Stadtratssitzung-2017-05-02

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Inhaltsverzeichnis

Bauausschuss

Stadtrat

Öffentlich

TAGESORDNUNG[1]

zur: Sitzung des Stadtrates am: Dienstag, 02. Mai 2017 um 19:30 Uhr

im: Sitzungssaal des Rathauses

Entschuldigt fehlt: SaHe

Öffentlich:

01 Bekanntgaben

Übersicht

Projekt Bekanntgaben
Stichwort Lehrschwimmbecken
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-05-02
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage Bürgermeisterin Frieß verliest eine Stellungnahme zum Artikel Infoveranstaltung Lehrschwimmbecken im Obermain - Tagblatt
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Diskussion

02 Mitgliedschaft als Institution in der „Seniorengemeinschaft für den Landkreis Lichtenfels e. V.“

Übersicht

Projekt Seniorengemeinschaft für den Landkreis Lichtenfels e.V.
Stichwort
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-05-02
Antragsteller
Beschlussdatum 2017/05/02
Beschlussvorlage Der Stadtrat wird gebeten, darüber nochmal zu beraten, ob einem Beitritt zur Institution „Seniorengemeinschaft für den Landkreis Lichtenfels e. V.“ zugestimmt oder abgelehnt wird
Beschluss Der Stadtrat beschließt, die Stadt möge der „Seniorengemeinschaft für den Landkreis Lichtenfels e. V.“ beitreten. (Sinngemäß)
Abstimmungsergebnis Einstimmig beschlossen
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Diskussion

03 Kommunale Träger der Sparkasse Coburg-Lichtenfels

Übersicht

Projekt Altstadtfest
Stichwort Sparkasse Coburg-Lichtenfels
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-05-02
Antragsteller
Beschlussdatum 2017/05/02
Beschlussvorlage
Beschluss Der Stadtrat beschließt, der Sparkasse den Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Burgkunstadt zur Unterstützung der Ausgestaltung des Altstadtfestes durch eine Laser- und Lichtshow mit der Bitte um Berücksichtigung vorzuschlagen.
Abstimmungsergebnis Mit 1 Gegenstimme beschlossen (ThMü)
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Diskussion

VrFl: Regt an, jedes Jahr in Burgkunstadt – Aktuell vorab zu informieren, dass für Vereine die Möglichkeit besteht aus der Zuwendung der Sparkasse finanzielle Unterstützung für Sonderausgaben zu bekommen – damit auch kleinere Vereine die Möglichkeit haben, sich zu bewerben.

HeEb: Es ist keine Vereinsförderung. Es sollen Projekte zur Tragen kommen, die der Allgemeinheit zugute kommen. Vorschläge können über die Stadträte eingebracht werden.

AlHa: Zustimmung, jedoch soll das weitere Geld für bleibende Werte eingesetzt werden.

04 Änderung des Gebietes der Gemeinde Altenkunstadt und der Stadt Burgkunstadt

Übersicht

Projekt Krafthaus am Mainwehr
Stichwort Gebietsänderung
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-05-02
Antragsteller
Beschlussdatum 2017/05/02
Beschlussvorlage
Beschluss Der Stadtrat beschließt, der vorgeschlagenen Änderung des Gebietes der Gemeinde Altenkunstadt und der Stadt Burgkunstadt nicht zuzustimmen, weil der Stadt Burgkunstadt hierdurch ein Gewerbebetrieb und somit auch ein potentieller Gewerbesteuerzahler verloren geht.
Abstimmungsergebnis Einstimmig beschlossen
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Das Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung hat vorgeschlagen: Aus der Gemarkung Burgkunstadt soll das Krafthaus am Mainwehr, welches auf Burgkunstadter Gemarkungsgebiet steht, dem Gemeindegebiet Altenkunstadt zugeschlagen werden.

Diskussion

05 Sanierung des öffentlichen Feld- und Waldweges zwischen Horb am Main und Neuses; Kostenbeteiligung der Bundesrepublik Deutschland

Übersicht

Projekt Feld- und Waldweg Horb - Neuses
Stichwort Sanierung
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-05-02
Antragsteller
Beschlussdatum 2017/05/02
Beschlussvorlage
Beschluss Der Stadtrat stimmt der Kostenbeteiligungsvereinbarung in Höhe von 13.175 Euro zwischen dem Staatlichen Bauamt Bamberg und der Stadt Burgkunstadt für die Sanierung einer Teilstrecke des öffentlichen Feld- und Waldweges zwischen Horb am Main und Neuses zu.
Abstimmungsergebnis Einstimmig beschlossen
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten 13.175
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Der bestehende Weg zwischen Horb und Neuses muss in einem 310 m langen Teilstück saniert werden um die Verkehrssicherheit der Radfahrer wiederherzustellen. Das staatliche Bauamt in Bamberg beteiligt sich mit Kosten i. H. v. 13.175 Euro.

Diskussion

06 Sanierung des öffentlichen Feld- und Waldweges zwischen Horb am Main und Neuses; Auftragsvergabe

Übersicht

Projekt Feld- und Waldweg Horb - Neuses
Stichwort Sanierung
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-05-02
Antragsteller
Beschlussdatum 2017/05/02
Beschlussvorlage
Beschluss Der Stadtrat beauftragt die Firma STRABAG, Kasendorf mit der Sanierung des öffentlichen Feld- und Waldweges zwischen Horb am Main und Neuses zum Angebotspreis von 36.718,32 Euro brutto.
Abstimmungsergebnis Einstimmig beschlossen
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten 36.718
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Diskussion

07 Brandschutztechnische Sofortmaßnahmen an der Grundschule Burgkunstadt-Erwerb des als zweiten Rettungsweg errichteten Treppenturmes

Übersicht

Projekt Grundschule Burgkunstadt
Stichwort Treppenturm
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-05-02
Antragsteller
Beschlussdatum 2017/05/02
Beschlussvorlage
Beschluss Der Stadtrat beschließt, den als provisorischen zweiten Rettungsweg errichteten Treppenturm zum Angebotspreis von 13.404,16 EUR von der Firma Ermler zu erwerben.
Abstimmungsergebnis Einstimmig beschlossen
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten 13.404
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Jährlichen Mietkosten 7.680 EUR

Diskussion

08 Feststellung der Jahresrechnung 2011 gemäß Art. 102 Gemeindeordnung (GO)

Übersicht

Projekt Jahresrechnung
Stichwort Feststellung der Jahresrechnung
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-05-02
Antragsteller
Beschlussdatum 2017/05/02
Beschlussvorlage
Beschluss Der Stadtrat stellt die Jahresrechnung 2011 gemäß Art. 102 GO fest.
Abstimmungsergebnis Einstimmig beschlossen
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Die Prüfungsfeststellungen im Bericht konnten ausgeräumt werden. Einer Entlastung der Bürgermeister nichts entgegen.

Diskussion

09 Entlastung der Jahresrechnung 2011 gemäß Art. 102 Gemeindeordnung (GO)

Übersicht

Projekt Jahresrechnung
Stichwort Entlastung
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-05-02
Antragsteller
Beschlussdatum 2017/05/02
Beschlussvorlage 3. Bürgermeister MaHo beantragt:

Der Stadtrat beschließt für die Jahresrechnung 2011 die Entlastung nach Art. 102 GO.

Beschluss Der Stadtrat beschließt für die Jahresrechnung 2011 die Entlastung nach Art. 102 GO.
Abstimmungsergebnis Einstimmig beschlossen
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Diskussion

10 Feststellung der Jahresrechnung 2012 gemäß Art. 102 Gemeindeordnung (GO)

Übersicht

Projekt Jahresrechnung
Stichwort Feststellung der Jahresrechnung
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-05-02
Antragsteller
Beschlussdatum 2017/05/02
Beschlussvorlage
Beschluss Der Stadtrat stellt die Jahresrechnung 2012 gemäß Art. 102 GO fest.
Abstimmungsergebnis Einstimmig beschlossen
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Die Prüfungsfeststellungen im Bericht konnten ausgeräumt werden. Einer Entlastung der Bürgermeister nichts entgegen.

Diskussion

11 Entlastung der Jahresrechnung 2012 gemäß Art. 102 Gemeindeordnung (GO)

Übersicht

Projekt Jahresrechnung
Stichwort Entlastung
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-05-02
Antragsteller
Beschlussdatum 2017/05/02
Beschlussvorlage 3. Bürgermeister MaHo beantragt:

Der Stadtrat beschließt für die Jahresrechnung 2012 die Entlastung nach Art. 102 GO.

Beschluss Der Stadtrat beschließt für die Jahresrechnung 2012 die Entlastung nach Art. 102 GO.
Abstimmungsergebnis Einstimmig beschlossen
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Diskussion

12 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

Übersicht

Projekt
Stichwort
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-05-02
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Diskussion

13 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.04.2017

Übersicht

Projekt
Stichwort
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-05-02
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss Der Stadtrat genehmigt die Sitzungsniederschrift vom 04.04.2017.
Abstimmungsergebnis Einstimmig beschlossen
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Diskussion

14 Anfragen

Übersicht

Projekt
Stichwort
Stadtratssitzung Stadtratssitzung-2017-05-02
Antragsteller
Beschlussdatum
Beschlussvorlage
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Maßnahmen
Notiz
Sollkosten
Istkosten
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Haushaltsnotiz
Frist
Wiedervorlage
Vorgängerbeschluss
Folgebeschluss
Erledigt Nein

Sachverhalt

Diskussion

Publikationen

Fußnoten

  1. Quelle:Stadt Burgkunstadt