Kommunale Wirtschaftsförderung

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Indirekte Wirtschaftsförderung stellt eine freiwillige Aufgabe der Gemeinde dar[1]. Direkte Wirtschaftsförderung bezieht sich auf einen einzelnen Betrieb und stellt grundsätzlich keine gemeindliche Aufgabe dar[2].

Arten

Man unterscheidet zwischen indirekter und direkter Wirtschaftsförderung:

Indirekte Wirtschaftsförderung

Indirekte Wirtschaftsförderung bezieht sich auf "Maßnahmen, die nicht unmittelbar in den Wirtschaftsprozess eingreifen"[3].

Beispiele[4]:

Direkte Wirtschaftsförderung

Direkte Wirtschaftsförderung bezieht sich auf einen einzelnen Betrieb und stellt grundsätzlich keine gemeindliche Aufgabe dar[5]. Beispiele:

Rechtsprechung

Publikationen

Wikipedia

Fachbücher

Dokumentationen

Fachartikel

Siehe auch

Fußnoten

  1. Prandl/Zimmermann/Büchner, Kommunalrecht in Bayern, Stand Oktober 2007, Erl. 1 letzter Absatz zu Art. 57 GO; Hölzl/Hien/Huber, Gemeindeordnung mit Verwaltungsgemeinschaftsordnung, Landkreisordnung und Bezirksordnung, Stand Oktober 2007, Erl. 16 zu Art. 57 GO; Schulz/Wachsmuth/Zwick u. a., Kommunalverfassungsrecht Bayern, Stand Juli 2007, Erl. 2 zu Art. 57 GO, zitiert nach Dobler, EU-Beihilfe und kommunale Wirtschaftsförderung - erläutert an Fällen aus der kommunalen Praxis - abgerufen am 8.10.2014 um 21:13 Uhr; Arno Wied, Wirtschaftsförderung in „Grundwissen Kommunalpolitik“, Friedrich-Ebert-Stiftung, Abteilung Politische Akademie, KommunalAkademie, 2012, S. 2
  2. BayVerfGH, Urteil vom 23.01.2007 - Vf. 42-VI-06; Dobler, EU-Beihilfe und kommunale Wirtschaftsförderung - erläutert an Fällen aus der kommunalen Praxis - abgerufen am 8.10.2014 um 21:13 Uhr
  3. Dobler, EU-Beihilfe und kommunale Wirtschaftsförderung - erläutert an Fällen aus der kommunalen Praxis - abgerufen am 8.10.2014 um 21:13 Uhr
  4. nach Dobler, EU-Beihilfe und kommunale Wirtschaftsförderung - erläutert an Fällen aus der kommunalen Praxis - abgerufen am 8.10.2014 um 21:13 Uhr und Arno Wied, Wirtschaftsförderung in „Grundwissen Kommunalpolitik“, Friedrich-Ebert-Stiftung, Abteilung Politische Akademie, KommunalAkademie, 2012, S. 20
  5. BayVerfGH, Urteil vom 23.01.2007 - Vf. 42-VI-06; Dobler, EU-Beihilfe und kommunale Wirtschaftsförderung - erläutert an Fällen aus der kommunalen Praxis - abgerufen am 8.10.2014 um 21:13 Uhr
  6. siehe hierzu Dobler, EU-Beihilfe und kommunale Wirtschaftsförderung - erläutert an Fällen aus der kommunalen Praxis Fallbeispiel 1 - abgerufen am 8.10.2014 um 21:13 Uhr
  7. siehe hierzu Dobler, EU-Beihilfe und kommunale Wirtschaftsförderung - erläutert an Fällen aus der kommunalen Praxis Fallbeispiel 1 - abgerufen am 8.10.2014 um 21:13 Uhr
  8. anders VGH Hessen,DÖV 1989, 34 = EzKommR 1300.31: "Die Gewährung eines Praxisgründungsdarlehens, mit dem die Ansiedlung eines Facharztes zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur erreicht werden soll, fällt in die Allzuständigkeit der Gemeinden." , zitiert nach Friedrich Ebert Stiftung, Wegbeschreibung für die kommunale Praxis, Die Aufgaben der Gemeinden, RF 13 (Rats- und Fraktionsarbeit), Seite 1