Landesplanung des Freistaates Bayern

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Aufgabe der Landesplanung ist es nach BayLplG Art.1 Abs. 1 Satz 1, den Gesamtraum des Freistaates Bayern und seine Teilräume auf Grund einer fachübergreifenden Koordinierung unter den Gesichtspunkten der Raumordnung zu entwickeln, zu ordnen und zu sichern. Dabei sind nach BayLplG Art.1 Abs. 1 Satz 2

  1. unterschiedliche Anforderungen an den Raum aufeinander abzustimmen und die auf der jeweiligen Planungsebene auftretenden Konflikte auszugleichen sowie
  2. Vorsorge für einzelne Nutzungen und Funktionen des Raums zu treffen.

Zur Erfüllung dieser Aufgabe

  1. sind Raumordnungspläne aufzustellen und bei Bedarf fortzuschreiben,
  2. sind raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen unter raumordnerischen Gesichtspunkten abzustimmen und
  3. ist die raumordnerische Zusammenarbeit zu unterstützen (BayLplG Art.1 Abs. 2).

Die Entwicklung, Ordnung und Sicherung der Teilräume ist nach BayLplG Art.1 Abs. 3 in die Gegebenheiten und Erfordernisse des Gesamtraums einzufügen; die Entwicklung, Ordnung und Sicherung des Gesamtraums hat die Gegebenheiten und Erfordernisse seiner Teilräume zu berücksichtigen.

Landesplanung ist Aufgabe des Staates; Regionalplanung ist Teil der Landesplanung (BayLplG Art.1 Abs. 4).

Leitziel und Leitmaßstab der Landesplanung

Leitziel der Landesplanung

Leitziel der Landesplanung ist es nach BayLplG Art. 5 Abs. 1, gleichwertige Lebens- und Arbeitsbedingungen in allen Teilräumen zu schaffen und zu erhalten.

Leitmaßstab der Landesplanung

Leitmaßstab der Landesplanung ist eine nachhaltige Raumentwicklung, die die wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Belange des Raums in Einklang bringt und zu einer dauerhaften, großräumig ausgewogenen Ordnung führt (BayLplG Art. 5 Abs. 2)

Bayerisches Landesplanungsgesetz (BayLplG)

Das Bayerisches Landesplanungsgesetz (BayLplG), das am 1. Juli 2012 in Kraft getreten ist, ersetzt als "Vollgesetz" weitestgehend das Raumordnungsgesetz (ROG) (konkurrierende Gesetzgebungskompetenz des Bundes mit Abweichungsbefugnis der Länder). Das BayLplG wurde zuletzt durch Verordnung vom 26. März 2019 geändert.[1]

Das Bayerische Landesplanungsgesetz soll geändert werden. Der Gesetzentwurf ist hier abrufbar. Er wurde dem Bayerischen Landtag am 3. Dezember 2019 zur weiteren verfassungsmäßigen Behandlung zugeleitet.[2]

Landesplanungsbehörden

Landesplanungsbehörden sind nach BayLplG Art. 7 das Staatsministerium für Wirtschaft, Landesplanung und Energie als oberste Landesplanungsbehörde und die Regierungen als höhere Landesplanungsbehörden.

Landesentwicklungsprogramm Bayern

Das Landesentwicklungsprogramm Bayern (kurz: LEP)[3] ist das fachübergreifende Zukunftskonzept der Bayerischen Staatsregierung für die räumliche Ordnung und Entwicklung Bayerns. Darin werden landesweit raumbedeutsame Festlegungen (Ziele und Grundsätze) getroffen.

  • Ziele sind von allen öffentlichen Stellen zu beachten und begründen für die Bauleitplanung eine Anpassungspflicht.
  • Grundsätze sind bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen zu berücksichtigen.[4]

Regionalplanung

Die Regionalplanung dient als regionale Raumordnung der Konkretisierung, der fachlichen Integration und Umsetzung der Ziele der Regionen. Sie nimmt damit eine vermittelnde Stellung zwischen gesamtstaatlicher Planung (Landesentwicklung) und kommunaler Gemeindeentwicklung ein. Indem die Regionalplanung Grundsätze und Ziele für Raumordnung aufstellt, erzeugt sie Planungssicherheit für Gemeinden und Fachplanungsträger. Dabei arbeitet sie typischerweise mit Planungsmaßstäben zwischen 1:100.000 und 1:150.000. Die Regionalplanung ist den rechtlichen Instrumenten der Regionalentwicklung zuzuordnen.[5]

Institutionen

Normen

Siehe auch

LInks

Fußnoten

  1. Quelle: https://www.landesentwicklung-bayern.de/rechtsgrundlagen/ - abgerufen am 01.06.2020 um 00:42 Uhr
  2. Quelle: https://www.landesentwicklung-bayern.de/rechtsgrundlagen/ - abgerufen am 01.06.2020 um 00:42 Uhr
  3. Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP)
  4. Quelle: https://www.landesentwicklung-bayern.de/instrumente/landesentwicklungsprogramm/ - abgerufen am 29.05.2020 um 10:15 Uhr
  5. Chilla, Kühne, Neufeld 2016, zitiert nach Seite „Regionalplanung“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 15. Januar 2020, 09:10 UTC. URL: https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Regionalplanung&oldid=195847298 (Abgerufen: 31. Mai 2020, 20:07 UTC).