Jahresrechnung

Aus Bürgerverein Burgkunstadt e.V.
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Die Jahresrechnung stellt im Rahmen der Kameralistik das Gegenstück zum Haushaltsplan dar[1].

In der Jahresrechnung ist das Ergebnis der Haushaltswirtschaft einschließlich des Stands des Vermögens und der zu Beginn und am Ende des Haushaltsjahres nachzuweisen. ... Bei Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der Kameralistik besteht die Jahresrechnung

Der Jahresrechnung ist nach KommHV-Kameralistik § 77 Abs. 2 Nr. 3 Alt. 2 eine Gruppierungsübersicht beizufügen.

Prüfung der Jahresrechnung

Die Jahresrechnung sowie die Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe und der Krankenhäuser mit kaufmännischem Rechnungswesen werden entweder vom Gemeinderat oder von einem Rechnungsprüfungsausschuss geprüft (örtliche Rechnungsprüfung). Über die Beratungen sind Niederschriften aufzunehmen. (GO Art. 103 Abs. 1)

Fristen

Aufstellung der Jahresrechnung

Die Jahresrechnung ist innerhalb von sechs Monaten nach Abschluss des Haushaltsjahres aufzustellen und sodann dem Gemeinderat vorzulegen. (GO Art. 102 Abs. 2)

Rechnungsprüfung und Entlastung

Nach Durchführung der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung und Aufklärung etwaiger Unstimmigkeiten stellt der Gemeinderat alsbald, jedoch in der Regel bis zum 30. Juni des auf das Haushaltsjahr folgenden übernächsten Jahres die Jahresrechnung in öffentlicher Sitzung fest und beschließt über die Entlastung. Verweigert der Gemeinderat die Entlastung oder spricht er sie mit Einschränkungen aus, hat er die dafür maßgebenden Gründe anzugeben. (GO Art. 102 Abs. 3)

Informationsrechte

Die Gemeinderatsmitglieder können jederzeit die Berichte über die Prüfungen einsehen. (GO Art. 102 Abs. 4)

Der einzelne Gemeinderat hat kein Recht darauf, daß ihm mit der Einberufung der Sitzung, in der die Jahresrechnung festgestellt werden soll, sämtliche Bestandteile und Anlagen der Jahresrechnung übermittelt werden.[2]

Anlagen zur Jahresrechnung

Stadtrat Burgkunstadt

TagesordnungspunktStadtratssitzungBeschlussMaßnahmeSollkostenIstkostenErledigt
Stadtratssitzung-2018-03-06-TOP-07 Rechenschaftsbericht gemäß § 81 Abs. 4 KommHV zur Jahresrechnung 2017Stadtratssitzung-2018-03-06Nein
Stadtratssitzung-2017-12-05-TOP-10 Entlastung der Jahresrechnung 2016 gemäß Art. 102 Gemeindeordnung (GO)Stadtratssitzung-2017-12-05Der Stadtrat beschließt für die Jahresrechnung 2016 die Entlastung nach Art. 102 GO.Nein
Stadtratssitzung-2017-12-05-TOP-09 Feststellung der Jahresrechnung 2016 gemäß Art. 102 Gemeindeordnung (GO)Stadtratssitzung-2017-12-05Der Stadtrat stellt die Jahresrechnung 2016 gemäß Art. 102 GO fest.Nein
Stadtratssitzung-2017-05-02-TOP-09 Entlastung der Jahresrechnung 2011 gemäß Art. 102 Gemeindeordnung (GO)Stadtratssitzung-2017-05-02Der Stadtrat beschließt für die Jahresrechnung 2011 die Entlastung nach Art. 102 GO.Nein
Stadtratssitzung-2017-05-02-TOP-10 Feststellung der Jahresrechnung 2012 gemäß Art. 102 Gemeindeordnung (GO)Stadtratssitzung-2017-05-02Der Stadtrat stellt die Jahresrechnung 2012 gemäß Art. 102 GO fest.Nein
Stadtratssitzung-2017-05-02-TOP-11 Entlastung der Jahresrechnung 2012 gemäß Art. 102 Gemeindeordnung (GO)Stadtratssitzung-2017-05-02Der Stadtrat beschließt für die Jahresrechnung 2012 die Entlastung nach Art. 102 GO.Nein
Stadtratssitzung-2017-05-02-TOP-08 Feststellung der Jahresrechnung 2011 gemäß Art. 102 Gemeindeordnung (GO)Stadtratssitzung-2017-05-02Der Stadtrat stellt die Jahresrechnung 2011 gemäß Art. 102 GO fest.Nein

Normen

Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (Gemeindeordnung - GO)

KommHV-Kameralistik

Rechtsprechung

Publikationen

Fachbücher

  • Busse/Keller, Taschenbuch für Gemeinde- und Stadträte in Bayern, Boorberg Verlag, 4. Aufl. 2014, ISBN 9783415052086 S. 146 ff.
  • Helmut Fiebig, Prüfung des kommunalen Jahresabschlusses: Leitfaden für die Praxis, Erich Schmidt Verlag 2006, ISBN 9783503093342
  • Helmut Fiebig, Prüfung und Analyse der kommunalen Jahresrechnung, 2. Aufl. 2003, Erich Schmidt Verlag Berlin, ISBN 3503070486
  • Helmut Fiebig, Prüfung und Analyse der kommunalen Jahresrechnung, Leitfaden für die Praxis, Verlag Erich Schmidt, 2. Aufl. 2002, ISBN 9783503070480
  • Steenbock, Jahresrechnung nach dem kommunalen Haushaltsrecht (5. Auflage)

Fachaufsätze

  • Adolphs, Jahresrechnung und Entlastung, KKZ 1993 S. 149 ff.
  • Bauer, Die Jahresrechnung und sonstige Abschlüsse der kommunalen Haushaltswirtschaft, KKZ 1992 S. 21 ff., 42 ff., 68 ff. und 87 ff.

Praxisleitfäden

Siehe auch

Fußnoten

  1. Engels/Eibelshäuser, Örtliche und überörtliche Rechnungsprüfung - Aus der Praxis für die Praxis: Handbuch, Rdnr. 49
  2. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 14.12.1987 - 1 S 2832/86 Leitsatz 3