Raumordnungsplan

Aus Kommunalwiki Bürgerverein Burgkunstadt e.V.
Wechseln zu: Navigation, Suche

Raumordnungspläne sind nach ROG § 3 Abs. 1 Nr. 7, BayLplG Art. 2 Nr. 7

  • zusammenfassende,
  • überörtliche und
  • fachübergreifende Pläne

nach den ROG § 13 und ROG § 17 bzw. gemäß BayLplG Art. 19 und BayLplG Art. 21. Letztere Vorschriften betreffen

Raumordnungspläne sind für einen regelmäßig mittelfristigen Zeitraum aufzustellen (BayLplG Art. 14 Abs.1 Satz 1). Sie enthalten Festlegungen (BayLplG Art. 14 Abs. 1 Satz 2). Nach BayLplG Art. 14 Abs. 3 sind in den Raumordnungsplänen Ziele und Grundsätze der Raumordnung als solche zu kennzeichnen.

Länderübergreifender Raumordnungsplan für den Hochwasserschutz

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur kann nach ROG § 17 Abs. 2 Satz 1 im Einvernehmen mit den fachlich betroffenen Bundesministerien länderübergreifende Raumordnungspläne für den Hochwasserschutz sowie zu Standortkonzepten für Häfen und Flughäfen als Grundlage für ihre verkehrliche Anbindung im Rahmen der Bundesverkehrswegeplanung als Rechtsverordnung aufstellen. Ein erster Entwurf eines länderübergreifenden Raumordnungsplans für den Hochwasserschutz soll im Herbst 2020 vorliegen, 2021 soll der Raumordnungsplan fertig sein. Die Öffentlichkeit wird an der Erstellung beteiligt.[1]

Normen

Raumordnungsgesetz (ROG)

Bayerisches Landesplanungsgesetz (BayLplG)

Links

Siehe auch

Fußnoten