Checkliste Bürgerbeteiligung

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Entwickung einer eigenen Bürgerverein-Methode zur Bürgerbeteiligung

Beteiligungsziel

Welches Ziel verfolgt die Bürgerbeteiligung im konkreten Fall?

Zielgruppe/Teilnehmerkreis

  • Wie setzt sich der Teilnehmerkreis zusammen?
  • Wie erfolgt der Erstkontakt?
  • Gibt es ein Anmeldeverfahren?
  • Wie werden die Teilnehmer registriert? (Teilnehmerliste mit EMail?)
  • Wie erhalten die Teilnehmer Informationen über den Fortgang der Maßnahme?
  • Wurden Vertreter beteiligter Behörden zuvor angehört/eingeladen?
  • Sind spezielle Interessen betroffen? Z.B.
    • Kinder/Jugendliche (Schulneu- oder -umbauten, Spielplätze etc.)[1]

Beteiligungsmethode

Welche Beteiligungsmethode kommt zur Anwendung? Ist sie optimal abgestimmt auf das Beteiligungsziel und den Teilnehmerkreis?

Liste von Methoden zur Bürgerbeteiligung:

Zeitliche Dimension

  • Welche zeitliche Dimension haben Projekt und Bürgerbeteiligung?[7][8]
  • Wurde ausreichend Zeit eingeplant, damit sich die Bürger in die Thematik einarbeiten können?

Kommunikation

Wie wird das Ziel der Bürgerbeteiigung so kommuniziert, dass es von den Bürgern auch verstanden wird?

..............................................................

Motivation

  • Wie motivieren wir die Menschen zur Teilnahme/Teilhabe?

Klare Abgrenzung: Zu welchem Thema soll Bürgerbeteiligung erfolgen und wo liegen die Grenzen?

Thema

( ) Gestaltung der Umwelt / Stadtentwicklung

( ) Gestaltung Marktplatz
( ) Neues Baugebiet
( ) .......................

( ) Soziale Entwicklung

( ) Umgang mit Integration/Flüchtlingen
( ) .......................

Grenzen

...................................................................

Repräsentativität

  • Sind bestimmte von der Maßnahme betroffene soziale Gruppen überproportional oder unterproportional vertreten?
  • Gibt es bestimmte soziale Gruppen, die man nicht erreicht hat (zum Beispiel Ausländer, alleinstehende Mütter, sozial Benachteiligte etc.[9])
  • Mit welchen Maßnahmen wird der Disproportionalität begegnet?
  • Sind die Interessen von Minderheiten im Rahmen der Verhältnismäßigkeit zu berücksichtigen?

Materialien

  • Welche Informationsmaterialien sollen den Beteiligten vor und während der Veranstaltung zur Verfügung gestellt werden?
  • Ist eine Präsentation vorzubereiten?

Technik

Es wird folgende technische Ausstattung benötigt: ( ) Beamer ( ) Whiteboard ( ) Flipchart ( ) Moderatorenkoffer ( ) Mikrofon ( ) Video ( ) ......

Rechtliches

( ) Es soll eine Ton- oder Videoaufzeichnung erfolgen (Achtung! Bei einer nichtöffentlichen Veranstaltung ist die Zustimmung aller Anwesenden erforderlich).

Kosten der Bürgerbeteiligung

( ) Mit welchen Kosten ist die Beteiligungsmaßnahme verbunden? ( ) Im Haushalt eingeplant?

Checklisten

Umsetzung

  • Realisierbarkeit[10]: Kann man das umsetzen, was die Bürger fordern? Wenn ja, wie?
    • Rechtliche Rahmenbedingungen: ................
  • Finanzierbarkeit[11]/Kosten (ggf. Schätzung):
    • Haushaltsdeckung:

Beiziehung von Fachwissen

  • Welche objetiven Erkenntnisse gibt es zu dem Thema bzw. den von den Bürgern geäußerten Fragestellungen?
  • Sind die fachlichen Ressourcen im Rahmen des Netzwerks des Bürgervereins abzudecken oder muss man externe Berater hinzuziehen?

Ergebnisse der Bürgerbeteiligung

  • Fragen
  • Anregungen
  • Kommentare
  • Hausaufgaben
  • Bewertungsbögen ausfüllen lassen

Nachbesprechung

  • Was ist gut gelaufen?
  • Was können wir besser/anders machen?

Monitoring

  • Maßnahmen mit konkreter Umsetzungsfrist:

..................................

  • Sind weitere Veranstaltungen mit den Bürgern erforderlich?
  • Fanden alle Ergebnisse der Bürgerbeteiligung Eingang in den Abwägungsprozess? Wenn ja, wurden sie aureichend dokumentiert? Wenn nein, warum nicht?
  • Wurden die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung umgesetzt?
    • ( ) Folgende Ergebnisse wurden umgesetzt: ...
    • ( ) Folgende Ergebnisse wurden nicht umgesetzt: ...
      • ( ) Begründung für die Nichtumsetzung
      • ( ) Wurden die Nichtumsetzung den Bürgern zuvor erklärt? Wenn ja, wie? Ergebnis?
    • ( ) Folgende Ergebnisse wurden entgegen den Bürgeranregungen umgesetzt: ...
      • ( ) Begründung für die anderweitige Umsetzung
      • ( ) Wurden die anderweitige Umsetzung den Bürgern zuvor erklärt? Wenn ja, wie? Ergebnis?
  • Hat man Bürger für eine weitere Teilnahme gewonnen? Wenn ja, warum?
  • Hat man Bürger für eine weitere Teilnahe verloren? Wenn ja, warum?

Lernergebnisse

  • Was können wir aus der Bürgerbeteiligungmaßnahme für künftige Aktionen lernen?
  • Welche grundlegenden Fehler müssen wir künftig vermeiden?
  • Welche konkreten Verbesserungen setzen wir aufgrund unserer Lernerfahrung um?

Fußnoten

  1. Markus Birzer, So geht Bürgerbeteiligung - eine Handreichung für die kommunale Praxis, Bonn, Friedrich-Ebert-Stiftung 2015 - ISBN 9783958611061 S. 64
  2. Markus Birzer, So geht Bürgerbeteiligung - eine Handreichung für die kommunale Praxis, Bonn, Friedrich-Ebert-Stiftung 2015 - ISBN 9783958611061 Seite 39
  3. Markus Birzer, So geht Bürgerbeteiligung - eine Handreichung für die kommunale Praxis, Bonn, Friedrich-Ebert-Stiftung 2015 - ISBN 9783958611061 Seite 34
  4. Markus Birzer, So geht Bürgerbeteiligung - eine Handreichung für die kommunale Praxis, Bonn, Friedrich-Ebert-Stiftung 2015 - ISBN 9783958611061 Seite 25
  5. Markus Birzer, So geht Bürgerbeteiligung - eine Handreichung für die kommunale Praxis, Bonn, Friedrich-Ebert-Stiftung 2015 - ISBN 9783958611061 Seite 25, 76
  6. Markus Birzer, So geht Bürgerbeteiligung - eine Handreichung für die kommunale Praxis, Bonn, Friedrich-Ebert-Stiftung 2015 - ISBN 9783958611061 Seite 34
  7. Markus Birzer, So geht Bürgerbeteiligung - eine Handreichung für die kommunale Praxis, Bonn, Friedrich-Ebert-Stiftung 2015 - ISBN 9783958611061 Seite 34
  8. Beispiele für angemessene Zeiten siehe Markus Birzer, So geht Bürgerbeteiligung - eine Handreichung für die kommunale Praxis, Bonn, Friedrich-Ebert-Stiftung 2015 - ISBN 9783958611061 S. 50
  9. Markus Birzer, So geht Bürgerbeteiligung - eine Handreichung für die kommunale Praxis, Bonn, Friedrich-Ebert-Stiftung 2015 - ISBN 9783958611061 Seite 26
  10. Siehe Markus Birzer, So geht Bürgerbeteiligung - eine Handreichung für die kommunale Praxis, Bonn, Friedrich-Ebert-Stiftung 2015 - ISBN 9783958611061 Seite 87
  11. Siehe Markus Birzer, So geht Bürgerbeteiligung - eine Handreichung für die kommunale Praxis, Bonn, Friedrich-Ebert-Stiftung 2015 - ISBN 9783958611061 Seite 87
  12. Siehe Markus Birzer, So geht Bürgerbeteiligung - eine Handreichung für die kommunale Praxis, Bonn, Friedrich-Ebert-Stiftung 2015 - ISBN 9783958611061 Seite 87
  13. Siehe Markus Birzer, So geht Bürgerbeteiligung - eine Handreichung für die kommunale Praxis, Bonn, Friedrich-Ebert-Stiftung 2015 - ISBN 9783958611061 Seite 87