Stadtratssitzung-2017-09-12

Aus Bürgerverein Burgkunstadt e.V.
Wechseln zu: Navigation, Suche

Seite in Bearbeitung


Inhaltsverzeichnis

Stadtrat

Öffentlich

TAGESORDNUNG[1]

zur: Sitzung des Stadtrates am: Dienstag, 12. September 2017 um 19:30 Uhr

im: Sitzungssaal des Rathauses

Entschuldigt fehlt: KaWe, BeVo

01 Bekanntgaben

02 Ideenwettbewerb Schulberg - Vorstellung des Auslobungsteils A, Wettbewerbsbedingungen

Übersicht

Projekt Schulberg
Stichwort Ideenwettbewerb
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-09-12
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss Der Stadtrat nimmt den Auslobungsteil A zur Kenntnis und billigt die darin festgelegte Vorgehensweise.
Abstimmungsergebnis Einstimmig beschlossen
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Grundregeln für den Wettbewerb sollen beschlossen werden.

Termine:

Preisrichtervorbesprechung Di 17. Oktober 2017

Start des Wettbewerbs: 13. November 2017

Kolloquium: Di 28. November 2017

Zwischenpräsentation: 14. Dezember 2017

Abgabe Wettbewerbspläne und Modell: 22. Januar 2018 Modell

Preisgerichtssitzung: 31. Januar 2018

Preisverleihung und Start der Ausstellung: 01. Februar 2018, 14:00 Uhr

Öffentliche Ausstellung in der Stadthalle: 01. Februar 2018 bis 15. Februar 2018 Mo-Fr 9:00-17:00 Uhr / Sa bis 12:00

Diskussion

03 Ideenwettbewerb Schulberg - Verfahrensänderung

Übersicht

Projekt Schulberg
Stichwort Ideenwettbewerb
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-09-12
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss Der Stadtrat beschließt dem geänderten Verfahren und dem entsprechend geändertem Honorar zuzustimmen und beauftragt die Verwaltung den neuen Vertrag mit dem Planungsbüro Schirmer anzunehmen.
Abstimmungsergebnis Einstimmig beschlossen
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Diskussion

04 Antrag auf Errichtung einer E-Ladesäule auf dem Marktplatz

Übersicht

Projekt E-Ladesäule
Stichwort
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-09-12
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung über Bayernwerk die nächste Förderung einer E-Ladesäule zu beantragen und die notwendigen Schritte hierzu einzuleiten. Über den genauen Standort wird in einer künftigen Sitzung abgestimmt. Der Standort Schustermuseeum ist zeitnah abzuklären.
Abstimmungsergebnis Einstimmig beschlossen
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Diskussion

05 Abwasserwirtschaft Kunstadt GmbH (AWK) - Jahresabschluss 2016

Übersicht

Projekt Abwasserwirtschaft Kunstadt GmbH
Stichwort
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-09-12
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss 1. Der mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehene Jahresabschluss per 31.12.2016 mit einer Bilanzsumme von 310.387,78 EUR wird hiermit festgestellt.

2. Der Gewinnvortrag aus 2015 in Höhe von 17.407,78 EUR sowie der Jahresüberschuss 2016 mit 2.097,02 EUR werden mit einem Betrag von 19.504,80 EUR auf neue Rechnung vorgetragen.

3. Dem Geschäftsführer, Herrn Dipl. Ing. Marcel Brechenmacher, wird für das Geschäftsjahr 2016 Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis Einstimmig beschlossen
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Diskussion

06 Abwasserwirtschaft Kunstadt GmbH (AWK) - Änderung des Entsorgungsvertrages vom

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der von BKPV geforderten Änderung des § 4 Absatz 3, letzter Satz des Entsorgungsvertrages zwischen dem Zweckverband Abwasserwirtschaft Kunstadt und der Abwasserwirtschaft Kunstadt GmbH (AWK) vom 13.12.2001 in Form der Streichung der beiden Wörter „zur Kläranlage“ zu.

  • Einstimmig beschlossen

07 Ersatzbeschaffung eines HLF 20 für die Freiwillige Feuerwehr Burgkunstadt Vergabe- und feuerwehrtechnische Begleitung bezüglich der eu-weiten Ausschreibung

Übersicht

Projekt Freiwillige Feuerwehr der Stadt Burgkunstadt e.V.
Stichwort HLF 20
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-09-12
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss Der Stadtrat beschließt, die vergabe- und feuerwehrtechnische Begleitung bzgl. der EU-weiten Ausschreibung für das zu beschaffende HLF 20 an das Fachbüro Andreas Dittlmann in Passau zu vergeben.
Abstimmungsergebnis Einstimmig beschlossen
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten 7000
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Das Büro Andreas Dittlmann aus Passau bietet ein Festhonorar an

- 6.950 EUR pauschal zzgl. gesetzl. MWSt

- 0,57 EUR/km

- Büromaterial und Portokosten nach Aufwand

- 32,50 EUR/Std. Sondertermine

Diskussion

08 Ersatzbeschaffung eines neuen Salzsilos für den Bauhof

Übersicht

Projekt Bauhof
Stichwort Salzsilo
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-09-12
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss Der Stadtrat beschliesst, die Lieferung und Montage des neuen Salzsilos an die Firma Baywa zum Angebotspreis von 30.583 EUR zu vergeben. Einwände von Bauhofsleiter Ki sind zu berücksichtigen
Abstimmungsergebnis Einstimmig beschlossen
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten 30583
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Diskussion

Es soll möglichst das Edelstahlsilo angeschafft werden.

09 Gründung einer Bürgerstiftung - Besetzung des Stiftungsrates

Übersicht

Projekt Bürgerstiftung
Stichwort Stiftungsrat
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-09-12
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss Der Stadtrat beschliesst, neben der Ersten Bürgermeisterin Christine Frieß als „geborenes Mitglied“, folgende Personen als Mitglieder des Stiftungsrates zu bestellen:

- Herrn Dr. Otmar Fugmann, Baur-Stiftung - Frau Gerlinde Konrad - Herrn Rudi Fetzer - Herrn Heinz Petterich

Abstimmungsergebnis Mit 4 Gegenstimmen beschlossen (ThMü, AlHa, EdBe, VrFl)
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Diskussion

10 Verantwortungskompass Obermain-Jura - Umsetzung konkreter Maßnahmen durch ein Regionalmanagement Besetzung und Entscheidungsbefugnisse der Steuergruppe

Übersicht

Projekt Verantwortungs-Kompass Obermain-Jura
Stichwort Steuerungsgruppe
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-09-12
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss Entsprechend § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Burgkunstadt, wurden Frau 2. Bürgermeisterin Sabine Heppner und Herr 3. Bürgermeister Manfred Hofmann als Vertreter von Frau 1. Bürgermeisterin Christine Frieß benannt.

Der Stadtrat nimmt von der Vertretungsregelung für die Besetzung der Steuerungsgruppe Kenntnis.

Abstimmungsergebnis Kenntnisnahme
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Die Verwaltung schlug vor, als Vertretung von Frau Frieß die bisher mit dem Projekt vertraute Mitarbeiterin der Verwaltung zu benennen. Dieser Vorschlag wurde jedoch seitens des Stadtrates abgelehnt.


Diskussion

11 Widmung des beschränkt-öffentlichen Weges zwischen den Ortsstraßen „Reuthgasse“ und „Prof.-Arneth-Straße“ im Neubaugebiet Lerchenbühl – BA II“

Übersicht

Projekt Reuthgasse
Stichwort Widmung öffentlicher Weg
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-09-12
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss Der in der Stadt Burgkunstadt, Gemarkung Burgkunstadt, Landkreis Lichtenfels, Regierungsbezirk Oberfranken, neu gebaute Fuß- und Radweg zwischen den Ortsstraßen 118 (Reuthgasse) und 93 (Prof.-Arneth-Straße) wird mit Wirkung vom 01.11.2017 zum beschränkt-öffentlichen Weg gewidmet.

Die gewidmete Strecke beginnt am Ende des Wendehammers der Ortsstraße Nr. 118 (Reuthgasse), bei der nordöstlichen Grundstücksecke der Fl. Nr. 1448 (0,000 km) und endet an der Ortsstraße Nr. 93 (Prof.-Arneth-Straße), an der östlichsten Grundstücksecke der Fl. Nr. 1445/9 (0,130 km).

Träger der Straßenbaulast ist die Stadt Burgkunstadt

Abstimmungsergebnis Einstimmig beschlossen
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Diskussion

12 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

13 Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 08.08.2017 und 04.07.2017

  • Einstimmig beschlossen

14 Anfragen

Publikationen

  1. Quelle:Stadt Burgkunstadt