Bauleitplanung

Aus Bürgerverein Burgkunstadt e.V.
Wechseln zu: Navigation, Suche

Aufgabe der Bauleitplanung ist es, die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke in der Gemeinde nach Maßgabe des Baugesetzbuch (BauGB) vorzubereiten und zu leiten (BauGB § 1 Abs. 1).

Bauleitpläne sind nach BauGB § 1 Abs. 2 der

Die Gemeinden haben die Bauleitpläne aufzustellen, sobald und soweit es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist. Auf die Aufstellung von Bauleitplänen und städtebaulichen Satzungen besteht kein Anspruch; ein Anspruch kann auch nicht durch Vertrag begründet werden.(BauGB § 1 Abs. 3)

Nach BauGB § 2 Abs. 1 Satz 1 sind die Bauleitpläne von der Gemeinde im Rahmen ihrer Planungshoheit in eigener Verantwortung aufzustellen[1].

Die Gemeinde hat dabei die Aufgabe, "die Bodennutzung in ihrem Gebiet insgesamt zu betrachten und zu steuern." [2]

Wetere im Baugesetzbuch (BauGB) geregelte Satzungen sind:

Verfahren

Regelverfahren[3]

Nutzung neuer Medien

BauGB § 4a Abs. 4 sieht die Möglichkeit einer ergänzenden Veröffentlichung der Planvorlagen im Internet vor:

Bei der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung können ergänzend elektronische Informationstechnologien genutzt werden. Soweit die Gemeinde den Entwurf des Bauleitplans und die Begründung in das Internet einstellt, können die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange durch Mitteilung von Ort und Dauer der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 und der Internetadresse eingeholt werden; die Mitteilung kann im Wege der elektronischen Kommunikation erfolgen, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Die Gemeinde hat bei Anwendung von Satz 2 Halbsatz 1 der Behörde oder dem sonstigen Träger öffentlicher Belange auf dessen Verlangen einen Entwurf des Bauleitplans und der Begründung zu übermitteln; § 4 Abs. 2 Satz 2 bleibt unberührt.

Vereinfachtes Verfahren[4]

  • Grundzüge der Planung werden durch Bauleitplan nicht berührt, oder
  • durch einen Bebauungsplan in Gebiet nach BauGB § 34 wird Zulässigkeitsmaßstab nicht wesentlich verändert, oder
  • Bebauungsplan mit Festsetzungen nch BauGB § 9 Abs. 2a.

Öffentlichkeit

Die Richtlinie 2003/35/EG des europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Mai 2003 über die Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Ausarbeitung bestimmter umweltbezogener Pläne und Programme und zur Änderung der Richtlinien 85/337/EWG und 96/61/EG des Rates in Bezug auf die Öffentlichkeitsbeteiligung und den Zugang zu Gerichten ist auch in der Bauleitplanung zu berücksichtigen[5].

Normen

Publikationen

Lexika

Fachbücher

  • Busse/Keller, Taschenbuch für Gemeinde- und Stadträte in Bayern, Boorberg Verlag, 4. Aufl. 2014, ISBN 9783415052086 S. 164 f.
  • Franz Dirnberger / Andrea Gehler / Emil Schneider / Roland Wölfel, Praxiswissen für Kommunalpolitiker - Erfolgreich handeln als Gemeinde-, Stadt-, Kreis- und Bezirksrat, Jehle Verlag, 4. Auflage 2014, ISBN 9783782505475 Pos. 173
  • Reidenbach, Neue Baugebiete: Gewinn oder Verlust für die Gemeindekasse?

Entscheidungshilfen

  • Folgekostenanalyse – Entscheidungshilfe für eine nachhaltige kommunale Siedlungsentwicklung

Links

Siehe auch

Fußnoten

  1. Weber/Köppert, Kommunalrecht Bayern, 2. Aufl. 2013, Verlag C.F. Müller, ISBN 9783811463257 Rn. 41
  2. Dirnberger, Öffentliches Baurecht in der Gemeinde Seite 22
  3. siehe Dirnberger, Öffentliches Baurecht in der Gemeinde Kap. 2.2.2. Seite 37 ff.
  4. siehe Dirnberger, Öffentliches Baurecht in der Gemeinde Kap. 2.2.3., S. 47 ff.
  5. Koschinski, Bauleitplanung zur Hochwasservorsorge: Umsetzung der Vorgaben eines Hochwasserrisikomanagementplans, AV Akademikerverlag, Saarbrücken 2013, ISBN 9783639478471, Seite 9