Maßnahmen genehmigt? Förderhöhe und Fördersumme?

Hr. Pü: Es gibt einen Vorabbescheid per Mail. So genehmigt wie vorgeschlagen. 60 % Förderung; Fördersumme 110.000 € von ALE

04 Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Burgkunstadt; Umsetzung des Gesetzes zur Bekämpfung ausbeuterischer Kinderarbeit bei der Grabsteinherstellung

Sachverhalt

Die Verwaltung die maßgeblichen Passagen in die Grabmalordnung zur Friedhofs- und Bestattungssatzung eingearbeitet. § 6 ist neu.

Beschluss

Der Stadtrat beschliesst die Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung entsprechend dem beiliegenden Entwurf. Die Satzung ist Bestandteil des Beschlusses.

• Einstimmig beschlossen

05 Zustimmung zum Zuschussvertrag der GAB

Projekt	Anger
Stichwort	GAB
Straße
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung-2017-01-10
Antragsteller	Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	2017/01/10
Beschlussvorlage	Der Stadtrat genehmigt den Zuschussvertrag zwischen der GAB und der Stadt Burgkunstadt gemäß dem mit E-Mail vom 29.12.2016 vorgelegten Entwurf (GAB-Nr. 2-034).
Beschluss	Der Stadtrat genehmigt den Zuschussvertrag zwischen der GAB und der Stadt Burgkunstadt gemäß dem mit E-Mail vom 29.12.2016 vorgelegten Entwurf (GAB-Nr. 2-034).
Abstimmungsergebnis	Einstimmig
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Vergabe an
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt	Nein

Sachverhalt

Für die ehemalige Mülldeponie am Anger in Burgkunstadt müssen auf Anordnung des Landratsamtes Lichtenfels weitere Untersuchungen durchgeführt werden. GAB (Gesellschaft für Altlastensanierung in Bayern) übernimmt die Kosten zu 100 %. Es ist ein Zuschussvertrag abzuschließen.

07 Haushaltsplanung 2017 - Vorstellung der investiven Maßnahmen

Projekt	Haushalt 2017
Stichwort	Haushaltsplan
Straße
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung-2017-01-10
Antragsteller	Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	2017/01/10
Beschlussvorlage	Gemäß Antrag zur Tagesordnung in den Haupt- und Finanzausschuss verschoben.
Beschluss	Gemäß Antrag zur Tagesordnung in den Haupt- und Finanzausschuss verschoben.
Abstimmungsergebnis	16:4 (TM,VF,AH,EB)
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz	Frist zur Vorlage des Haushalts 2017 beim Landratsamt wäre der 30.11.2016 gewesen.
Vergabe an
Frist	2016/11/30
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss	Stadtratssitzung-2017-01-10-TOP-00-Antrag der SPD-Fraktion auf Verlegung des TOP 07 in den Haupt- und Finanzausschuss
Folgebeschluss
Erledigt	Ja

Sachverhalt

Gemäß Antrag zur Tagesordnung in den Haupt- und Finanzausschuss verschoben.

09 Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 28.11.2016 und 07.12.2016

• Einstimmig beschlossen

10 Anfragen

MiDo: Gehwege in der Au (Gewerbegebiet) werden nicht durch die Eigentümer geräumt Stadtverwaltung: in der nächsten Ausgabe von Burgkunstadt Aktuell wird erneut auf die Räum- und Streupflicht hingewiesen

MiDo: Gehweg zwischen Kreuzung Bahnhofstraße und Aldi wurde nicht geräumt Stadtverwaltung: zuständig ist das staatliche Bauamt. Dieses weißt darauf hin, dass außerhalb der Ortsgrenzen keine Räumpflicht besteht.

EdBa: Bei Glatteis wurde nicht rechtzeitig gestreut

Stadtverwaltung: es besteht zwischen 20.00 und 05.00 Uhr keine Winterdienstpflicht. Um 3 Uhr morgens wird die Situation geprüft und über die Streumaßnahmen entschieden. Es können verständlicherweise nicht alle Straßen zur gleichen Zeit befahren werden, die Abarbeitung erfolgt nach Prioritäten.

Publikationen

Lokalpresse

• obermain.de vom 11.01.2017 - Ausbau der „Leite“ kann beginnen: "Gestaltung mit den Anliegern ausgearbeitet – Haushaltsplanung wird später vorgestellt"

BLOGs

• Bernd Weickert, BLOG vom 13.01.2017 - Stadtratsmehrheit traut sich nicht, öffentlich zu diskutieren