Geschäftsordnung des Gemeinderats: Unterschied zwischen den Versionen

Aus Kommunalwiki Bürgerverein Burgkunstadt e.V.
Wechseln zu: Navigation, Suche
(Stadtrat Burgkunstadt)
(Geschäftsordnung für den Stadtrat Burgkunstadt)
 
Zeile 3: Zeile 3:
 
==[[Geschäftsordnung für den Stadtrat Burgkunstadt]]==
 
==[[Geschäftsordnung für den Stadtrat Burgkunstadt]]==
 
{{:Geschäftsordnung für den Stadtrat Burgkunstadt}}
 
{{:Geschäftsordnung für den Stadtrat Burgkunstadt}}
 +
 +
{{Stadtratsbeschluesse (Stichwort)}}
  
 
==Mindestinhalt==
 
==Mindestinhalt==

Aktuelle Version vom 22. Mai 2020, 18:16 Uhr

Der Gemeinderat gibt sich eine Geschäftsordnung (GO Art. 45 Abs. 1). Die Geschäftsordnung muss Bestimmungen über die Frist und Form der Einladung zu den Sitzungen sowie über den Geschäftsgang des Stadtrats und seiner Ausschüsse enthalten (GO Art. 45 Abs. 2).

Geschäftsordnung für den Stadtrat Burgkunstadt

Die aktuelle Geschäftsordnung für den Stadtrat Burgkunstadt der Amtsperiode ab 1.5.2020 wurde von der Stadt Burgkunstadt noch nicht veröffentlicht.

TagesordnungspunktStadtratssitzungBeschlussMaßnahmeSollkostenIstkostenErledigt
Stadtratssitzung-2020-05-05-TOP-11 Erlass einer Geschäftsordnung für den Stadtrat BurgkunstadtStadtratssitzung-2020-05-05Nein
Stadtratssitzung-2018-12-04-TOP-05 Neufassung der GeschäftsordnungStadtratssitzung-2018-12-04Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Geschäftsordnung gemäß dem als Anlage beigefügten Geschäftsordnungsentwurfes.
Stadtratssitzung-2017-02-07-TOP 16 Antrag der CSU-Fraktion auf Änderung der GeschäftsordnungStadtratssitzung-2017-02-07Der Stadtrat stimmt dem Antrag der CSU-Fraktion auf Änderung der Geschäftsordnung zu und beschließt die Neufassung der Geschäftsordnung gemäß dem als Anlage beigefügten Entwurf.
Stadtratssitzung-2014-05-13-TOP-13-Erlass einer Geschäftsordnung für den Stadtrat BurgkunstadtStadtratssitzung-2014-05-13Die Geschäftsordnung Stadtrat Burgkunstadt wurde beschlossen.

Mindestinhalt

Die Geschäftsordnung muss Bestimmungen über die Frist und Form der Einladung zu den Sitzungen sowie über den Geschäftsgang des Stadtrats und seiner Ausschüsse enthalten (GO Art. 45 Abs. 2).

Rechtsnatur

Verstöße gegen die Geschäftsordnung

Verstöße gegen die Geschäftsordnung wie z.B. die Nichteinhaltung der Ladungsfrist führen nach h.M. nicht zur Rechtswidrigkeit eines Stadtratsbeschlusses, wenn nicht zugleich ein Verstoß gegen eine wesentliche gesetzliche Verfahrensvorschrift vorliegt[2].

Muster

Normen

Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (Gemeindeordnung - GO)

Ortsrecht Burgkunstadt

Aktuelle Fassung

Frühere Fassungen/Außer Kraft=

Rechtsprechung

Bundesverwaltungsgericht (BVerwG)

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof (BayVGH)

Publikationen

  • Busse/Keller, Taschenbuch für Gemeinde- und Stadträte in Bayern, Boorberg Verlag, 4. Aufl. 2014, ISBN 9783415052086 S. 25 ff.

Siehe auch

Fußnoten

  1. Busse/Keller, Taschenbuch für Gemeinde- und Stadträte in Bayern, Boorberg Verlag, 4. Aufl. 2014, ISBN 9783415052086 S. 26
  2. Knemeyer, Bayerisches Kommunalrecht, 1. Aufl. 2011, Alpmann Schmidt, Rdnr. 451 mit Hinweis auf OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 27.08.1996 - 15 A 32/93