Kategorie:Kommunale Klimapolitik

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"Klimaschutz ist eine Gemeinschaftsaufgabe von Politik, Gesellschaft und Wirtschaft."[1]


Die Bauleitpläne sollen eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung, die die sozialen, wirtschaftlichen und umweltschützenden Anforderungen auch in Verantwortung gegenüber künftigen Generationen miteinander in Einklang bringt, und eine dem Wohl der Allgemeinheit dienende sozialgerechte Bodennutzung unter Berücksichtigung der Wohnbedürfnisse der Bevölkerung gewährleisten. Sie sollen dazu beitragen, eine menschenwürdige Umwelt zu sichern, die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen und zu entwickeln sowie den Klimaschutz und die Klimaanpassung, insbesondere auch in der Stadtentwicklung, zu fördern, sowie die städtebauliche Gestalt und das Orts- und Landschaftsbild baukulturell zu erhalten und zu entwickeln. Hierzu soll die städtebauliche Entwicklung vorrangig durch Maßnahmen der Innenentwicklung erfolgen. (BauGB § 1 Abs. 5)


Kommunale Klimapolitik setzt sich aus den Komplexen Klimaschutz und Klimawandel-Anpassung zusammen[2]. Handlungsfelder sind vor allem die Bereiche

Klimaschutz ist eine kommunale Querschnittsaufgabe im Rahmen kommunaler Klimapolitik. Klimaschutz sollte in allen kommunalpolitischen Handlungsfeldern Berücksichtigung finden. Er kann somit je nach Thematik Pflichtaufgabe oder freiwillige Aufgabe sein.

Im Rahmen einer kommunalen Klimaschutzstrategie ist zunächst eine Standortbestimmung vorzunehmen (z.B. u.a. Erstellen einer Energie- und Treibhausgasbilanz). Aus der Klimastrategie ist ein Klimaschutzplan mit konkreten Einzelmaßnahmen zu entwickeln. Mittels Indikatoren wird überprüft, ob man sich dem Ziel im vorgesehenen Zeitrahmen nähert.

Im Bereich Energie sollte ein Kommunales Energiekonzept erstellt und ein Kommunales Energiemanagement eingerichtet werden[4]. In den Bereichen Wasser, Abwasser und Hochwasser sind Energieeffizienz bei der Wassergewinnung, gesplittete Abwassergebühr, Aufbau einer Trennkanalisation und die Erstellung und Umsetzung eines Hochwasserschutzkonzeptes geeignete Maßnahmen. Bei Planung und Bauen sollte die Bauleitplanung den Erfordernissen des Kimawandels und -schutzes angepasst sein. Die Ausweisung von Wohngebieten in Bahnhofsnähe kann z.B. den Zugang zum ÖPNV erleichtern. Im Bereich Verkehr sollten integrierte Mobilitätskonzepte (Kombination Individualverkehr/ÖPNV, Carsharing etc.) auch auf lokaler Ebene in Betracht gezogen werden. Im Bereich Gesundheit ist an die Erstellung eines Hitzeaktionsplans zu denken, ferner können in Kombination mit anderen Handlungsfeldern durch Frischluftschneisen, Gewässerfreilegung und Baumpflanzungen Schatten- und Luftzugzonen geschaffen werden. Bei Überschwemmungen trotz Hochwasserschutzkonzepts ist im Rahmen des Bevölkerungsschutzes auch an eine psycholgische Betreuung Betroffener zu denken. Im Bereich Umwelt sollten Engagements in Umweltbildung sowie Projekten und Organisationen wie Agenda 21, Transition Town, Landschaftspflegeverband sowie Erarbeitung einer entsprechenden Kommunikationsstrategie angedacht werden. Im ländlichen Raum sollte ein Teilkonzept Klimagerechtes Flächenmanagement erstellt werden. Dabei sollte neben weiteren Akteuren insbesondere die Landwirtschaft eingebunden werden.

In allen Bereichen sollte ebenso die Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel berücksichtigt werden, die sich auch gezielt an Kommunen wendet.[5]

Best Practice

Qualitätsmanagement- und Zertifizierungsinstrumente

Führende Kommunen

Institutionen

Global

Europa

Deutschland

Oberfranken

Fördermittel

KfW

Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

Landwirtschaft

Städtebauförderung

Daten

Normen

Klimaabkommen

Bundesrecht

Bundesgesetze

Gesetz zur Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmebereich (Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz - EEWärmeG)
Baugesetzbuch (BauGB)

Verordnungen

Programme

Publikationen

Fachbücher

Fachzeitschriften

Praxis-Leitfäden

Handbücher

Reden

Muster

Praxis-Beispiele

Umfrage-Ergebnisse

Links

Fußnoten

  1. Oliver Decken / Rita A. Herrmann (Hrsg.), Kommunale Klimapolitik - Klimaschutz und Anpassungs-Strategien, 1. Auflage 2018, Verein zur Förderung kommunalpolitischer Arbeit - Alternative Kommunalpolitik (AKP) e.V., ISBN 9783980364195, Seite 100
  2. Oliver Decken / Rita A. Herrmann (Hrsg.), Kommunale Klimapolitik - Klimaschutz und Anpassungs-Strategien, 1. Auflage 2018, Verein zur Förderung kommunalpolitischer Arbeit - Alternative Kommunalpolitik (AKP) e.V., ISBN 9783980364195 Seite 6
  3. Oliver Decken / Rita A. Herrmann (Hrsg.), Kommunale Klimapolitik - Klimaschutz und Anpassungs-Strategien, 1. Auflage 2018, Verein zur Förderung kommunalpolitischer Arbeit - Alternative Kommunalpolitik (AKP) e.V., ISBN 9783980364195 Teil A
  4. Oliver Decken / Rita A. Herrmann (Hrsg.), Kommunale Klimapolitik - Klimaschutz und Anpassungs-Strategien, 1. Auflage 2018, Verein zur Förderung kommunalpolitischer Arbeit - Alternative Kommunalpolitik (AKP) e.V., ISBN 9783980364195 Seite 21 f. mit eventuell vorgeschaltetem Sachstandsbericht, Übersicht und Kategorie:Checkliste Seite 23
  5. Oliver Decken / Rita A. Herrmann (Hrsg.), Kommunale Klimapolitik - Klimaschutz und Anpassungs-Strategien, 1. Auflage 2018, Verein zur Förderung kommunalpolitischer Arbeit - Alternative Kommunalpolitik (AKP) e.V., ISBN 9783980364195, Seite 135
  6. Quelle: http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Horst-Koehler/Reden/2009/03/20090324_Rede.html - abgerufen am 23.07.2019 um 15:25 Uhr

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