Bürgerbeteiligung

Aus Kommunalwiki Bürgerverein Burgkunstadt e.V.
Wechseln zu: Navigation, Suche

Burgkunstadt

Aus dem Grundsatzprogramm des Bürgerverein Burgkunstadt e.V.

Transparenz

Grundlage aller kommunalen Entscheidungsprozesse ist eine objektiv richtige und umfassende Information. Dazu müssen grundsätzliche Informationen seitens der Stadtverwaltung aktiv zur Verfügung gestellt werden, weitergehende Informationen müssen für Bürger und Stadträte auf der Grundlage eines Rechtsanspruchs zugänglich, vollständig, wahrheitsgemäß und transparent sein. Die Grundsätze des Datenschutzes sind dabei mit großer Sorgfalt zu wahren. Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sind zu schützen. Frühzeitige und umfassende Informationen sind nach unserer Überzeugung die grundlegende Bedingung für erfolgreiche Bürgerbeteiligung, eine effektive Stadtratsarbeit, gute Entscheidungen und wachsendes Vertrauen in die Kommunalpolitik.

ISEK

Nach Artikel 8 Abs. 2 der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2012 ist Fördervoraussetzung "ein unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erstelltes integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept, in dem Ziele und Maßnahmen im Fördergebiet dargestellt sind. Das Entwicklungskonzept ist in ein gegebenenfalls bereits vorhandenes gesamtstädtisches Konzept einzubetten bzw. davon abzuleiten, die Aktualität des Entwicklungskonzepts ist sicherzustellen."[1]

Referentin für Bürgerbeteiligung

Referentin für Bürgerbeteiigung ist unsere Stadträtin Vroni Flierl.

Checkliste

Begriff

Definition

"Bürgerbeteiligung... ist ... eine umfassende Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger. Sie sollen mitplanen, mitdiskutieren und mitarbeiten können – auf gleicher Augenhöhe, unter Kenntnis aller Fakten und mit ausreichend Zeit. Sie sollen ihre Anregungen, Ideen, Kenntnisse, Bedenken und ihre Kritik in das Planungsverfahren einbringen können. Sie beraten damit Politik und Verwaltung. Gute Planung (und Politik) nimmt diese Punkte auf und bringt sie in den weiteren Abwägungsprozess zu den Planungen ein. Um diese umfassende Beteiligung gewährleisten zu können, braucht es geeignete Veranstaltungsformate."[2]

Bürgerbeteiligung in diesem Sinne setzt einen Aushandlungsprozess[3] voraus.

Abgrenzungen

  • Bürgerinformation ("Bürgerinformation ist keine Bürgerbeteiligung"[4])
  • Mitentscheidung: Entscheiden müssen am Ende die demokratisch legitimierten Organe. Bürgerbeteiligung ist nicht gleichzusetzen mit Bürgermitentscheidung.[5]
  • Alibi-Beteiligung[6]
  • Bürgerbefragungen[7]

Drei Schlüsselelemente[8]

Fakten und Wissen (Information)

Man kann keinen partizipatorichen Prozess starten, wenn nicht zuvor Fakten und Wissen vermittelt wurden.

Dialog/Debatte

Meinungsbildung und Positionierung

Auf der Grundlage von Information und Dialog.

Methoden

Liste von Methoden zur Bürgerbeteiligung:

Probleme

Kosten

Richtwert ca. 3% der Projektkosten für Kommunikation und Beteiligung[15]

Online-Beteiligungstools

Unternehmen und Institutionen

Unternehmen[16]

Institutionen

Normen

Bundesrecht

Baugesetzbuch (BauGB)

Landesrecht Bayern

Landkreisordnung für den Freistaat Bayern (Landkreisordnung - LKrO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998

Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (Gemeindeordnung - GO)

Kommunale Leitlinien

Richtlinien

Publikationen

Handbücher

Fachbücher

Markus Birzer hat in seiner Publikation "So geht Bürgerbeteiligung - Eine Handreichung für die kommunale Praxis" (Hrsg. Friedrich-Ebert-Stiftung) 15 Regeln für eine gelingende Durchführung der Bürgereteiligug formuliert[17].

Sachbücher

Portale

Leitlinien, Hinweise und Empfehlungen

Studien und Umfragen

Artikel

Argumentationshilfen

Rundfunkbeiträge

Interviews

Presseberichte

Videos

Links

Siehe auch

Fußnoten

  1. Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2012 (pdf/67-KB)
  2. Markus Birzer, So geht Bürgerbeteiligung - eine Handreichung für die kommunale Praxis, Bonn, Friedrich-Ebert-Stiftung 2015 - ISBN 9783958611061 Seite 13
  3. Markus Birzer, So geht Bürgerbeteiligung - eine Handreichung für die kommunale Praxis, Bonn, Friedrich-Ebert-Stiftung 2015 - ISBN 9783958611061 Seite 22
  4. Markus Birzer, So geht Bürgerbeteiligung - eine Handreichung für die kommunale Praxis, Bonn, Friedrich-Ebert-Stiftung 2015 - ISBN 9783958611061 Seiten 9 und 20 ff.
  5. Markus Birzer, So geht Bürgerbeteiligung - eine Handreichung für die kommunale Praxis, Bonn, Friedrich-Ebert-Stiftung 2015 - ISBN 9783958611061 Seite 13
  6. Markus Birzer, So geht Bürgerbeteiligung - eine Handreichung für die kommunale Praxis, Bonn, Friedrich-Ebert-Stiftung 2015 - ISBN 9783958611061 Seite 15
  7. Markus Birzer, So geht Bürgerbeteiligung - eine Handreichung für die kommunale Praxis, Bonn, Friedrich-Ebert-Stiftung 2015 - ISBN 9783958611061 Seite 22
  8. Siehe https://www.youtube.com/watch?v=1vdv_fQ8LaU - abgerufen am 28.10.2018 um 19:43 Uhr
  9. Markus Birzer, So geht Bürgerbeteiligung - eine Handreichung für die kommunale Praxis, Bonn, Friedrich-Ebert-Stiftung 2015 - ISBN 9783958611061 Seite 39
  10. Markus Birzer, So geht Bürgerbeteiligung - eine Handreichung für die kommunale Praxis, Bonn, Friedrich-Ebert-Stiftung 2015 - ISBN 9783958611061 Seite 34
  11. Markus Birzer, So geht Bürgerbeteiligung - eine Handreichung für die kommunale Praxis, Bonn, Friedrich-Ebert-Stiftung 2015 - ISBN 9783958611061 Seite 25
  12. Markus Birzer, So geht Bürgerbeteiligung - eine Handreichung für die kommunale Praxis, Bonn, Friedrich-Ebert-Stiftung 2015 - ISBN 9783958611061 Seite 25, 76
  13. Markus Birzer, So geht Bürgerbeteiligung - eine Handreichung für die kommunale Praxis, Bonn, Friedrich-Ebert-Stiftung 2015 - ISBN 9783958611061 Seite 34
  14. Markus Birzer, So geht Bürgerbeteiligung - eine Handreichung für die kommunale Praxis, Bonn, Friedrich-Ebert-Stiftung 2015 - ISBN 9783958611061 S. 60 ff.
  15. Markus Birzer, So geht Bürgerbeteiligung - eine Handreichung für die kommunale Praxis, Bonn, Friedrich-Ebert-Stiftung 2015 - ISBN 9783958611061 Seite 33
  16. Siehe https://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/professionelle-anbieter-der-buergerbeteiligung/
  17. Quelle: Markus Birzer, So geht Bürgerbeteiligung - eine Handreichung für die kommunale Praxis, Bonn, Friedrich-Ebert-Stiftung 2015 - ISBN 9783958611061 S. 42 ff.
  18. Quelle: http://innovisions.de/beitraege/buergerbeteiligung-20 abgerufen am 5.6.2014 00:34 Uhr