Stadtratssitzung-2014-05-13

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Tagesordnung zur

Konstituierenden Sitzung des Stadtrates

am Dienstag, 13.05.2014 um 19:00 Uhr[1]


Inhaltsverzeichnis

Vereidigung der Ersten Bürgermeisterin Christine Frieß

Der Diensteid wurde abgenommen.


Vereidigung der neu gewählten Mitglieder des Stadtrats

Die neu gewählten Mitglieder wurden vereidigt.


Bekanntgaben

...


Benennung der Fraktionsvorsitzenden und ihrer Stellvertreter

Bürgerverein:

Fraktionsvorsitzender: Dr. Marcus Dinglreiter

Stellvertreter: Thomas Müller


Beschlussfassung über die Art und Zahl der weiteren Bürgermeister

Es wird ein zweiter und dritter Bürgermeister gewählt.


Wahl des/r Zweiten Bürgermeisters/in

Gewählt wurde Frau Sabine Heppner.


Wahl des/r Dritten Bürgermeisters/in

Gewählt wurde Herr Manfred Hofmann.


Vereidigung der weiteren Bürgermeister

Die zweite Bürgermeisterin und der dritten Bürgermeister wurden vereidigt.


Entschädigung der weiteren Bürgermeister

Die monatliches Entschädigung für die zweite Bürgermeisterin wurde auf 485 Euro monatlich festgelegt.

Die Entschädigung für den dritten Bürgermeister wurde auf 250 Euro monatlich festgelegt. Damit sind alle Dienstgeschäfte abgegolten.


Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung

Die erste Bürgermeisterin erhält eine monatliche Dienstaufwandsentschädigung von 425,35 Euro monatlich.

Festlegung der Ausschüsse

Bauausschuss mit 10 Mitgliedern + Vorsitzenden (beschließend)

Haupt- und Finanzausschuss mit 6 Mitgliedern + Vorsitzenden (vorberatend)

Rechnungsprüfungsausschuss mit 7 Mitgliedern

Ausschuss für kommunale Zusammenarbeit mit 4 Mitgliedern + Vorsitzenden (vorberatend)

Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Die Satzung wurde erlassen: Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts vom 14.05.2014‎

Erlass einer Geschäftsordnung für den Stadtrat Burgkunstadt

Die Geschäftsordnung für den Stadtrat Burgkunstadt vom 14.05.2014 wurde beschlossen.


Besetzung der Ausschüsse

Bauausschuss

Vertreter der Bürgervereins: Thomas Müller, Alexander Hanna

Vertreterreihenfolge Bürgerverein: Dr. Marcus Dinglreiter, Veronika Flierl

Rechnungsprüfungsausschuss

Vertreter der Bürgervereins: Dr. Marcus Dinglreiter

Vertreterreihenfolge Bürgerverein: Alexander Hanna, Thomas Müller, Veronika Flierl

Haupt- und Finanzausschuss

Vertreter der Bürgervereins: Thomas Müller

Vertreterreihenfolge Bürgerverein: Alexander Hanna, Marcus Dinglreiter, Veronika Flierl

Ausschuss für kommunale Zusammenarbeit

Vertreter der Bürgervereins: Veronika Flierl

Vertreterreihenfolge Bürgerverein: Dr. Marcus Dinglreiter, Thomas Müller, Alexander Hanna

Bestellung eines Mitgliedes des Rechnungsprüfungsausschusses zum Vorsitzenden

Dr. Marcus Dinglreiter wurde zum Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses gewählt.


Besetzung der Arbeitskreise

Arbeitskreis Verkehr

Vertreter des Bürgervereins: Thomas Müller (Vertreter: Dr. Marcus Dinglreiter)

als Referent Wirtschaft/Infrastruktur: Alexander Hanna


Arbeitskreis Personal

Vertreter des Bürgervereins: Veronika Flierl (Vertreter: Alexander Hanna)

Berufung der Referenten

Es wurden 11 Referate besetzt.

Friedhof: Ulrike Koch (SPD)

Personal: Ulrike Koch (SPD)

Sport/Freibad: Joachim Ruß (CSU)

Fremdenverkehr/Kultur: Ingrid Kohles (FW)

Wirtschaft/Infrastruktur: Alexander Hanna (BV)

Kinder und Jugend: Marco Hennemann (CSU)

Umwelt: Thomas Müller (BV)

Behindertenfragen: Wolfgang Sievert (SPD)

Rettungs- und Katastrophendienste: Manfred Hofmann (CSU)

Bürgerbeteiligung: Veronika Flierl (BV)

Schule: Christian Macion (CSU)

Entsendung von Mitgliedern des Stadtrates in die Zweckverbandsversammlung der Sparkasse Coburg - Lichtenfels

Verbandsrat: 1.Bürgermeisterin

Stellvertreterin: 2.Bürgermeisterin

Entsendung von Mitgliedern des Stadtrates in die Zweckverbandsversammlung zur Wasserversorgung der Gärtenrother Gruppe

Erste Bürgermeisterin (Vertreterin: 2.Bürgermeisterin)

Knorr (Vertreter: Vonbrunn)

Marx (Vertreter: M.Heppner)

Entsendung von Mitgliedern des Stadtrates in die Zweckverbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Kunstadt

Erste Bürgermeisterin (Vertreterin: 2.Bürgermeisterin)

Doppel (Vertreter: U.Müller)

Bestellung der Ersten Bürgermeisterin zur Eheschließungsstandesbeamtin

Wurde beschlossen.

Bauantrag auf Anbau an eine best. Doppelgarage auf dem Grundstück Flst.Nr. 103/3 der Gemarkung Gärtenroth (Schimmendorfer Str. 15) (2014-0017)

Wurde beschlossen.

Bauantrag auf Anbau einer Terrassenüberdachung mit Verglasung auf dem Grundstück Flst.Nr. 992 der Gemarkung Burgkunstadt (Am Gutshof 17) (2014-0018)

Wurde beschlossen.

Bauantrag auf Anbau einer Balkonanlage an das bestehende Wohnhaus auf dem Grundstück Flst.Nr. 1322/3 der Gemarkung Burgkunstadt (Mozartstr. 2) (2014-0019)

Wurde beschlossen.

Bauantrag auf Anbau an eine best. Scheune auf dem Grundstück Flst.Nr. 286 der Gemarkung Mainroth (Horlache 15) (2014-0020)

Wurde beschlossen.

Bauantrag auf Nutzungsänderung von Gewerbeeinheit in Gaststätte im Anwesen Marktplatz 2, Grundstück Flst.Nr. 236 der Gemarkung Burgkunstadt (2014-0023)

Wurde beschlossen.

Errichtung und Betrieb von 5 Windkraftanlagen in den Gemarkungen Hain und Wildenberg; Stellungnahme

Eine umfangreiche Stellungnahme wurde abgegeben.

"1. Sollten wider Erwarten städtische Grundstücke/Wege genutzt werden müssen, so sind vor Baubeginn entsprechende Vereinbarungen zu schließen.
2. Um die Bevölkerung vor Lärmemissionen zu schützen, müssen möglichst leise Windkraftanlagen eingesetzt werden, ggfs. Ist die Anzahl der Anlagen zu beschränken. Es ist eine schalltechnisch optimierte Festlegung der Aufstellungsorte zu gewährleisten und ggfs. muss eine Betriebszeitenbeschränkung angeordnet werden.
3. Um die Bevölkerung vor periodischem Schattenwurf zu schützen muss ggfs. eine zeitlich wirkende Abschaltvorrichtung mit sensorischer Erfassung der Sonneneinstrahlung und Windrichtung eingebaut werden.
4. Um die Bevölkerung vor periodischen Lichtreflexionen zu schützen muss ggfs. die Oberfläche der Windkraftanlage mit entsprechenden schwach reflektierenden Farben mit matten Glanzgraden (Antireflexbeschichtung) versehen werden.
Abstand der jeweiligen Anlage zur nächstgelegenen Wohnbebauung von mindestens 1000 m ist einzuhalten."

(Siehe auch Stadtratssitzung-2015-11-10)

Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

...

Anfragen

Anfrage zur Treppensperrung Burgweg (Besichtigung mit Bürgermeisterin, Stadtverwaltung und Bauhofleitung findet am 14.05.14 statt)

Anfrage zum Zustand Wirtschaftsweg Maineck - Mainbrücke Theisau

Anfrage zum Stand B289 Umgehung Mainroth (anlässlich der Verkehrskonferenz Oberfranken in Coburg) - Sachstandsbericht nächste Sitzung

Anfrage zum erneuten Aufgraben des kürzlich festgestellten "Lehrerparkplatzes" an der Mittelschule (Kabelschaden der Telekom, Stadt daran nicht beteiligt)

Es folgte im Anschluss eine nichtöffentliche Sitzung.

Siehe auch

Fußnoten

  1. Quelle: Stadt Burgkunstadt